Gesundheits-Apps, von denen bereits eine Vielzahl zur Marktreife gelangt sind, sollen künftig von den Krankenkassen bezahlt werden.
Gesund­heits-Apps, von denen bereits eine Viel­zahl zur Markt­rei­fe gelangt sind, sol­len künf­tig von den Kran­ken­kas­sen bezahlt wer­den.© Tyler Olson | Dreamstime.com [Dream­sti­me RF]

Die ist eines der Hand­lungs­fel­der, mit denen sich in der inner­halb kur­zer Zeit vie­les zum Bes­se­ren wen­den las­sen könn­te. So über­rascht es nicht, dass auch Minis­ter Spahn sich dem The­ma wid­met. Nun macht unser Gesund­heits­mi­nis­ter zwar nicht alles rich­tig, aber er macht immer­hin sehr viel, und lang­wei­lig wird es nie mit ihm. Eine sei­ner Ideen: Gesund­heits-Apps, von denen bereits eine Viel­zahl zur Markt­rei­fe gelangt sind, sol­len künf­tig von den Kran­ken­kas­sen bezahlt wer­den. An den Kos­ten schei­tert näm­lich bis­her häu­fig die Markt­durch­drin­gung, also die Ver­brei­tung. Dem Minis­ter ist zu wün­schen, dass er damit wei­ter kommt als mit dem berühmt-berüch­tig­ten § 105 Absatz 2 SGB XI. Die­ser bestimmt eigent­lich, dass „bis zum 1.1.2018 die Ein­zel­hei­ten für eine elek­tro­ni­sche Daten­über­tra­gung“ der Abrech­nung pfle­ge­ri­scher Leis­tun­gen vor­lie­gen soll­ten. Wer heu­te die­se Ein­zel­hei­ten sucht, muss beim Blick auf den Kalen­der aller­dings zu der Ein­sicht kom­men, dass der Gesetz­ge­ber manch­mal bes­ser auf Frist­set­zun­gen ver­zich­tet, als sich mit ihnen vor den Augen der inter­es­sier­ten Öffent­lich­keit zu blamieren.

E‑Rezept und E‑Verordnung sollen kommen

Tat­säch­lich jedoch geizt auch die gera­de ver­öf­fent­lich­te Doku­men­ta­ti­on zu den Ergeb­nis­sen der von den Bun­des­mi­nis­te­ri­en für Gesund­heit, Arbeit und Fami­lie ange­scho­be­nen Kon­zer­tier­ten Akti­on Pfle­ge wie­der nicht mit Ter­mi­nen. So soll die elek­tro­ni­sche Pfle­ge­ab­rech­nung nun „bis zum 30. Sep­tem­ber 2019“ umge­setzt sein, ab dann also eine elek­tro­ni­sche Abrech­nung von Pfle­ge­sach­leis­tun­gen nach dem SGB XI ohne Papier­be­le­ge mög­lich wer­den. Erst ab dem II. Quar­tal 2020 soll auch die papier­lo­se Abrech­nung für Leis­tun­gen der Häus­li­chen Kran­ken­pfle­ge nach dem SGB V erfolgen.

Bis 30. Juni 2020 sol­len die gesetz­li­chen Vor­aus­set­zun­gen geschaf­fen wer­den, um elek­tro­ni­sche Ver­ord­nun­gen für Arz­nei­mit­tel nut­zen zu kön­nen. Falls es tat­säch­lich bei die­sem Ter­min bleibt, wird das E‑Rezept und die E‑Verordnung in abseh­ba­rer Zeit Wirk­lich­keit. Das wäre ein sehr gro­ßer Schritt nach vorn. Für Heil­mit­tel, Hilfs­mit­tel und vor allem die Häus­li­che Kran­ken­pfle­ge soll es dage­gen vor­erst bei Modell­pro­jek­ten blei­ben. Hier muss drin­gend mehr Geschwin­dig­keit ins System.

