Der 54-Jährige Kläger aus Breidenbach litt unter akuten Hüftbeschwerden und suchte eine Klinik zur ärztlichen Behandlung auf. In der beklagten Klinik im Hochsauerlandkreis erhielt er im August 2012 eine Injektion mit einem Cortison-Präparat in das linke Hüftgelenk. Kurz nach der Injektion verspürte er neurologische Ausfälle im linken Bein und wendete sich an das Sekretariat des behandelnden Arztes. Welche Hinweise dem Patienten hierbei erteilt worden sind, ist streitig geblieben. Jedenfalls verließ er die Klinik nach seiner erforderlichen zweistündigen Wartefrist, ohne zuvor noch bei einem Arzt gewesen zu sein. Nach der Autofahrt stürzte er, mit der Folge einer Fraktur des linken Außenknöchels – er musste sich anschließend mehreren stationären Operationen unterziehen.

Er klagte auf Schadensersatz und verlangte ein Schmerzensgeld von 25.000 Euro sowie auf Ersatz seines Verdienstausfalls nochmals in Höhe von 25.000 Euro. Als Begründung führte er an, dass er aufgrund der neurologischen Ausfälle gestürzt sei und nicht über die Folgen der Injektion, wie etwa seine Fahruntüchtigkeit, aufgeklärt worden sei.

Die therapeutische Aufklärung soll den Heilerfolg gewährleisten

Sowohl vor dem Landgericht Arnsberg als erste Instanz als auch vor dem Oberlandesgericht Hamm als zweite Instanz blieb der Kläger erfolglos. Laut den Gerichten wurde der Patient nicht fehlerhaft behandelt. Eine Indikation für die Injektion war gegeben und ist außerdem korrekt durchgeführt worden. Dass der Oberschenkelnerv für eine gewisse Zeit beeinträchtigt wurde, war nicht zu verhindern. Laut Sachverständigem bildeten sich außerdem die dadurch auftretenden Symptome nach einer Stunde zurück. Auch wurde ihm mitgeteilt, dass nach der zweistündigen Wartefrist eine ärztliche Kontrolle erfolgen sollte. Er wurde deshalb von den Mitarbeitern auf dem Klinikgelände gesucht, nachdem er die Klinik bereits verlassen hatte.

Der Kläger konnte nicht beweisen, dass die therapeutische Aufklärung fehlerhaft verlaufen ist und dass man ihm nicht mitteilte, dass eine zweite ärztliche Kontrolluntersuchung erforderlich gewesen wäre. Eine solche therapeutische Aufklärung soll den Heilerfolg gewährleisten und verhindern, dass der Patient durch falsches Verhalten einen Schaden erleidet. Die Beweispflicht, dass die Aufklärung nicht korrekt verlaufen sei, oblag hierbei dem Patienten. Zuletzt konnte ebenso wenig nachgewiesen werden, dass der etwa dreieinhalb Stunden nach der Behandlung erfolgte Sturz sich aufgrund der Wirkung der Injektion zugetragen hat.

Das Urteil des 26. Zivilsenats des OLG Hamm vom 23.03.2018 (Az.: 26 U 125/17) ist noch nicht rechtskräftig, Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof ist eingelegt worden (Az.: BGH VI ZR 125/17).

Düsseldorf führt Notfallausweis ein.
Dr. Martin Neukirchen (UKD), Dr. Nada Ralic (Runder Tisch), Gesundheitsdezernent Prof. Dr. Andreas Meyer-Falcke, Dr. Markus Reed (Notarzt Stadt Düsseldorf) und Dr. Martin Zodrow (PCT).UKD/Timmermann

Klein, handlich und im entscheidenden Moment schnell griffbereit: Mit dem Düsseldorfer Notfallausweis führt die Stadt Düsseldorf in Zusammenarbeit mit dem Runden Tisch Palliative Versorgung, deren Partner das Universitätsklinikum Düsseldorf (UKD) ist, ein handliches Dokument zur Unterstützung der klassischen Patientenverfügung ein. Der Ausweis kann gut sichtbar auf dem Nachttisch oder im Portemonnaie mitgeführt werden und ist für Rettungskräfte oder Angehörige im Notfall schnell einsichtig – anders als eine Patientenverfügung, die häufig erst gesucht werden muss und in einer Notfallsituation oft nicht beachtet wird. Er ist der erste Notfallausweis seiner Art in der Region Düsseldorf.

