Mediziner im Angestelltenverhältnis sollten sich dringend über den Versicherungsschutz seines Arbeitgebers informieren, um ggf. seinen eigenen Versicherungsschutz anzupassen.
Medi­zi­ner im Ange­stell­ten­ver­hält­nis soll­ten sich drin­gend über den Ver­si­che­rungs­schutz sei­nes Arbeit­ge­bers infor­mie­ren, um ggf. sei­nen eige­nen Ver­si­che­rungs­schutz anzu­pas­sen.© Elnur | Dreamstime.com [Dream­sti­me RF]

Immer mehr Medi­zi­ner auch außer­halb von Kli­ni­ken sind heu­te im Ange­stell­ten­ver­hält­nis beschäf­tigt. Hier­für gibt es ver­schie­de­ne Grün­de. So las­sen sich bei­spiels­wei­se fle­xi­ble­re Arbeits­zeit­mo­del­le rea­li­sie­ren, das unter­neh­me­ri­sche Risi­ko der Selbst­stän­dig­keit ent­fällt eben­so wie ein Groß­teil des mit einer Selbst­stän­dig­keit ver­bun­de­nen admi­nis­tra­ti­ven Auf­wands.

Im Hin­blick auf die sich aus der beruf­li­chen Tätig­keit erge­ben­den Haf­tungs­ri­si­ken wie­gen sich jedoch vie­le Ange­stell­te in der Sicher­heit des voll­um­fäng­li­chen Schut­zes durch ihren Arbeit­ge­ber.

Haftung im Außenverhältnis

Grund­sätz­lich haf­tet der Arbeit­ge­ber (Kli­nik, MVZ, Pra­xis etc.) als Ver­trags­part­ner des Pati­en­ten die­sem gegen­über für die Feh­ler sei­ner Arbeit­neh­mer aus dem Behand­lungs­ver­trag. Der ange­stell­te Arzt dient hier ledig­lich als Erfül­lungs­ge­hil­fe für die ver­trag­li­chen Pflich­ten des Arbeit­ge­bers, sodass die Ver­stö­ße des Ange­stell­ten dem Arbeit­ge­ber zuge­rech­net wer­den. (Aus­nah­men kön­nen hier in der Ver­trags­be­zie­hung bei­spiels­wei­se Wahl­leis­tungs­ver­ein­ba­run­gen mit Kran­ken­haus­ärz­ten sein, hier wer­den die Ange­stell­ten selbst Part­ner des Behand­lungs­ver­trags).

Neben der ver­trag­li­chen Haf­tung steht jedoch auch noch die delik­ti­sche Haf­tung, bei der der Arbeit­neh­mer direkt betrof­fen sein kann. Hier haf­tet auch der ange­stell­te Arzt direkt aus uner­laub­ter Hand­lung für eige­ne Feh­ler per­sön­lich.

Damit haf­ten Arbeit­neh­mer und Arbeit­ge­ber im Außen­ver­hält­nis unein­ge­schränkt neben­ein­an­der als Gesamt­schuld­ner. Das heißt, bei­de haf­ten bis zur vol­len Scha­den­hö­he gegen­über dem geschä­dig­ten Pati­en­ten.

Haftung im Innenverhältnis

Im Innen­ver­hält­nis weicht die Haf­tung jedoch zuguns­ten des Arbeit­neh­mers von der Haf­tung im Außen­ver­hält­nis ab. Hier ist der Arbeit­ge­ber im Rah­men der betrieb­li­chen Tätig­keit des Arz­tes – hier­zu zählt die Behand­lung von Pati­en­ten – nach den Grund­sät­zen des inner­be­trieb­li­chen Scha­den­aus­gleichs ver­pflich­tet, sei­nen Ange­stell­ten von des­sen Haf­tung frei­zu­stel­len.