Eini­ges von dem, was die KAP beschreibt, ist bereits auf den Weg gebracht. So soll mit dem Termin­ser­vice- und Ver­sor­gungs­ge­setz (TSVG) bis spä­tes­tens 2021 end­lich die ePA vor­lie­gen, also die elek­tro­ni­sche Pati­en­ten­ak­te. Mit ihr sol­len sowohl die Ver­si­cher­ten als auch die medi­zi­ni­schen Dienst­leis­ter rasch und sicher auf Behand­lungs­da­ten zugrei­fen kön­nen, um Trans­pa­renz her­zu­stel­len und so die Behand­lungs­si­cher­heit zu erhö­hen. Der Zugriff soll dabei mit allen End­ge­rä­ten mög­lich sein, auch mit Smart­pho­ne und Tablet. Ob die Kas­sen das tat­säch­lich schaf­fen, steht in den Ster­nen. Bis heu­te waren, wie bereits dar­ge­stellt, die Kos­ten­trä­ger nicht ein­mal in der Lage, Ange­bo­te für die der sehr viel ein­fa­che­ren Leis­tungs­ab­rech­nung auf­zu­bau­en. Um hier den seit Jah­ren frus­trie­ren­den Ent­wick­lungs­stau auf­zu­lö­sen, hat der Bund nun die Mehr­heit an der Gema­tik über­nom­men, jener Gesell­schaft, die in naher Zukunft die Tele­ma­tik-Infra­struk­tur gewähr­leis­ten soll. Ord­nungs­recht­lich ist das pro­ble­ma­tisch, zumal der Staat bei Infra­struk­tur­pro­jek­ten nicht für inno­va­ti­ve Lösun­gen bekannt ist. Prag­ma­tisch sinn­voll aber ist die­se Lösung alle­mal – schlim­mer konn­te es kaum noch kommen.

Keine andere Wahl: Ärzte müssen bei Digitalisierung mitmachen

Neben der Idee, die Kran­ken­kas­sen für Gesund­heits-Apps zah­len zu las­sen, gehört zu den neu­es­ten Geset­zes­vor­ha­ben weit­aus mehr. Mit dem DVG, also dem Digi­ta­le-Ver­sor­gung-Gesetz, will der Minis­ter die Ärz­te zwin­gen, bei der Digi­ta­li­sie­rung mit­zu­ma­chen. Wer nicht will, dem droht ab 2020 eine Hono­rar­kür­zung um 2,5 %. Bis­her gibt es näm­lich Tau­sen­de Pra­xen, die sich dem aus unter­schied­lichs­ten Grün­den ver­wei­gern. Wenn man der Kas­sen­ärzt­li­chen Bun­des­ver­ei­ni­gung glau­ben will, ist alles ganz ein­fach (You­Tube: Das Siche­re Netz für Ärz­te und Psy­cho­the­ra­peu­ten). Die Wirk­lich­keit ist aber deut­lich kom­ple­xer als das Erklär­vi­deo. Die von der KBV emp­foh­le­nen Kon­nek­to­ren schaf­fen zwar Sicher­heit für das Tele­ma­tik-Netz, machen jedoch gleich­zei­tig Soft­ware-Updates für die sons­ti­gen not­wen­di­gen IT-Pro­gram­me oder selbst Online-Ter­min­ver­ein­ba­run­gen für Pati­en­ten unmög­lich. Auch dazu gibt es inzwi­schen von den betrof­fe­nen Ärz­ten Vide­os im Netz.

Man fragt sich natür­lich, wie das Gesund­heits­mi­nis­te­ri­um die Ärz­te mit die­sen Fra­gen allein las­sen kann. Das ist, als ob das Ver­kehrs­mi­nis­te­ri­um Pend­ler zwingt, aus­nahms­los vom Auto auf die Schie­ne umzu­stei­gen, und nur mit den Schul­tern zuckt, wenn der Zug aus­fällt. Man fragt sich auch, war­um dem Minis­ter Sank­tio­nen für die Ärz­te ein­fal­len, nicht aber für die Kas­sen. Die­se Asym­me­trie der Mit­tel trägt mit Sicher­heit nicht dazu bei, das Inno­va­ti­ons­tem­po auf Sei­ten der Kos­ten­trä­ger zu erhö­hen. Dabei sind es gera­de in der die Kas­sen, an denen die Digi­ta­li­sie­rung bis­her scheitert.