Im Notfall zählt jede Sekunde – keine Zeit zum Suchen

„In einer Notfallsituation muss es schnell gehen. Da habe ich häufig keine Zeit zu warten bis eine mögliche Patientenverfügung gefunden wurde“, erzählt Dr. Markus Reed, zuständiger leitender Notarzt für die Stadt Düsseldorf, aus seinem täglichen Arbeitsleben. „Die liegt bei den meisten Menschen fein säuberlich abgeheftet im Aktenschrank. Wenn aber schnell entschieden werden muss, ob ein schwerstkranker Patient ins Krankenhaus gebracht werden soll oder nicht, haben wir keine Zeit im Schrank zu suchen. Da zählt jede Sekunde.“ Die Folge: Nicht immer kann der in der Patientenverfügung niedergeschriebene Wunsch des Patienten berücksichtigt werden.

„Patientenverfügung light“: Der Düsseldorfer Notfallausweis

Unterstützen wird hier der neue Düsseldorfer Notfallausweis: Knapp elf Zentimeter hoch und knallgelb, passt er in jedes Portemonnaie oder kann gut sichtbar und griffbereit ans Bett gelegt werden. „Gerade Palliativpatienten wünschen sich häufig keinen Transport ins Krankenhaus sondern rein lindernde Maßnahmen zu Hause“, erklärt Dr. Martin Neukirchen, Leitender Arzt am Interdisziplinären Zentrum für Palliativmedizin der Uniklinik Düsseldorf. „Der neue Notfallausweis wird – wie auch die Patientenverfügung – zusammen mit dem Arzt und (wenn gewünscht) auch Angehörigen ausgefüllt und ist bindend.

Er dient als Kurzzusammenfassung des Patientenwillens und gibt den Rettungskräften Rechtssicherheit.“ Der Mediziner weiß aus seinem Alltag auf der UKD-Palliativstation: „Für viele unserer Patientinnen und Patienten ist es sehr beruhigend zu wissen, dass im Ernstfall ihr ausdrücklicher Wunsch bekannt ist und respektiert wird. Der neue Ausweis ist für sie quasi eine Patientenverfügung light.“

Prof. Andreas Meyer-Falcke: „Wir können noch besser dafür sorgen, dass individuelle Wünsche berücksichtigt werden“

Entstanden ist der Ausweis in einer Kooperation der Stadt Düsseldorf und dem Runden Tisch Palliative Versorgung. Prof. Dr. Andreas Meyer-Falcke, Personal- und Gesundheitsdezernent der Landeshauptstadt Düsseldorf, freut sich über die gute Zusammenarbeit der einzelnen Einrichtungen und hat die Einführung des neuen Ausweises von Anfang an unterstützt: „Es freut mich zu sehen, wie die Mitglieder des Runden Tischs die Betreuung der Düsseldorfer Palliativpatienten im Blick haben. Die palliative Medizin am Ende eines Menschenlebens ist ein sehr sensibler Bereich und mit dem neuen Ausweis können wir in Düsseldorf nun noch besser dafür sorgen, dass der individuelle Wunsch des einzelnen Patienten und der einzelnen Patientin berücksichtigt wird.“ Der Gesundheitsdezernent betont: „In erster Linie richtet sich der Ausweis im Moment an Palliativpatienten, aber natürlich ist er für jeden interessant, der sich für den Notfall absichern möchte – genau wie bei einer Patientenverfügung.“

Ausgestellt wird der neue Ausweis zunächst auf allen Düsseldorfer Palliativstationen sowie über das ambulant tätige Palliative Care Team. In einem nächsten Schritt ist dann die weitere Verbreitung über die niedergelassenen Allgemein- und Palliativmediziner im Stadtgebiet geplant.

Bewegung gegen Depressionen.
Bewegung gegen Depressionen.3putos/Pixabay.com [CC0 1.0]

Ein internationales Forscherteam, welchem unter anderem Wissenschaftler des Black Dog Institutes, der University of New South Wales in Sydney und des NICM Health Research Institutes der Western Sydney University angehören, hat herausgefunden, dass körperliche Betätigung dem Aufkommen von Depressionen entgegenwirkt, unabhängig von Alter, körperlichem Zustand und Herkunft.

