Wald (Symbolbild)
Wald (Sym­bol­bild)© Miloszg | Dreamstime.com [Dream­sti­me RF]

Wie das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt (OVG) Müns­ter ent­schied, kön­nen für depres­siv erkrank­te Men­schen kei­ne Aus­nah­men hin­sicht­lich der gel­ten­den Kon­takt­be­schrän­kun­gen gemacht wer­den. Ein Mann aus Wup­per­tal hat­te gel­tend gemacht, dass er auf­grund sei­ner auf sei­ne übli­chen sozia­len Kon­tak­te ange­wie­sen sei.

Sonst habe er regel­mä­ßig zwei Freun­din­nen aus jeweils ver­schie­de­nen Haus­hal­ten getrof­fen, das sei ihm auf­grund der gel­ten­den Lock­down-Rege­lun­gen nicht mehr mög­lich. Er befürch­te­te, dass ihm dadurch eine Ver­schlech­te­rung sei­nes gesund­heit­li­chen Zustands dro­he. Außer­dem fühl­te er sich als allein leben­de Per­son benach­tei­ligt. Schließ­lich könn­ten sich in ande­ren Fäl­len meh­re­re Per­so­nen, die einem Haus­stand ange­hö­ren, in der Öffent­lich­keit tref­fen. Die Beschrän­kun­gen sah er als unver­hält­nis­mä­ßig an.

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Den Eil­an­trag lehn­te das OVG Müns­ter ab, wie aus einer Pres­se­mit­tei­lung des Gerichts vom 15. Janu­ar her­vor­geht. Nach der Auf­fas­sung des Gerichts sei­en die Abstands­re­geln und die Kon­takt­be­schrän­kun­gen vor­aus­sicht­lich ver­hält­nis­mä­ßig. Ange­sichts der aktu­el­len Ent­wick­lung der Infek­ti­ons­la­ge über­schrei­te der Ver­ord­nungs­ge­ber sei­nen Einschät­zungsspielraum ins­be­son­de­re nicht dadurch, dass sich im öffent­li­chen Raum der­zeit grund­sätz­lich nur noch eines Haus­stands mit maxi­mal einer wei­te­ren Per­son tref­fen dürf­ten. Mit der Anzahl der Haus­stän­de bzw. Per­so­nen, die sich tref­fen dürf­ten, stie­gen die Ver­brei­tungs­mög­lich­kei­ten des Virus erheb­lich an. Mit jeder Anste­ckung dro­he die Gefahr eines Ein­trags der in das jewei­li­ge sozia­le Umfeld des Betrof­fe­nen, was wie­der­um eine Viel­zahl neu­er Infek­ti­ons­ket­ten zur Fol­ge haben kön­ne. Der mit den Maß­nah­men ver­bun­de­ne Grund­rechts­ein­griff sei ange­sichts der gra­vie­ren­den und teils irrever­si­blen Fol­gen, die ein wei­te­rer unkon­trol­lier­ter Anstieg der Zahl von Neu­an­ste­ckun­gen für Leben und Gesund­heit einer Viel­zahl von Men­schen hät­te, vor­über­ge­hend hinnehmbar.

Der Ver­ord­nungs­ge­ber han­de­le vor­aus­sicht­lich auch nicht gleich­heits­wid­rig, wenn er bei der Rege­lung zuläs­si­ger per­sön­li­cher Kon­tak­te im öffent­li­chen Raum an das Kri­te­ri­um des „Haus­stands“ anknüp­fe und die­sen inso­weit gleich­sam als infek­ti­ons­schutz­recht­li­che Ein­heit betrach­te. Ange­sichts des pri­mären Über­tra­gungs­wegs des mit­tels Tröpf­chen­in­fek­ti­on und der räum­lichen Nähe im pri­va­ten Wohn­be­reich bestehe typi­scher­wei­se eine erhöh­te An­steckungswahrscheinlichkeit inner­halb des eige­nen Haus­stands. Der Beschluss ist unanfechtbar.

Sie lei­den unter Depres­sio­nen oder befin­den sich gera­de in einer schwie­ri­gen, ver­meint­lich aus­weg­lo­sen Lebens­pha­se? Es gibt eine Viel­zahl von Hilfs­an­ge­bo­ten, bei denen Sie mit ande­ren Men­schen über Ihre Pro­ble­me und Gedan­ken spre­chen kön­nen – auch anonym. Über die­sen Link fin­den Sie eine Über­sicht der über­re­gio­na­len Kri­sen­te­le­fo­ne. In Ihrem Umfeld sind Men­schen an Depres­sio­nen erkrankt? Neh­men Sie die Erkran­kung immer ernst und machen Sie sich frei von Stig­ma­ti­sie­run­gen. Die Stif­tung Deut­sche Depres­si­ons Hil­fe bie­tet umfas­sen­de Infor­ma­tio­nen für Betrof­fe­ne und für Ange­hö­ri­ge sowie wei­te­re Links und Adres­sen zu Hilfsangeboten.