Wich­tig und erfreu­lich ist, dass künf­tig auch die Pfle­ge in die Tele­ma­tik-Infra­struk­tur ein­ge­bun­den sein soll. Hier wird dar­auf zu ach­ten sein, dass das Sys­tem unter hoher Last wirk­lich sta­bil funk­tio­niert. Zudem muss es zur Ein­bin­dung der Pfle­ge tat­säch­lich kom­men. Eini­ger­ma­ßen sicher ist gemäß dem Refe­ren­ten­ent­wurf bis­her näm­lich nur ein Modell­pro­gramm zur Nut­zung der Tele­ma­tik-Infra­struk­tur in der Alten­pfle­ge, das bis 2022 lau­fen soll, also noch nicht ein Regel­an­ge­bot in dau­er­haf­ter Struk­tur. Wir brau­chen aber neben den im DVG geplan­ten Doc-2-Doc-Kon­fe­ren­zen, also ärzt­li­chen Online-Kon­si­len, sol­che digi­ta­len Kom­mu­ni­ka­ti­ons­we­ge auch Doc-2-Nur­se, also zwi­schen Arzt und Pfle­ge­fach­kräf­ten, und Nur­se-2-Nur­se. Die und Pfle­ge­hei­me müs­sen an die­ses Netz ange­schlos­sen wer­den. Sie sind längst fit für die Digi­ta­li­sie­rung. Und fit sind übri­gens auch die Pati­en­ten, selbst die Hoch­alt­ri­gen. Wer Muße hat, möge sich auf You­Tube ein­mal anse­hen, wie selbst­ver­ständ­lich Oma und Opa mit den neu­en Medi­en umge­hen und dabei rie­si­gen Spaß haben.

„Pflegekräfte sollen nicht nur mehr können, sondern auch mehr dürfen“

Es gibt aber einen erns­te­ren Grund, war­um es mit der Digi­ta­li­sie­rung der Pfle­ge drin­gend vor­an­ge­hen muss. Der Pfle­ge­be­auf­trag­te der Bun­des­re­gie­rung hat­te im Juni 2018, also vor ziem­lich genau einem Jahr, erheb­li­ches Auf­se­hen erregt mit eini­gen unor­tho­do­xen, aber von der Sach­kennt­nis des Prak­ti­kers zeu­gen­den Vor­schlä­gen für eine rasche und spür­ba­re Stei­ge­rung der Attrak­ti­vi­tät des Pfle­ge­be­rufs. Unter den „Fünf Vor­schlä­gen für eine gute und ver­läss­li­che Pfle­ge“ von Andre­as Wes­ter­fell­haus fan­den sich sowohl mit Blick auf den Pfle­ge­not­stand ange­mes­sen groß­zü­gi­ge Rück­kehr­prä­mi­en für Pfle­ge­kräf­te als auch Maß­nah­men für mehr „Freu­de am Beruf“. Allein dafür, an die­se not­wen­di­ge Freu­de gedacht zu haben, gebührt ihm Applaus. Zu ihr gehört zwei­fel­los eine deut­li­che Aus­wei­tung des Kom­pe­tenz­spek­trums durch Über­tra­gung heil­be­ruf­li­cher Tätig­kei­ten. Pfle­ge­kräf­te sol­len nicht nur mehr kön­nen, son­dern auch mehr dür­fen. Die Ein­schrän­kung der pfle­ge­ri­schen Kom­pe­ten­zen gegen­über jenen der Ärz­te in Deutsch­land ist mit Blick auf den Rest der ent­wi­ckel­ten Welt völ­lig ana­chro­nis­tisch. Bei Dia­be­ti­kern etwa sind die Pfle­ge­kräf­te durch ihre täg­li­chen Ein­sät­ze viel näher an der Lebens­wirk­lich­keit der Pati­en­ten als Ärz­te und könn­ten enorm zur Opti­mie­rung der Ver­sor­gung beitragen.

Lei­der ist bis­her kei­ner der fünf Vor­schlä­ge umge­setzt wor­den. Ob es nun dar­an liegt, dass der Pfle­ge­be­auf­trag­te kei­ne Haus­macht hat im Gesund­heits­mi­nis­te­ri­um, oder dar­an, dass er ein­fach zu schnell und zu inno­va­tiv ist für die immer noch zwi­schen Bonn und Ber­lin geteil­te Ver­wal­tung: Es muss etwas gesche­hen, und zwar mehr als bis­her. Die paar Tau­send Euro pro Pfle­ge­dienst und Pfle­ge­heim aus dem TSVG sind nicht der not­wen­di­ge gro­ße Schritt nach vorn. Die­ser gelingt nur, wenn in die Tele­ma­tik-Infra­struk­tur wirk­lich alle Play­er vom Ver­si­cher­ten bis zu Kas­sen, Pfle­ge­dienst­leis­tern, Ärz­ten, Kli­ni­ken, Reha-Ein­rich­tun­gen, Apo­the­ken, The­ra­peu­ten und Sani­täts­häu­sern ein­ge­bun­den werden.

