Portal für Ärztebewertung.
Über das Bewertungsportal jameda sind Ärzte mit Profilen hinterlegt.Putilich/Dreamstime.com

Bei der Klägerin handelt es sich um eine niedergelassene Dermatologin und Allergologin, die ohne ihre Zustimmung in dem Arztbewertungsportal jameda.de eingetragen ist. Darin erscheint sie mit einem sogenannten „Basiseintrag“ mit ihrem Namen, akademischen Grad, ihrer Fachrichtung sowie ihrer Praxisanschrift. Wenn man ihr Profil aufruft, dann erscheinen weitere eingetragene Ärzte unter der Rubrik „Hautärzte (Dermatologen) in der Umgebung“. Dabei werden Ärzte vorgeschlagen, die für einen Eintrag in dem Portal bezahlen. Auch die Note sowie die Distanz zwischen den jeweiligen Praxen werden eingeblendet, allerdings werden nicht nur Ärzte mit einer besseren Benotung angezeigt.

Die Revision der Klägerin wurde zugelassen

Nutzer können eine Bewertung auf dem Portal angeben – die Klägerin hat bereits 17 Bewertungen aus dem Jahr 2015 herausnehmen lassen. Diese wurden allerdings erst entfernt, nachdem die Klägerin mit ihren früheren Prozessbevollmächtigten aktiv wurde. Ihre Gesamtnote ist nach der Entfernung der Einträge von 4,7 auf 1,5 gestiegen.

Bei Ärzten, die einen bezahlten Eintrag in dem Portal führen, erscheint eine Werbung der Konkurrenz hingegen nicht. Ein solcher „Premium-Eintrag“ sorgt zudem dafür, dass das jeweilige Profil deutlich häufiger aufgerufen wird und eine erhöhte Aufmerksamkeit der Kunden erfährt. Auch die Google-Suche wird mit einem bezahlten Eintrag verbessert.

Die Klägerin verlangt, dass ihr Profil in dem Bewertungsportal vollständig gelöscht wird sowie die Erstattung der Rechtsanwaltskosten. Von dem Landgericht Köln (Az.: 28 O 7/16) wurde die Klage abgewiesen, eine Berufung war ebenso erfolglos. Eine Revision wurde von dem Oberlandesgericht Köln zugelassen, der Klageprozess wird damit derzeit fortgeführt.

Quelle:

BGH