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Lauterbach
Univer­si­täts­kli­nik KölnBild: Alexan­der Meyer-Köring

Die Bundes­re­gie­rung will Kranken­häu­sern angesichts der hohen Infla­tion und der stark gestie­ge­nen Energie­kos­ten bis zu acht Milli­ar­den Euro zur Verfü­gung stellen.

So steht es in einer Beschluss­vor­lage des Kanzler­amts für die Minis­ter­prä­si­den­ten­kon­fe­renz. Das Geld kommt soll aus dem sogenann­ten Wirtschafts­sta­bi­li­sie­rungs­fonds kommen.

Die Rede ist von einer Härte­fall­re­ge­lung, die für Kranken­häu­ser greifen soll. Kein Kranken­haus werde ein Problem bekom­men, weil es Strom oder Gas nicht mehr bezah­len könne, erklärte Bundes­ge­sund­heits­mi­nis­ter Karl Lauter­bach im ZDF.

Lauter­bach: Kein Kranken­haus soll unter Krise leiden

Lauter­bach nannte keine Details, wie die Finanz­hilfe konkret ausse­hen soll: „Wir haben daran am Wochen­ende gearbei­tet, und wir haben eine Lösung“, sagte er ledig­lich in der Sendung „Markus Lanz“.

Die Kranken­häu­ser würden auch von der geplan­ten Gaspreis­bremse und der Strom­preis­bremse geschützt, erläu­terte Lauter­bach – „aber nicht nur“. „So dass wir halt sicher­stel­len, dass die Kranken­häu­ser durch Infla­tion, Strom- und Gaspreise nicht in Liqui­di­täts­pro­bleme kommen.“

Es habe eine gute Zusam­men­ar­beit mit Finanz­mi­nis­ter Chris­tian Lindner (FDP) und Wirtschafts­mi­nis­ter Robert Habeck (Grüne) gegeben.

Kranken­häu­ser warnen vor Insolvenzen

Der Wirtschafts­sta­bi­li­sie­rungs­fonds ist mit bis zu 200 Milli­ar­den Euro ausge­stat­tet worden – mit diesem schul­den­fi­nan­zier­ten Abwehr­schirm sollen die Folgen der hohen Energie­preise für Verbrau­cher und Unter­neh­men abgefe­dert werden. Daraus soll etwa auch die geplante Gaspreis­bremse finan­ziert werden.

Die Deutsche Kranken­haus­ge­sell­schaft (DKG) hatte wieder­holt vor den Folgen der drama­tisch gestie­ge­nen Energie­preise für die Klini­ken gewarnt und einen schnel­len Infla­ti­ons­aus­gleich gefor­dert. Ansons­ten drohe ein „Winter der Kranken­haus-Insol­ven­zen“. Die Forde­rung nach Unter­stüt­zun­gen erneu­erte Vorstands­chef Gerald Gaß mit Blick auf die Beratun­gen der Länder-Regie­rungs­chefs mit Bundes­kanz­ler Olaf Scholz (SPD). Die Minis­ter­prä­si­den­ten­kon­fe­renz müsse „Verläss­lich­keit und Klarheit bringen“, sagte Gaß der „Rheini­schen Post“.

Quellen: BMG, ZDF, Rheini­sche Post