Die Bestands­auf­nah­me gibt einen umfas­sen­den Über­blick über den der­zei­ti­gen Stand der Kran­ken­haus­pla­nung und Inves­ti­ti­ons­fi­nan­zie­rung in den Bun­des­län­dern. Dar­ge­stellt wer­den neben den Rechts­grund­la­gen der Kran­ken­haus­pla­nung und Inves­ti­ti­ons­fi­nan­zie­rung ins­be­son­de­re die der Kran­ken­haus­pla­nung in den ein­zel­nen Bun­des­län­dern zu Grun­de lie­gen­den Ver­fah­ren und Metho­den sowie die unter­schied­li­chen Ent­wick­lun­gen der Inves­ti­ti­ons­för­de­rung in den Bun­des­län­dern seit Anfang der 1990er Jah­re bis zum Jahr 2015. Zusam­men­ge­fasst stell­ten die Bun­des­län­der im Jahr 2015 ca. 2,8 Mil­li­ar­den Euro zur Inves­ti­ti­ons­för­de­rung nach § 9 Kran­ken­haus­fi­nan­zie­rungs­ge­setz (KHG) zur Verfügung.

Finanzschwache Gemeinden sollen unterstützt werden

Das Gesamt­vo­lu­men der KHG-Mit­tel auf Bun­des­ebe­ne liegt damit unter­halb des durch­schnitt­li­chen Inves­ti­ti­ons­vo­lu­mens der Jah­re 1991 bis 2015. Unter Berück­sich­ti­gung eines bestands­er­hal­ten­den Inves­ti­ti­ons­be­darfs von min­des­tens sechs Mil­li­ar­den Euro ohne den jähr­li­chen Inves­ti­ti­ons­be­darf für Uni­ver­si­täts­kli­ni­ka (Leh­re und For­schung sowie Aus­bil­dungs­stät­ten) zeigt sich wei­ter­hin eine Inves­ti­ti­ons­lü­cke von über 100 Prozent.

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-Haupt­ge­schäfts­füh­rer Georg Baum bemän­gelt den erheb­li­chen Invers­ti­ti­ons­man­gel der Bun­des­län­der: „Die Län­der ent­zie­hen sich wei­ter­hin ihrer Ver­ant­wor­tung und ver­wei­gern damit den Kran­ken­häu­sern lebens­not­wen­di­ge Finanz­mit­tel. Dabei geht es zum einen um den Erhalt der Sub­stanz – es geht aber auch um not­wen­di­ge Wei­ter­ent­wick­lun­gen. So kön­nen wir die Digi­ta­li­sie­rung nicht vor­an­brin­gen und damit auch kei­ne Ent­las­tung für das Per­so­nal durch neue digi­ta­le Pro­zes­se her­bei­füh­ren. Glei­ches gilt auch für bau­li­chen Maß­nah­men und die instru­men­tel­le Aus­stat­tung der Kli­ni­ken, die wir auf­grund der feh­len­den Mit­tel nicht so ver­bes­sern kön­nen, wie es not­wen­dig wäre, um das Per­so­nal zu entlasten.“

Dar­ge­stellt wer­den in dem Bericht neben den Rechts­grund­la­gen der Kran­ken­haus­pla­nung und Inves­ti­ti­ons­fi­nan­zie­rung auch aktu­el­le Ent­wick­lun­gen wie z.B. zum The­ma pla­nungs­re­le­van­te Qua­li­täts­in­di­ka­to­ren. Wei­te­re Über­sich­ten u.a. zu den Rege­lun­gen zum Struk­tur­fonds, zur kom­mu­na­len Betei­li­gung an der Inves­ti­ti­ons­fi­nan­zie­rung der Kran­ken­häu­ser sowie zum Kom­mu­nal­in­ves­ti­ti­ons­för­de­rungs­fonds zur Unter­stüt­zung von Inves­ti­tio­nen finanz­schwa­cher Gemein­den und Gemein­de­ver­bän­de zei­gen die unter­schied­li­chen Ent­wick­lun­gen in den Bundesländern.