Die Wissenschaftler aus Brasilien, Belgien, Australien, den USA, dem Vereinigten Königreich und Schweden haben Datensätze aus 49 einzelnen Kohortenstudien zusammengefasst, bei denen untersucht wurde, ob körperliche Aktivität bei Menschen ohne psychische Erkrankungen zu einem reduzierten Risiko führte, Depressionen zu entwickeln. Insgesamt wurden die Angaben von 266.939 Personen (47% männliche Studienteilnehmer) erhoben und die Befragungen im Durchschnitt nach 7,4 Jahren wiederholt.

Die Auswertung der Daten konnte belegen, dass Teilnehmer, die sich nur wenig bewegten, ein größeres Risiko hatten, eine Depression zu entwickeln, als die Teilnehmer, die eine hohe körperliche Aktivität aufwiesen. Darüber hinaus konnten die Wissenschaftler feststellen, dass dieser schützende Effekt bei Jugendlichen, Erwachsenen und Älteren in Europa, Nordamerika und Ozeanien gleichermaßen auftritt.

Die Ergebnisse stimmen mit der „Exercise Your Mood“-Woche des Black Dog Institutes überein, welche die Australier dazu auffordert, ihre geistige Gesundheit durch körperliche Aktivität zu verbessern. In einer aktuellen Studie des Black Dog Institutes und der UNSW konnten Wissenschaftler belegen, dass 12 % der Depressionen durch nur eine Stunde sportlicher Aktivität pro Woche hätten verhindert werden können.

Der Co-Autor und Senior Research Fellow Dr Simon Rosenbaum meint dazu: „Am wichtigsten ist es, nun sicherzustellen, dass diese überwältigenden Ergebnisse zu angemessenen Richtlinien führen. Sie sollen helfen, Einrichtungen zu verbessern, die zu Depressionen neigenden Mitglieder unserer Gesellschaft unterstützen, an Programmen zur Steigerung der körperlichen Aktivität teilzunehmen“.

Weitere Studien sind geplant

Dr. Felipe Barreto Schach von der Universidad La Salle aus Brasilien und leitender Autor sagt: „Es handelt sich hierbei um die erste weltweite Metaanalyse, die beweist, dass die bloße körperliche Aktivität förderlich dafür ist, die gesamte Bevölkerung vor Depressionen zu schützen“. Der Co-Autor Dr Brendon Stubbs fügt hinzu: „Unsere Analyse von über einer viertel Millionen Menschen macht ganz deutlich, dass Menschen, die einen aktiven Lebensstil pflegen, weniger wahrscheinlich eine Depression entwickeln werden. Hierbei wurde deutlich, dass ein hohes Maß von körperlicher Aktivität für Kinder, Erwachsene und ältere Erwachsene eine Schutzfunktion hat und es dabei nicht auf die Herkunft oder andere Faktoren wie Body Mass Index, Rauchen oder den allgemeinen körperlichen Gesundheitszustand ankommt.“

„Neben der Vielzahl an weiteren Vorteilen, die die körperliche Aktivität mit sich bringt, können unsere Erkenntnisse dazu führen, die körperliche Betätigung im Laufe des Lebens auf der Prioritätenliste neu zu positionieren.“ Dr. Joseph Firth vom NICM Health Research Institute der Western Sydney University meint dazu: „Die überzeugenden Beweise, die wir hier vorbringen konnten, liefern die ausschlaggebenden Argumente, um Menschen in der Schule, am Arbeitsplatz und in ihrer Freizeit dazu zu bringen, sich mehr zu bewegen.“ Weitere Studien sind schon geplant, um das Mindestmaß an körperlicher Aktivität und den Effekt der verschiedenen Arten der körperlichen Betätigung zu ermitteln, um das Risiko Depressionen zu erleiden, dauerhaft zu reduzieren.“

Die Erkenntnisse wurden als Studie im »The American Journal of Psychiatryveröffentlicht.

WHO, Jugendlichen, Fettleibigkeit
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) warnt, dass in Europa immer mehr Kinder und Jugendlche unter Fettleibigkeit leiden.Kwanchaichaiudom/Dreamstime.com [Dreamstime RF]

Der 121. Deutsche Ärztetag hat eine Reihe von Entschließungen verabschiedet, die auf eine bessere Gesundheitsprävention abzielen. So werden die Bundesländer aufgefordert, im Schulunterricht Gesundheitserziehung in den Lehrplan aufzunehmen.