Die Pflegefachkräfte werden nicht vom Himmel fallen

Statt kon­kre­ter Umset­zung gibt es zu die­sen The­men aus der KAP über­wie­gend unver­bind­li­che Ankün­di­gungs­rhe­to­rik. Waren schon die 13.000 neu­en Stel­len rei­ner Popu­lis­mus, wer­den jetzt 10% mehr Aus­bil­dungs­plät­ze ange­kün­digt. Die neu­en Pfle­ge­fach­kräf­te sind bis heu­te nicht in den Hei­men und Kli­ni­ken ange­kom­men und wer­den auch künf­tig nicht vom Him­mel fal­len, weil es sie nicht gibt. Der Arbeits­markt ist leer. Wer heu­te nicht in der Pfle­ge arbei­tet, will nicht arbei­ten. Und ob tat­säch­lich ein Kran­ken­haus den Mut hat, Sta­tio­nen vor­über­ge­hend zu schlie­ßen, weil der Per­so­nal­schlüs­sel nicht erfüllt wer­den kann, darf bezwei­felt wer­den. Viel­mehr wird es erst recht die Flucht ins Lea­sing geben, obwohl es gera­de ange­sagt ist, Lea­sing in der Pfle­ge ver­bie­ten zu wol­len. Genau­so las­sen sich auch 10% mehr Aus­zu­bil­den­de nicht poli­tisch fest­le­gen. Die Aus­bil­dung schei­tert bis­her ja nicht etwa dar­an, dass es zu weni­ge inter­es­sier­te Pfle­ge­ein­rich­tun­gen oder zu weni­ge freie Plät­ze an den Schu­len gibt. Viel­mehr ste­hen sowohl bei den Trä­gern der prak­ti­schen Aus­bil­dung als auch in den Schu­len die Türen für Inter­es­sier­te weit offen. Es inter­es­sie­ren sich aber unver­än­dert zu weni­ge für eine Aus­bil­dung in der Pflege.

War­um? Die von den Kran­ken­kas­sen gezahl­ten Ver­gü­tun­gen für die Leis­tun­gen der Häus­li­chen Kran­ken­pfle­ge sind wei­ter­hin zu nied­rig, um dar­aus attrak­ti­ve Gehäl­ter zu finan­zie­ren. Und das Kom­pe­tenz­pro­fil der Pfle­ge­fach­kräf­te sta­gniert seit Jah­ren. Auch zu des­sen Wei­ter­ent­wick­lung trägt die KAP lei­der kaum Ver­bind­li­ches bei. Die ein­zi­ge kon­kre­te Maß­nah­me ist die Ver­ein­ba­rung aus der Arbeits­grup­pe 3, dass immer­hin bereits ab Ende 2019 „in einem ers­ten Schritt die Ver­ord­nung von Pfle­ge­hilfs­mit­teln durch Pfle­ge­fach­per­so­nen“ auf Grund­la­ge des § 63 Absatz 3b SGB V erprobt wer­den soll. Aller­dings geht es auch da wie­der nur um Modell­vor­ha­ben. War­um Modell­vor­ha­ben und kei­ne Regel­ver­sor­gung? War­um nur Hilfs­mit­tel und kei­ne Heil­mit­tel? Traut man den Pfle­ge­fach­kräf­ten wirk­lich nicht mehr zu, als über Rol­la­to­ren zu entscheiden?

Ende 2020 soll der GKV-Spit­zen­ver­band dem Gesund­heits­mi­nis­te­ri­um einen ers­ten Bericht zu den Modell­pro­jek­ten vor­le­gen. Bis dahin ist wie­der eine gefühlt unend­lich lan­ge Zeit ver­gan­gen. Bei der Mas­se der Pfle­ge­fach­kräf­te wird also wei­ter­hin nichts ankom­men von einer Erwei­te­rung ihres Kom­pe­tenz­spek­trums. Beim § 63 Absatz 3c SGB V wur­de sogar nur eine Rege­lung zur „Nut­zung von Vor­dru­cken“ ver­ein­bart. Das reicht nicht. Das ist noch nicht die erfor­der­li­che Daten­au­to­bahn für die Pfle­ge. Es ist allen Betei­lig­ten zu wün­schen, dass die poli­tisch Ver­ant­wort­li­chen auf ihrem lan­gen Marsch bis zu einer ech­ten Digi­ta­li­sie­rung nicht der Mut ver­lässt. Die Pfle­ge hat es verdient.

Dr. Jan Basche ist Pfle­ge­ex­per­te und Geschäfts­füh­rer meh­re­rer ambu­lan­ter .