Dr. Ralf Brauksiepe, Pflegebeauftragter.
Dr. Ralf Brauksiepe.Deutscher Bundestag / Thomas Trutschel

Auf Vorschlag des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn hin hat das Bundeskabinett nun zugestimmt, den CDU-Politiker Dr. Ralf Brauksiepe zum neuen Patientenbeauftragten der Bundesregierung zu ernennen. Ich freue mich, dass wir mit Ralf Brauksiepe eine Persönlichkeit gefunden haben, die über langjährige und vielfältige politische Erfahrungen verfügt.  Ich bin sicher, dass er sich als neuer Patientenbeauftragter mit großem Engagement und Durchsetzungskraft für die Interessen und Anliegen der Patientinnen und Patienten stark machen wird“, so Spahn anlässlich der Zustimmung seitens des Kabinetts.

Interessenvertreter der Patienten

Brauksiepe stammt aus dem nordrhein-westfälischen Hattingen und ist seit 1998 im Deutschen Bundestag vertreten. Der heute 51-jährige Wirtschaftswissenschaftler war von 2009 bis 2013 Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales sowie von 2013 bis 2017 bei der Bundesministerin der Verteidigung.

Der Patientenbeauftragte hat die Aufgabe, für die Belange und Interessen der Patienten einzutreten und als Ansprechpartner für sie zu dienen. Bei allen Gesetzes- oder Verordnungsvorhaben ist der Patientenbeauftragte einzubeziehen, wenn es dabei um Fragen oder Rechte in Bezug auf Patienten geht. Bereits im Jahr 2004 wurde das Amt geschaffen und war zuletzt mit der CDU/CSU-Politikerin Ingrid Fischbach bekleidet.

Ein bekanntes Gesicht im Amt als Drogenbeauftragte

Ebenfalls vom Kabinett beschlossen, wurde die Besetzung mit Marlene Mortler als Drogenbeauftragte der Bundesregierung, die dieses Amt bereits in der Vergangenheit bekleidet hat. Sie ist zuständig für die Koordination und Öffentlichkeitsvertretung der Drogen- und Suchtpolitik der Bundesregierung. Auch über diesen Beschluss freute sich Spahn, der Mortler für das Amt vorgeschlagen hat: „Mit Marlene Mortler als Drogenbeauftragte setzen wir auf Kompetenz und Erfahrung. Sie hat bereits in den vergangenen vier Jahren wichtige Impulse für die Drogen- und Suchtpolitik in Deutschland gegeben und ist insbesondere mit viel Engagement zum Schutz junger Menschen bei der Sache. Ich freue mich auf die gemeinsame Zusammenarbeit.“

Auch Mortler blickt positiv auf die zukünftige, gemeinsame politische Arbeit: „Gemeinsam mit dem neuen Gesundheitsminister Jens Spahn werde ich mich auch in Zukunft für die Gesundheit der Menschen stark machen. Drogenabhängigkeit ist eine Krankheit, über die wir reden müssen – bestenfalls mit den suchtkranken Menschen und nicht nur über sie! Dabei müssen wir uns auch um die betroffenen Kinder aus suchtbelasteten Familien und die Stärkung der kommunalen Suchthilfe kümmern“, so Mortler.

Quelle:

BMG, ralf-brauksiepe.de, patientenbeauftragter.de