Eine Krankenschwester kann keine Nachtschichten mehr leisten, is aber ansonsten dienstfähig.
Hat eine Kran­ken­schwes­ter Anspruch auf Tages­dienst, wenn sie aus gesund­heit­li­chen Grün­den kei­ne Nacht­schich­ten mehr leis­ten kann?Mar­co Di Bella

Sachverhalt

Die Klä­ge­rin ist seit 1983 bei der Beklag­ten, eine Kli­nik mit rund 1000 Bet­ten und etwa 2000 Mit­ar­bei­tern, als Kran­ken­schwes­ter beschäf­tigt. Arbeits­ver­trag­lich ist sie im Rah­men begrün­de­ter betrieb­li­cher Not­wen­dig­kei­ten zur Leis­tung von Sonntags‑, Feiertags‑, Nacht‑, Wech­sel­schicht- und Schicht­ar­beit ver­pflich­tet. Die Nacht­schicht geht von 21.45 Uhr bis 6.15 Uhr.

In den Jah­ren 2010/2011 ver­än­der­te sich der Gesund­heits­zu­stand der Klä­ge­rin inso­weit, dass sie fort­an gezwun­gen ist Medi­ka­men­te ein­zu­neh­men, die zum Ein­schla­fen füh­ren und einen nächt­li­chen Schlaf bewir­ken. Die Klä­ge­rin ist damit nicht mehr in der Lage, den zu bestrei­ten. Soweit sie zum ein­ge­teilt wur­de, tausch­te sie die Diens­te mit ande­ren Mitarbeitern.

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Eine Unter­su­chung des Betriebs­arz­tes im April 2012 bestä­tig­te den Befund der Nacht­dienst­un­taug­lich­keit. Dar­auf­hin wur­de die Klä­ger von­sei­ten des Pfle­ge­di­rek­tors als „arbeits­un­fä­hig krank“ nach Hau­se geschickt. Die Klä­ge­rin bot dem­ge­gen­über ihre Arbeits­leis­tung – mit Aus­nah­me von Nacht­diens­ten – aus­drück­lich an. Bis zur arbeits­ge­richt­li­chen Ent­schei­dung im Novem­ber 2012 wur­de sie nicht beschäf­tigt. Sie erhielt zunächst Ent­gelt­fort­zah­lung und bezog dann Arbeitslosengeld.

Entscheidung

Die unter ande­rem auf Wei­ter­be­schäf­ti­gung gerich­te­te Kla­ge war beim Bun­des­ar­beits­ge­richt (BAG), eben­so wie in den Vor­in­stan­zen, erfolg­reich (Urteil vom 9. April 2014, Az.: 10 AZR 637/13): Die Klä­ge­rin ist weder arbeits­un­fä­hig krank noch ist ihr die Arbeits­leis­tung unmög­lich geworden.

Der Senat hat fest­ge­stellt, dass die Klä­ge­rin alle ver­trag­lich geschul­de­ten Tätig­kei­ten einer Kran­ken­schwes­ter aus­füh­ren kann. Sie ist nach Art und Ort der Arbeits­leis­tung sowie zeit­li­cher Dau­er der Arbeit unein­ge­schränkt ein­setz­bar und unter­liegt Ein­schrän­kun­gen nur hin­sicht­lich der Lage der Arbeits­zeit und inso­weit auch nur in Bezug auf die Nacht­schicht. Inso­fern liegt bei der Klä­ge­rin auch keine Form der vor.

Auch wenn die Klä­ge­rin nicht mehr zu Nacht­diens­ten ein­ge­teilt wer­den kann, steht dies nicht einer voll­um­fäng­lich ver­trags­ge­mä­ßen Beschäf­ti­gung sei­tens der Beklag­ten ent­ge­gen, so die Rich­ter. Die Beson­der­hei­ten des Schicht­diens­tes stel­len kein unüber­wind­ba­res tat­säch­li­ches Hin­der­nis dar, die Klä­ge­rin nicht zu Nacht­diens­ten ein­zu­tei­len. Die Klä­ge­rin kann somit ver­lan­gen, dass die Beklag­te ihr Wei­sungs­recht so aus­übt, dass bei der Schicht­ein­tei­lung Rück­sicht auf das bei ihr vor­lie­gen­de gesund­heit­li­che Defi­zit genom­men wird.

Hin­weis: Eine Bespre­chung die­ser Ent­schei­dung fin­den Sie auch in: RDG 2014, 11(5), S. 230–233<