Sofortprogramms Pflege
Im Rah­men des Sofort­pro­gramms Pfle­ge sol­len Ver­bes­se­rungs­maß­nah­men für die Pfle­ge getrof­fen wer­den.Arne9001 | Dreamstime.com [Dream­sti­me RF]

Das Sofort­pro­gramm für die Kran­ken- und Alten­pfle­ge, eben­so wie eine „Kon­zer­tier­te Akti­on Pfle­ge“, wur­de im Rah­men des im Febru­ar ver­ein­bar­ten Koali­ti­ons­ver­trags der SPD und Uni­on beschlos­sen. Bis­lang waren nur die gro­ben Plä­ne bekannt, die mit dem Sofort­pro­gramm ver­bun­den sind – nun hat Gesund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn ver­gan­ge­ne Woche kon­kre­te Aus­sa­gen zum Sofort­pro­gramm getä­tigt und die­se Eck­punk­te vor­ge­stellt:

Pflege im Krankenhaus

  • Jede zusätz­li­che Pfle­ge­kraft wird finan­ziert
  • Tarif­stei­ge­run­gen für die Pfle­ge­kräf­te wer­den voll­stän­dig refi­nan­ziert
  • Mehr Aus­bil­dungs­plät­ze in der Pfle­ge
  • Erhöh­te Ver­gü­tung für mehr Pfle­ge­kräf­te bei erhöh­tem Pfle­ge­auf­wand
  • Aus­bau und Fort­set­zung des Kran­ken­haus­struk­tur­fonds
  • Ver­gü­tung von Pfle­ge­per­so­nal­kos­ten unab­hän­gig von Fall­pau­scha­len

Pflege in Pflegeeinrichtungen

  • Mehr Stel­len für Alten­pfle­ge­ein­rich­tun­gen
  • Aus­bil­dungs­fi­nan­zie­rung: Ab 2020 Ver­zicht auf Anrech­nungs­schlüs­sel für Ein­satz der Aus­zu­bil­den­den im ers­ten Lehr­jahr
  • Inves­ti­ti­on in Digi­ta­li­sie­rung – dadurch Ent­las­tung der Pfle­ge
  • Bes­se­re Zusam­men­ar­beit mit Nie­der­ge­las­se­nen
  • Medi­zi­ni­sche Reha­bi­li­ta­ti­on für pfle­gen­de Ange­hö­ri­ge

Kranken- und Altenpflege

  • För­de­rung der betrieb­li­chen Gesund­heits­för­de­rung für Pfle­ge­kräf­te
  • Bes­se­re Ver­ein­bar­keit von Fami­lie und Beruf

Refinanzierungsmaßnahmen für Pflege im Krankenhaus

Das Sofort­pro­gramm ver­spricht diver­se Refi­nan­zie­rungs­maß­nah­men, die den Pfle­gen­den zu Gute kom­men sol­len. So ist geplant, dass jede zusätz­li­che Pfle­ge­stel­le im Kran­ken­haus künf­tig voll­stän­dig von den Kos­ten­trä­gern refi­nan­ziert wird. Auf die­se Wei­se will man die Per­so­nal­si­tua­ti­on in Kran­ken­häu­sern ver­bes­sern. Das mit dem Kran­ken­haus­struk­tur­ge­setz (KHSG) ein­ge­führ­te Pfle­ge­stel­len-För­der­pro­gramm wird 2018 fort­ge­führt – aller­dings mit klei­nen Ver­än­de­run­gen: So wird kei­ne Ober­gren­ze mehr für die zusätz­li­chen Mit­tel fest­ge­legt und auch der zehn­pro­zen­ti­ge Eigen­an­teil der Kran­ken­häu­ser soll ent­fal­len. Mit­tel, die nicht für zusätz­li­ches Per­so­nal ein­ge­setzt wur­den, müs­sen zurück­ge­zahlt wer­den.

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Pflegefortbildung des Westens

Auch die Tarif­stei­ge­run­gen sol­len voll­stän­dig refi­nan­ziert wer­den. Bis­lang sei­en nicht aus­ge­gli­che­ne Tarif­stei­ge­run­gen oft­mals zu Las­ten der Pfle­ge gegan­gen. Durch eine Nach­weis­pflicht möch­te man künf­tig sicher­stel­len, dass zusätz­li­che Finanz­mit­tel tat­säch­lich beim Pfle­ge­per­so­nal ankom­men. Zuletzt soll eine voll­stän­di­ge Refi­nan­zie­rung der Aus­bil­dungs­ver­gü­tun­gen von Aus­zu­bil­den­den der (Kinder-)Krankenpflege und der Kran­ken­pfle­ge­hil­fe im ers­ten Aus­bil­dungs­jahr ab 2019 statt­fin­den.

