Warnten auf der AKG Jahrestagung in Dortmund vor den Auswirkungen einer übereilten Einführung der Pflegepersonaluntergrenzenverordnung: Der Vorstand der Arbeitsgemeinschaft kommunaler Großkrankenhäuser (AKG), die neue Mannschaft der Geschäftsstelle und der Gastgeber. (v. l.) Dipl.-Oec. Dirk Balster, Dr. Matthias Bracht, Jutta Dernedde, Dr. Eibo Krahmer, Nils Dehne (AKG Geschäftsstelle) Helmut Schüttig (AKG Geschäftsführer), Rudolf Mintrop (Klinikum Dortmund).
Warnten auf der AKG Jahrestagung in Dortmund vor den Auswirkungen einer übereilten Einführung der Pflegepersonaluntergrenzenverordnung: Der Vorstand der Arbeitsgemeinschaft kommunaler Großkrankenhäuser (AKG), die neue Mannschaft der Geschäftsstelle und der Gastgeber. (v. l.) Dipl.-Oec. Dirk Balster, Dr. Matthias Bracht, Jutta Dernedde, Dr. Eibo Krahmer, Nils Dehne (AKG Geschäftsstelle) Helmut Schüttig (AKG Geschäftsführer), Rudolf Mintrop (Klinikum Dortmund).© AKG

Laut Berechnungen der Arbeitsgemeinschaft kommunaler Großkrankenhäuser (AKG) wird es im kommenden Jahr zu Versorgungsengpässen in der Intensivpflege geben. Grund dafür ist die Verordnung für Personaluntergrenzen, die ab dem 1. Januar 2019 in Kraft tritt und mitunter für die Intensivpflege einen bestimmten Personalschlüssel für Pflegefachkräfte vorschreibt. Die AKG befürchtet, dass Krankenhäuser ihre Versorgungskapazitäten reduzieren müssen, um den verbindlichen Personalschlüssel einhalten zu können.

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„Wir rechnen mit einer Einschränkung von 10 bis 20 Prozent der Intensivbetten“, verdeutlicht Helmut Schüttig, Geschäftsführer der AKG die Brisanz der Lage. Zur AKG gehören insgesamt 21 Krankenhausunternehmen, die Berechnungen beruhen auf einer internen Analyse der Daten von insgesamt 18 Mitgliedshäusern.

Forderung nach Verschiebung der Verordnung

Wie die AKG erläutert ist die Festschreibung der Personaluntergrenzen in verschiedener Hinsicht problematisch für die Intensivpflege: zunächst einmal sei die Verordnung viel zu ungenau, da sie für alle Intensivstationen den gleichen Schlüssel festlegt. Unberücksichtigt dabei bleibe, dass es auch größere Kliniken mit einem deutlich höheren Personalschlüssel gibt und umgekehrt kleinere Kliniken, die mit ihrem Versorgungskonzept auch deutlich darunter liegen können. Hinzu kommt, dass sich in der Verordnung ausschließlich auf examinierte Pflegefachkräfte bezogen wird. In der Realität setzen die Kliniken jedoch auf einen Personalmix, unter anderem bestehend aus Stationsassistenten oder medizinischen Fachangestellten, die die Pflegekräfte zusätzlich auf der Station unterstützen. Diese Berufsgruppen sind in der Verordnung jedoch nicht inbegriffen. Zuletzt liege ein ganz grundlegendes Problem in der Tatsache, dass das nötige Pflegepersonal auf dem Arbeitsmarkt schlichtweg nicht verfügbar sei. Letztlich werde die Personaluntergrenzenverordnung also darin münden, dass sich Kliniken gezwungen sehen, ihre Versorgungskapazitäten zu reduzieren.

Auf diese Problemlage hatte erst vor kurzem ein Zusammenschluss von Kliniken in Dortmund und Lünen aufmerksam gemacht, indem sie sich mit einem offenen Brief an den Bundesgesundheitsminister Jens Spahn richteten. Die Kliniken kritisierten die große Eile bei der Einführung der Verordnung. Grundsätzlich sei sie umsetzbar, aber nicht mit Beginn des Jahres 2019 und auch nicht ohne eine Anpassung an den tatsächlichen Versorgungsbedarf. In dem offenen Brief hatten die Kliniken Jens Spahn dazu aufgefordert, die Verordnung für die Stadt Dortmund auszusetzen. Auch die AKG fordert abschließend, dass das Inkrafttreten der Verordnung verschoben wird und die Regelungen entsprechend angepasst werden.