Der Ärztetag stellte mit Besorgnis fest, dass weiterhin 15,4 Prozent der Kinder übergewichtig und allein 5,9 Prozent adipös sind. Er forderte daher die Bundesregierung auf, geeignete gesetzgeberische Maßnahmen der Besteuerung und Lebensmittelkennzeichnung zu ergreifen, um den Verzehr ungesunder Lebensmittel, insbesondere durch Kinder und Jugendliche, zu reduzieren.

Laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) könne eine 20-prozentige Preiserhöhung auf zuckerhaltige Getränke zu einer 20-prozentigen Konsumreduktion führen. Bereits die Ankündigung einer gestuften Zuckersteuer habe in Großbritannien zu einer Reduktion des Zuckergehalts in den Rezepturen verschiedener Softdrink-Hersteller geführt. Am wirksamsten sei die Kombination unterschiedlicher konsumbezogener Maßnahmen in einem Policy-Mix, so der Ärztetag.

Zudem plädierte das Ärzteparlament für eine sogenannte Ampel (Lebensmittelkennzeichnung) auf Lebensmittelverpackungen. Nährwertangaben müssten klar und verständlich sein – und zwar auf einen Blick. Eine Ampelkennzeichnung auf Lebensmittelverpackungen könne für jeden leicht und verständlich den Gehalt an gesundheits-relevanten Nährstoffen signalisieren, wie z. B. an Fetten, gesättigten Fettsäuren, Zucker.

Darüber hinaus hat der 121. Deutsche Ärztetag einen nationalen Diabetesplan für Deutschland gefordert, um eine systematische Strategie für die Verbesserung von Prävention, Therapie und Forschung zu Diabetes zu entwickeln. „Nur eine umfassende bundesweite Strategie bildet eine adäquate Reaktion auf die immer weiter ansteigende Prävalenz des Diabetes, die immer noch zu hohe Dunkelziffer an nicht diagnostizierten Fällen, die notwendigen Verbesserungen an den Schnittstellen der Versorgungsstrukturen sowie die steigenden Behandlungskosten“, heißt es in der Entschließung. Die diabetologische Versorgung an den Schnittstellen zwischen hausärztlicher, fachärztlicher, stationärer und rehabilitativer Versorgung sollte auf der Basis eines Kriterienkatalogs erfolgen.

Seit Dienstag tagt der 121. Deutsche Ärztetag in Erfurt, um mit 250 Abgeordneten der Ärztekammern länderübergreifende Regelungen zu treffen und über aktuelle gesundheitspolitische Themen zu diskutieren.

121. Deutscher Ärztetag über eine Neuausrichtung der Notfallaufnahmen.
Die Ärzteschaft fordert eine Neuausrichtung der deutlich überlasteten Notfallaufnahmen.Spotmatik/ Dreamstime.com [Dreamstime RF]

Seit Dienstag findet in Erfurt die Hauptversammlung der Bundesärztekammer, der 121. Deutsche Ärztetag, statt. Mit insgesamt 250 Abgeordneten der deutschen Ärztekammern werden Regelungen zum Berufsrecht erarbeitet sowie über aktuelle gesundheitspolitische Themen diskutiert. Auch über die derzeitige Situation von Notaufnahmen wurde gesprochen und eine umfassende Neuausrichtung der vielerorts völlig überlasteten Notfallaufnahmen in Deutschland gefordert. Notwendig seien unter anderem mehr Personal, eine bessere Vernetzung der Versorgungsbereiche sowie deren sektorenübergreifende und extrabudgetäre Finanzierung. Außerdem müsse die Bevölkerung besser über die Versorgungsstrukturen in der Notfallversorgung sowie über deren Nutzung aufgeklärt werden.

Ärzteschaft sieht Stufenmodell des G-BA kritisch

Der Ärztetag warnte, dass die ungesteuerte Inanspruchnahme der Notfallambulanzen in den Kliniken die ohnehin immense Arbeitsbelastung der dort tätigen Ärztinnen und Ärzte verschärfe. Daher müssten ambulante Notfallpatienten in hierfür vorgesehenen Portal- und Notfallpraxen behandelt werden. Die bereits in Ansätzen regional praktizierte unmittelbare und räumliche Zusammenarbeit von Vertragsärzten in solchen Portalpraxen mit Klinikärzten in Notfallzentren müsse weiterentwickelt werden. Die Abgeordneten sprachen sich für die Möglichkeit einer ambulanten Notfallversorgung auch während der vertragsärztlichen Sprechstundenzeiten durch Notdienstpraxen der Kassenärztlichen Vereinigungen im Rahmen von Modellprojekten aus.