Höhere Vergütung bei höherem Pflegeaufwand

Seit 2018 gilt die Rege­lung: Bei bestehen­dem erhöh­ten Pfle­ge­auf­wand bei pfle­ge­be­dürf­ti­gen Pati­en­ten kön­nen Kran­ken­häu­ser eine zusätz­li­che Ver­gü­tung der Kos­ten­trä­ger erhal­ten. In der Rea­li­tät gelingt es nur oft man­gels einer vali­den Daten­grund­la­ge nicht, dies umzu­set­zen. Hier möch­te man Abhil­fe ver­schaf­fen und die Kran­ken­kas­sen dazu ver­pflich­ten, dass sie den Kran­ken­häu­sern die nöti­gen Infor­ma­tio­nen zur Pfle­ge­be­dürf­tig­keit der jewei­li­gen Pati­en­ten mit­tei­len.

Ausbau des Krankenhausstrukturfonds

Vie­le Bun­des­län­der kom­men ihrer Inves­ti­ti­ons­pflicht gegen­über den Kran­ken­häu­sern nicht nach. Oft­mals wur­den die Mit­tel daher von den Kran­ken­häu­sern selbst auf­ge­bracht, was nicht sel­ten zu Las­ten der Pfle­ge­kräf­te ging. Aus die­sem Grund soll der Kran­ken­haus­struk­tur­fonds aus­ge­baut und 2019 mit 1 Mil­li­ar­de Euro jähr­lich fort­ge­setzt wer­den. „Ent­spre­chend den För­der­grund­sät­zen des bis­he­ri­gen Krankenhausstruk­turfonds wer­den die Län­der ver­pflich­tet, das in den Haus­halts­plä­nen der Jah­re 2015–2017 durch­schnitt­lich ver­an­schlag­te För­der­vo­lu­men min­des­tens in den Jah­ren 2019 bis 2022 aufrecht­zuerhalten und um den von ihnen zu tra­gen­den Kofi­nan­zie­rungs­an­teil zu erhö­hen“, heißt es wei­ter in der Vor­stel­lung der Sofort­pro­gramm-Eck­punk­te.

13.000 neue Pfle­ge­kräf­te sol­len die voll­sta­tio­nä­re Alten­pfle­ge unter­stüt­zen. Für eine Ein­rich­tung bei­spiels­wei­se mit bis zu 40 Bewoh­nern ergibt sich damit eine hal­be Pfle­ge­stel­le und für Ein­rich­tun­gen zwi­schen 41 und 80 Bewoh­ner eine Stel­le zusätz­lich. Die Finan­zie­rung soll dabei nicht auf Kos­ten der Pfle­ge­be­dürf­ti­gen gehen.

Mehr Entlastung durch Digitalisierung

Ein zusätz­li­cher Hoff­nungs­trä­ger einer bal­di­gen Ent­las­tung heißt: Digi­ta­li­sie­rung. In ihr sieht man erheb­li­ches Poten­zi­al Arbeits­pro­zes­se erleich­tern und beschleu­ni­gen zu kön­nen, etwa in den Berei­chen der Ent­bü­ro­kra­ti­sie­rung der Pfle­ge­do­ku­men­ta­ti­on oder der Abrech­nung von Pfle­ge­leis­tun­gen. Daher soll durch eine Inves­ti­ti­on in die Digi­ta­li­sie­rung sei­tens der Pfle­ge­ver­si­che­rung die Anschaf­fung einer digi­ta­len und tech­ni­schen Aus­rüs­tung in ambu­lan­ten und sta­tio­nä­ren Pfle­ge­ein­rich­tun­gen unter­stützt wer­den.

Zusammenarbeit mit niedergelassenen Ärzten fördern

Pfle­ge­ein­rich­tun­gen möch­te man zur Koope­ra­ti­on mit vertrags(zahn)ärztlichen Leis­tungs­er­brin­gern ver­pflich­ten – aus einer „Soll-Rege­lung“ soll hier­bei eine „Muss-Rege­lung“ geschaf­fen wer­den. Ins­ge­samt möch­te man so die Ent­wick­lung ent­spre­chen­der Koope­ra­tio­nen beschleu­ni­gen und för­dern.

Betriebliche Gesundheitsförderung für Pflegekräfte

Die psy­chi­sche und kör­per­li­che Belas­tung ist im Pfle­ge­be­ruf über­durch­schnitt­lich hoch. Um Pfle­ge­kräf­te in ihrem Beruf hal­ten zu kön­nen und damit sie nicht selbst zum „Pfle­ge­fall“ wer­den, benö­tigt es betrieb­li­che Gesund­heits­för­de­rung. Dabei will die Regie­rung die Ein­rich­tun­gen unter­stüt­zen. Kran­ken­kas­sen sol­len dazu ver­pflich­tet wer­den, zusätz­lich mehr als 70 Mil­lio­nen Euro pro Jahr für gesund­heits­för­dern­de Leis­tun­gen in Kran­ken­häu­sern zu inves­tie­ren. Zuletzt möch­te man außer­dem die Ver­ein­bar­keit von Fami­lie und Pfle­ge­be­ruf aus­bau­en und ent­spre­chen­de Maß­nah­men für „beson­de­re Betreu­ungs­be­dar­fe“ finan­zi­ell unter­stützt.