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Pflegekammer in Niedersachsen
Niedersachsen bereitet den Weg für eine eigene Pflegekammer.Marco Di Bella mit Material von Softdreams/Dreamstime.com [Dreamstime RF]

Mit der geplanten Pflegekammer werde die größte Berufsgruppe im Gesundheitswesen eine Interessensvertretung erhalten, die ihrem Stellenwert in der Gesellschaft entspreche, sagte Gesundheitsministerin Cornelia Rundt. Kritiker sehen das ganz anders. Sie bemängeln den hohen bürokratischen Aufwand und die Kosten für die Zwangsmitglieder. Gewerkschaften und Unternehmen sind dabei einer Meinung. Auch die FDP-Fraktion im Landtag spricht von einem “Bürokratiemonster”. In Niedersachsen gibt es rund 70.000 Pflegekräfte, die Mitglied der Kammer werden würden. Auf sie käme eine jährliche Zahlung von 100 Euro Mitgliedsbeitrag zu.

Die pflegerischen Berufsverbände begrüßen den Gesetzentwurf

Gesundheitsministerin Rundt betont die positiven Aspekte der Kammer. Zukünftig könnten Pflegekräfte direkte Verantwortung für ihre beruflichen Belange übernehmen – beispielsweise für die Fort- und Weiterbildung oder die Einhaltung der Berufspflichten. Mit ihrer fachlichen Kompetenz werde die Pflegekammer Impulse zur Weiterentwicklung der Pflegepraxis geben. Sie werde einen wertvollen Beitrag zur Sicherstellung der pflegerischen Versorgung leisten. Damit werde sie nicht nur ihren Mitgliedern, sondern allen Menschen in Niedersachsen von Nutzen sein.

In den Stellungnahmen der pflegerischen Berufsverbände sei der Gesetzentwurf ausnahmslos ausdrücklich begrüßt worden, sagte Rundt. Das zeige, dass die Pflegekräfte in Niedersachsen die Chance nutzen wollen, zukünftig die Rahmenbedingungen pflegerischer Arbeit mitzugestalten.

Pflegekammer soll die Situation verbessern

Die Pflegekammer sei selbstverständlich kein Allheilmittel, so Rundt. Sie sei jedoch eine wesentliche flankierende Maßnahme zur Verbesserung der Situation der Pflege. Weitere Ansatzpunkte gebe es auf der Ebene der Selbstverwaltung oder der Tarifvertragspartner. Rundt appellierte dabei an Arbeitgeber und Gewerkschaften, den intensiven Dialog zu einem „Tarifvertrag Soziales” mit dem Ziel der Allgemeinverbindlichkeit fortzusetzen.