Kritisch sieht der Ärztetag das kürzlich beschlossene Konzept des Gemeinsamen Bundesausschusses für ein gestuftes System von Notfallstrukturen an Krankenhäusern, das auf Grundlage definierter Kriterien für die Notfallversorgung Vergütungszuschläge und -abschläge vorsieht. Weder würden in dem Konzept regionale Besonderheiten berücksichtigt, noch die komplexen Wechselwirkungen über Schnittstellen und Sektorengrenzen hinweg. Der Ärztetag forderte eine Wiederaufnahme des Beratungsprozesses „unter Einbeziehung der medizinischen Akteure“. Bis dahin sollte der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses ausgesetzt werden.

Cockayne-Syndrom.
PD Dr. Sebastian Iben und Marius Costel Alupei (rechts) forschen an der Ulmer Universitätsklinik für Dermatologie und Allergologie zum Cockayne-Syndrom.Eberhardt/Uni Ulm

Mit Falten, Haarausfall und grauem Star in die Grundschule: Das Cockayne-Syndrom lässt Kinder so rasant vergreisen, dass sie bereits in der Jugend an altersassoziierten Erkrankungen leiden und durchschnittlich mit 12 Jahren versterben. Das unheilbare Syndrom ist auch bekannt unter dem Begriff „Progerie“. Es kommt sehr selten vor und hat dramatische Auswirkungen für Betroffene. Die angeborene Krankheit hemmt nicht nur das Wachstum betroffener Kinder, sondern lässt sie extrem schnell, wie im Zeitraffer, altern. Die „jungen Greise“ leiden unter typischen Alterskrankheiten wie Arterienverkalkung, Seh- und Hörverlust. Weiterhin fallen sie durch Gesichtsfehlbildungen und intellektuelle Defizite auf.

Als Auslöser des Syndroms gelten veränderte Eiweiße (Proteine), die durch Sonnenlicht verursachte Erbgutschäden reparieren. Normalerweise führen solche nicht reparierte Erbgutschäden zu Krebserkrankungen – die bei Kindern mit Cockayne-Syndrom aber nicht vorkommen. Aus diesem Grund suchen Forscher um PD Dr. Sebastian Iben und den Erstautor Marius Costel Alupei von der Ulmer Universitätsklinik für Dermatologie und Allergologie nach alternativen Erklärungen für die beschleunigte Alterung. Mit ihrer wissenschaftlichen Arbeit setzen sie bereits bei den zelleigenen Proteinfabriken (Ribosomen) an.

Gestörtes Gleichgewicht des Proteinauf- und -abbaus

Anhand der Hautzellen von Kindern mit dem Cockayne-Syndrome und Kontrollgruppen haben die Forscher die Genauigkeit der Proteinherstellung in diesen „Zellfabriken“ untersucht – mit eindeutigem Ergebnis. Bei Patienten mit dem Cockayne-Syndrom passieren viel mehr Fehler bei der Eiweißproduktion als bei den Kontrollen. „Diese fehlerhaften Proteine stressen die Zellen, wodurch wiederum die Herstellung neuer ,Zellfabriken‘ und letztlich deren Eiweißproduktion gestört sind“, erklärt Sebastian Iben den Teufelskreis. Dabei sind die fehlerhaften Proteine von Kindern mit dem Cockayne-Syndrom verhältnismäßig instabil, was mit einer geringen Lebensspanne assoziiert wird. Langlebige Wesen, allen voran die bis zu 500 Jahre alte Seemuschel Arctica islandica, zeichnen sich durch eine hohe Proteinstabilität aus.

Insgesamt konnten die Wissenschaftler zeigen, dass bei Patienten mit dem Cockayne-Syndrom das Gleichgewicht des Proteinauf- und -abbaus gestört ist. Dieses Phänomen ist von alten Menschen und insbesondere Patienten mit neurodegenerativen Erkrankungen wie Alzheimer und Parkinson bekannt. Das von den Forschern nachgewiesene Ungleichgewicht könnte das ausbleibende Wachstum und die vorzeitigen Alterserscheinungen der Kinder erklären.

Neuer Therapieansatz für Betroffene

Aus diesen Erkenntnissen ergibt sich ein neuer Therapieansatz für betroffene Kinder: „Womöglich kann das Ungleichgewicht des Eiweißauf- und -abbaus durch die Gabe von künstlich hergestellten ,Proteinfaltern‘, so genannten Chaperonen, aufgehoben werden“, erklärt Erstautor Marius Costel Alupei. Diese Chaperone, die auch in der Leber produziert werden, sind nebenwirkungsarm und werden seit rund 3000 Jahren in der Traditionellen Chinesischen Medizin eingesetzt.

