Yas­mi­na Askets­han fragt: Ich arbei­te in der Ambu­lan­ten Pfle­ge und habe von mei­nem Arbeit­ge­ber ein Han­dy zur Ver­fü­gung gestellt bekom­men. Kann ich damit auch mal nach Hau­se tele­fo­nie­ren, zum Bei­spiel um mit­zu­tei­len, dass mein Dienst län­ger dau­ert oder müss­te ich dann mit einer Kün­di­gung rech­nen?

Ant­wort der Redak­ti­on: Heut­zu­ta­ge ist es in vie­len Unter­neh­men üblich, dass Mit­ar­bei­ter, die auf­grund ihrer Posi­ti­on oder Funk­ti­on stän­dig für Kun­den oder Unter­neh­mens­lei­tung erreich­bar sein müs­sen, ein zusam­men mit einem güns­ti­gen Geschäfts­ta­rif oder einer Flat­rate zur Ver­fü­gung gestellt bekom­men.

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Pflegefortbildung des Westens

Ob und in wel­chem Umfang die Benut­zung eines Dienst­han­dys zu pri­va­ten Zwe­cken arbeits­ver­trags­wid­rig ist, rich­tet sich pri­mär nach den arbeits­ver­trag­li­chen Rege­lun­gen. Fehlt eine sol­che Rege­lung, so kann der Arbeit­neh­mer in der Regel berech­tig­ter­wei­se von der Dul­dung einer ange­mes­se­nen pri­va­ten Nut­zung aus­ge­hen (vgl. LAG Köln vom 11. Febru­ar 2005, Az.: 4 Sa 1018/04). Was kon­kret unter einem „ange­mes­se­nen Umfang“ zu ver­ste­hen ist, ist im jewei­li­gen Ein­zel­fall abzu­klä­ren – einen all­ge­mein­gül­ti­gen Men­gen-/Zeit­rah­men gibt es hier­zu nicht.

Selbst­ver­ständ­lich kann der Arbeit­ge­ber die pri­va­te Nut­zung des dienst­li­chen Kom­mu­ni­ka­ti­ons­mit­tels voll­stän­dig ver­bie­ten (so wie er auch die unein­ge­schränk­te pri­va­te Nut­zung erlau­ben kann). Ist die Pri­vat­nut­zung aus­ge­schlos­sen wor­den, stel­len pri­va­te Tele­fo­na­te einen Pflicht­ver­stoß dar, der ent­spre­chend geahn­det wer­den kann. Nicht ver­bo­ten wer­den kön­nen jedoch wich­ti­ge, nicht auf­schieb­ba­re pri­va­te Benach­rich­ti­gun­gen mit dienst­li­chem Hin­ter­grund, wie bei­spiels­wei­se in der Fra­ge­stel­lung beschrie­ben.

Im Übri­gen ist der Arbeit­neh­mer bei einer über­zo­ge­nen pri­va­ten Nut­zung des Dienst­han­dys oder bei einem Ver­stoß gegen das Pri­vat­nut­zungs­ver­bot vor dem Aus­spruch einer Kün­di­gung in der Regel auf sein uner­wünsch­tes Tele­fo­nier­ver­hal­ten auf­merk­sam zu machen und abzu­mah­nen.