Der Umfang die­ses Frei­stel­lungs­an­spruchs rich­tet sich nach dem Ver­schul­dens­grad des Han­deln­den. Man unter­teilt die­sen in leich­te bzw. ein­fa­che, nor­ma­le bzw. mitt­le­re, gro­be Fahr­läs­sig­keit und Vor­satz.

Leich­te bzw. ein­fa­che Fahr­läs­sig­keit führt zu einer voll­um­fäng­li­chen Haf­tungs­frei­stel­lung; Vor­satz und gro­be Fahr­läs­sig­keit grund­sätz­lich zu einer vol­len Haf­tung des Arbeit­neh­mers. Nur aus­nahms­wei­se kommt hier eine quo­ta­le Haf­tung in Betracht. Im Rah­men der nor­ma­len bzw. mitt­le­ren Fahr­läs­sig­keit erfolgt eine Scha­den­quo­telung, die im Ergeb­nis von einer Abwä­gung der Gesamt­um­stän­de im Ein­zel­fall abhängt. Bei beam­te­ten Ärz­ten bzw. bei Arbeits­ver­hält­nis­sen auf Grund­la­ge des BAT/T­vÖ­D/T­V‑L/TV-(VKA) beschränkt sich die Haf­tung auf Vor­satz und gro­be Fahr­läs­sig­keit.

Grenzen des arbeitsrechtlichen Freistellungsanspruchs und Folgen

In der Regel sind die­se Ansprü­che durch die Betriebs- bzw. des Arbeit­ge­bers auch für den ange­stell­ten Arzt mit­ver­si­chert. Es ist jedoch drin­gend ange­ra­ten, sich über den Ver­si­che­rungs­schutz sei­nes Arbeit­ge­bers zu infor­mie­ren, um den eige­nen Ver­si­che­rungs­schutz ent­spre­chend anpas­sen zu kön­nen.

Selbst bei voll­um­fäng­li­cher Ein­be­zie­hung in den Ver­si­che­rungs­schutz des Arbeit­ge­bers ist zu beden­ken, dass auch hier noch Risi­ken bestehen. Die­se erge­ben sich bei­spiels­wei­se aus einer mög­li­chen Insol­venz des Arbeit­ge­bers oder der Nicht­zah­lung der Ver­si­che­rungs­prä­mie. Eben­so könn­te es bei per­sön­li­chen Dif­fe­ren­zen zwi­schen Arbeit­neh­mer und Arbeit­ge­ber dazu kom­men, dass der Arbeit­ge­ber die Anspruchs­ab­wehr (trotz des bestehen­den Anspruchs) ver­wei­gert.

Die­sen Risi­ken kann der ange­stell­te Arzt mit einer eige­nen Berufs­haft­pflicht­ver­si­che­rung, wel­che die Absi­che­rung der dienst­li­chen Tätig­keit umfasst, begeg­nen. Die Leis­tung besteht hier schwer­punkt­mä­ßig in der Anspruchs­ab­wehr sowie der Prü­fung und Durch­set­zung des arbeits­recht­li­chen Frei­stel­lungs­an­spruchs gegen­über dem Arbeit­ge­ber. Aber auch die ggf. not­wen­di­ge Ver­tre­tung im Rah­men eines Straf­ver­fah­rens gehört zum Leis­tungs­um­fang. Der beson­de­re Vor­teil besteht dar­in, dass hier aus­schließ­lich die Inter­es­sen des ange­stell­ten Arz­tes ver­tre­ten wer­den, da die­se nicht immer mit denen des Arbeit­ge­bers gleich­lau­fend sind (bei­spiels­wei­se bei Mit­ver­schul­den des Arbeit­ge­bers oder ande­rer Ange­stell­ter etc.).

HDI bie­tet für ange­stell­te bedarfs­ge­rech­ten Ver­si­che­rungs­schutz mit Lösun­gen für dienst­li­che, aber auch ggf. außer­dienst­li­che Tätig­kei­ten sowie alle Kom­bi­na­tio­nen aus dienst­li­cher und frei­be­ruf­li­cher Tätig­keit.