Darüber hinaus sind die Wissenschaftler um Iben und Professorin Karin Scharffetter-Kochanek, Ärztliche Direktorin der Ulmer Universitätsklinik für Dermatologie und Allergologie, einem bisher unbekannten Alterungsmechanismus auf der Spur: Eventuell werden Proteine, die oft als Bausteine des Körpers bezeichnet werden, im Laufe des Lebens immer unsorgfältiger hergestellt, was Alterserscheinungen auslösen könnte. Dieser Hypothese wollen die Wissenschaftler weiter nachgehen.

Der Fachbeitrag ist im Journal „Cell Reports“ erschienen.

Personalmangel in der Pflege.
Pflegepersonalmangel in Bayern.Nikolai Lenets/Dreamstime.com [Dreamstime RF]

Auf dem Kongress des Deutschen Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) zum Tag der Pflegenden in Nürnberg wurde über Wege, die aus der Pflegekrise in Bayern führen, diskutiert. Anlässlich des Kongresses machte die Geschäftsführerin des DBfK-Südost, Dr. Marliese Biederbeck, bereits im Vorfeld deutlich, dass dringend konkrete Lösungen für den akuten Pflegepersonalmangel in Bayern gefunden werden müssen. Schon jetzt gebe es keine Reserven mehr auf dem Arbeitsmarkt, um der Pflegekrise zu begegnen.

Sie berief sich dabei auf aktuelle Zahlen zum Bereich der Altenpflege des Deutschen Instituts für angewandte Pflegeforschung (DIP), wonach es beispielsweise in den Kreisen und kreisfreien Städten in Bayern mit Ausnahme von Nürnberg und München keine arbeitslos gemeldete Fachkraft geben würde. Während zugleich die Zahl der Pflegebedürftigen stetig steigt, bleibt die Zahl der Auszubildenden fast gleich – eine Zuspitzung des Missverhältnisses zwischen Fachkräften und Zupflegenden ist also absehbar.

Die Maßnahmen, die im Rahmen des bayerischen Pflege-Paketes getroffen werden sollen, hält Biederbeck nicht für ausreichend: „Wie sollen denn 1000 Euro, die an alle pflegebedürftigen Menschen ab Pflegegrad II gezahlt werden, den Pflegemangel in den Kliniken lösen?“, kritisierte die Geschäftsführerin. „Was wir brauchen, sind mehr Menschen, die sich für den Pflegeberuf begeistern. Diejenigen, die den Beruf bereits seit Jahren ausüben, müssen wir hegen und pflegen“, so Biederbeck weiter. Dazu brauche es mehr Geld sowie mehr Anerkennung und bessere Arbeitsbedingungen für die Pflegefachkräfte.

Landesamt für Pflege in Bayern geplant.
Bayerns Staatsministerin für Gesundheit und Pflege Melanie Humlwww.melanie-huml.de

Im Rahmen eines umfassenden Pflege-Paketes, das Bayern Anfang April auf den Weg gebracht hat, soll auch ein Landesamt für Pflege errichtet werden. Nun haben Bayerns Pflegeministerin Melanie Huml und Finanzminister Albert Füracker die konkreten Pläne zum Aufbau des Amtes vorgestellt.

Bereits im Sommer soll der Aufbau des Landesamtes im oberpfälzischen Amberg starten. Ziel sei es, so die Pflegeministerin, sowohl die Pflegenden als auch die Pflegebedürftigen zu unterstützen. „Das neue Landesamt wird dafür sorgen, dass die Fortschritte aus dem erst kürzlich beschlossenen bayerischen Pflege-Paket auch zügig bei den Menschen ankommen. Insbesondere wollen wir das Landespflegegeld in Höhe von 1.000 Euro jährlich für Pflegebedürftige schnell und unbürokratisch auf den Weg bringen“, erklärte Huml.

