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BSN
Jens Spahn
Jens Spahn (CDU) wurde als neuer Bundesgesundheitsminister vereidigt.

Am Mittwoch hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den bisherigen Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen Jens Spahn (CDU) zum Bundesminister für Gesundheit im Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel ernannt. Im Anschluss erfolgte die Vereidigung im Deutschen Bundestag. Bundesgesundheitsminister Spahn ist damit Nachfolger von Hermann Gröhe (CDU), der das Amt seit Dezember 2013 ausgeübt hat.

Der 37-jährige Jens Spahn gehört dem Bundestag seit 2002 an. Von 2005 bis 2015 war er zunächst Obmann im Gesundheitsausschuss für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion, dann deren gesundheitspolitischer Sprecher. Regierungserfahrung hat er seit Juli 2015 als Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen gesammelt. Der Bankkaufmann und Politikwissenschaftler stammt aus Ahaus im Münsterland.

Auch die weiteren zu besetzenden Posten im Bundesgesundheitsministerium stehen fest

Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit wird Sabine Weiss. Die Juristin wurde 1958 in Duisburg geboren und ist seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit 2014 ist sie als stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion für die Bereiche Arbeit und Soziales und wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zuständig.

Dr. Thomas Gebhart wird zum Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit ernannt. Der 46-Jährige hat Betriebswirtschaftslehre und Politikwissenschaften studiert und stammt aus der Südpfalz. Er gehört seit 2009 dem Deutschen Bundestag an und ist Mitglied des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit.

Die Parlamentarischen Staatssekretäre vertreten den Bundesgesundheitsminister im Deutschen Bundestag sowie im Bundesrat und im Kabinett. Zudem ist es ihre Aufgabe, die Kontakte zu den Parteien und Verbänden zu pflegen. Die Ernennung der beiden Parlamentarischen Staatssekretäre findet heute statt.

Dem Bundesministerium erhalten bleibt Lutz Stroppe, der seine Tätigkeit als beamteter Staatssekretär fortsetzen wird.