Füracker unterstrich: „Mit dem neuen Landesamt für Pflege führen wir die erfolgreiche Heimatstrategie der Staatsregierung fort und leisten einen wichtigen Beitrag zur Strukturentwicklung Nordbayerns und Stärkung des Gesundheitsstandorts Oberpfalz.“

Weiterhin sei geplant, dass das Landesamt den Ausbau der Pflege-Infrastruktur unterstützt, unter anderem mit dem Fünf-Millionen-Euro-Programm für mindestens 500 neue Plätze in der Kurzzeitpflege pro Jahr zur Entlastung der Familien von Pflegebedürftigen. Zudem sollen ab 2019 für eine zukunftsfähige bayerische Pflegeinfrastruktur jährlich 60 Millionen Euro für rund 1.000 neue Pflegeplätze zur Verfügung stehen. Das Landesamt soll auch Aufgaben im Bereich der Hospiz- und Palliativversorgung, der Demenzstrategie und dem Ehrenamt in der Pflege übernehmen.

Ministerin Huml ergänzte: „Das neue Landesamt für Pflege wird Aufgaben, die bisher auf verschiedene Stellen verteilt sind, effektiv bündeln. So kommt die Hilfe bei den Menschen künftig besser an. Um die Menschen in Bayern umfassend über die Pflege in Bayern zu informieren, ist außerdem ein bürgernaher Internetauftritt geplant.“

Henry Dunant
Henry Dunant.

Fakt #1

Henry Dunant wurde im Jahr 1828 am 8. Mai in Genf geboren und war ein Schweizer Geschäftsmann und Humanist. Er war im Mühlengeschäft tätig und bewarb sich mit Kapital von Verwandten um Land für den Bau moderner Mühlen, um Weizenmehl nach Europa zu exportieren. Gleichzeitig hatte Dunant eine stark humanistisch geprägte Ader, schon früh wurde ihm durch die Erziehung seiner Eltern soziale Verantwortung nahe gelegt.

Fakt #2

Auf einer Geschäftsreise wurde Dunant Zeuge von den Folgen der blutigen Schlacht von Solferino. Der Anblick von zahlreichen Verwundeten und Toten nach der Schlacht erschreckte ihn, sodass er kurzerhand seine ursprünglichen geschäftlichen Pläne vergaß und sich um die verwundeten Soldaten sorgte. Er versorgte sie mit Proviant, Verbandsmaterial und leistete Seelsorge.

Fakt #3

Als er zurück nach Genf kam, ließen ihn die Bilder nicht mehr los, weshalb er seine Erinnerungen an die Schlacht von Solferino in einem Buch niederschrieb. Unter dem Titel „Un souvenir de Solferino“ (Eine Erinnerung an Solferino) offenbart er den Lesern eindrucksvoll und realistisch die blutigen Szenen des Krieges. Es endete mit dem Appell, das Hilfsgesellschaften für Verwundete in verschiedenen Ländern gegründet werden sollten.

Fakt #4

Sein Werk war ein voller Erfolg und seine appellierenden Worte fruchteten. In einem Fünfergremium, darunter auch Dunant, wurde darüber beraten wie seine Ideen einer Organisation freiwilliger Helfer für Verwundete umgesetzt werden können. Es war die Begründung des „Internationalen Komitees der Hilfsgesellschaften für die Verwundetenpflege“, das seit 1876 den Namen „Internationales Komitee vom Roten Kreuz“ (IKRK) trägt.

Dunant kämpfte lange entgegen der Meinung eines anderen Gremiumsmitgliedes um die Klausel der Neutralität, die den Verwundeten entgegen gebracht werden solle und schließlich auf der Genfer Konvention festgeschrieben wurde. Seit der Konvention entwickelte sich das „Rote Kreut“ zur wichtigsten Hilfsorganisation in Kriegszeiten.

Fakt #5

Zwar war der Name Henry Dunant seit Gründung der Hilfsorganisation in aller Munde, zugleich vernachlässigte er jedoch seine geschäftlichen Unternehmungen und geriet zusehends in den finanziellen Ruin. Sein Fall ging sogar vor Gericht, ihm wurde vorgeworfen er habe Aktionäre bewusst getäuscht. Er wurde infolge dessen aus dem Komitee ausgeschlossen, nur noch seine Familie hielt zu ihm. Die Niederschläge und die Enttäuschungen machten Dunant stark zu schaffen, er ließ sich in Heiden nieder. Ein Zeitungsartikel aus dem Jahr 1895 brachte Dunant wieder in das Licht der Öffentlichkeit und er wurde als Gründer des Roten Kreuzes moralisch rehabilitiert. Er erhielt noch 1901 den Friedensnobelpreis sowie 1903 den Ehrendoktor der Medizin vom Ärzteverband, bevor er 1910 verstarb. Neben dem „Roten Kreuz“ geht auch die Gründung der heute größte Jungendorganisation – der Christliche Verein Junger Menschen (CVJM) – mit 45 Millionen Mitgliedern auf Dunant zurück.

Betriebsrat will Personalmindestbesetzung festlegen wegen der Gefährdung der Mitarbeiter.
Rechtsstreit zur Personalmindestbesetzung.Anikasalsera/Dreamstime.com [Dreamstime RF]

Eine Klinikbetreiberin stritt mit ihrem Betriebsrat gerichtlich darüber, ob die vom Betriebsrat festgesetzte Zahl von Pflegefachkräften für die Schichtbesetzung rechtens ist. Im Frühjahr 2013 wurde eine Einigungsstelle zum Arbeits- und Gesundheitsschutz gebildet, da sich die Arbeitgeberin und der Betriebsrat schon des Öfteren wegen der Personalmindestbesetzung auf bestimmten Stationen gestritten haben. Insgesamt drei Gutachten zur Belastungs- und Gefährdungssituation des Pflegepersonals wurden im Rahmen des Einigungsverfahrens eingeholt, allerdings konnten sich die Beteiligten nicht auf eine Bewertung der Ergebnisse einigen. Daher setzte die Einigungsstelle im Dezember 2016 eine bestimmte Fachkraftzahl für bestimmte Schichtsituationen fest. Hiergegen richtete sich die Beschwerde der Arbeitgeberin.

Entgegen dem Beschluss des Arbeitsgerichts Kiel wurde in zweiter Instanz von dem Landesarbeitsgericht (LAG) Schleswig-Holstein entschieden, dass die gemachten Vorgaben für die Personalmindestbesetzung nicht rechtmäßig sind.

AG Kiel: Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit

Das Arbeitsgericht (AG) Kiel berief sich auf die jeweiligen Gutachten, denen zufolge die psychische und physische Belastungsgrenze der Fachkräfte in Krisensituationen mit Wahrscheinlichkeit überschritten werde – beispielsweise bei Patienten mit erhöhtem Pflegebedarf oder bei Vorliegen von Komplikationen. Eines der Gutachten beinhaltete zudem eine wissenschaftlich fundierte Berechnungsweise dazu, wie man den Belastungen mit entsprechenden Arbeitsbedingungen begegnen kann.

Laut dem Kieler Beschluss hat der Betriebsrat zunächst einmal ein „erzwingbares Mitbestimmungsrecht bei betrieblichen Regelungen über den Gesundheitsschutz“, das sich aus § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG ergibt. Dies gelte auch in diesem Fall, bei dem konkrete Gefährdungen durch eine Gefährdungsbeurteilung festgestellt worden sind. Die Vorgaben zur Personalbesetzung seien eine durchaus vertretbare Maßnahme, die auch von einer Einigungsstelle entschieden werden kann.

Zwar steht diese Regelung mit der unternehmerischen Freiheit (Art. 12 Grundgesetz) in Konflikt, allerdings überwiegt in diesem Fall das Grundrecht des Arbeitnehmers auf körperliche Unversehrtheit gemäß Art. 2 Abs. 2 GG und Art. 31 der EU-Grundrechte-Charta.

LAG: Gefährdungen müssen feststehen

Nun hat das LAG Schleswig-Holstein als nächst höhere und zweite Instanz eine gegenteilige Entscheidung getroffen. Es wurde angeführt, dass der Arbeitgeber erst den Handlungsmitbestimmungen des Betriebsrates unterlegen ist, wenn Gefährdungen tatsächliche feststehen oder im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung festgestellt sind. Die Beurteilung, ob eine Gefährdung vorliegt, obliegt nicht der Einigungsstelle. Sie überschritt „formal ihre Kompetenz“, heißt es in der Pressemitteilung zur Entscheidung des Gerichts. Schließlich habe sie ihre Entscheidung auf unzulässige Feststellungen zu bestehenden Gefährdungen begründet. Außerdem hat der Betriebsrat keine Mitbestimmung in Bezug auf die Personalplanung des Arbeitgebers. Letztlich müsse der Schutz vor Belastung der Arbeitnehmer durch andere Maßnahmen erzielt werden, etwa auf organisatorischer Ebene.

Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des LAG Schleswig-Holstein kann noch eingelegt werden, er ist also noch nicht rechtskräftig.