Anzeige
URGO

In den letzten Wochen beschäf­tigte uns alle nur eines: Das Corona­vi­rus. Um etwas Licht in die dunkle Welt der Fragen rund um das Virus zu bringen, haben Prof. Dr. Volker Großkopf und Rechts­an­walt Hubert Klein dazu aufge­ru­fen, recht­li­che Fragen zu allen mögli­chen Themen in Bezug auf COVID-19 zu stellen.
Die Fragen wurden zunächst gruppiert und dann in einem Livestream beant­wor­tet. Dieser ist immer noch auf der Facebook-Seite von Volker Großkopf nachzu­schauen. Nachfol­gend haben wir den Stream in voller Länge auch bei uns veröf­fent­licht, um Ihnen mögli­che Antwor­ten auf Ihre Fragen zum Thema Schutz­klei­dung, Mehrar­beit & Co nicht vorzuenthalten.

https://www.facebook.com/offiziellvolkergrosskopf/videos/215457062895830/

Die Fragen des Livestreams im Überblick:

Minute 00:06: Begrü­ßung durch Prof. Dr. Volker Großkopf und Rechts­an­walt Hubert Klein
Minute 02:37: „Ist es zuläs­sig, eine FFP2-Maske (Atemschutz­maske) über mehrere Tage zu verwenden?“
Minute 04:15: „Was sind die Rechte und Pflich­ten einer Pflege­kraft, wenn der Arbeit­ge­ber keine persön­li­chen Schutz­aus­rüs­tun­gen mehr stellen kann?“, „Kann eine Pflege­kraft die Arbeit an einem an COVID-19-erkrank­ten Patien­ten verweigern?“
Minute 05:48: „Kann ich als Pflege­kraft freiwil­lig an einem an COVID-19-erkrank­ten Patien­ten arbei­ten? Können hierbei Probleme mit der Unfall­ver­si­che­rung oder für den Arbeit­ge­ber entstehen?“
Minute 09:04: „Wie sieht es mit der Verhält­nis­mä­ßig­keit von Grenz­kon­trol­len aus, spezi­ell hinsicht­lich des Verbots, dass sich Famili­en­an­ge­hö­rige länder­über­grei­fend nicht sehen dürfen?“
Minute 10:48: „Stehen mir für die erste Woche Kinder­be­treu­ung freie Tage zu, obwohl ich noch genügend Urlaub habe?“
Minute 12:37: „Sind Arbeit­ge­ber verpflich­tet, ihre Arbeit­neh­mer nach Möglich­keit ins Home-Office zu schicken?“
Minute 14:10: „Wie können wir uns in dieser Zeit bei einer Unter­be­set­zung absichern? Ist die Gefähr­dungs­an­zeige eine Option? Sollte man dies zusätz­lich in der Patien­ten­akte vermerken?“
Minute 17:25: „Kann ich während der Corona-Zeit zu Mehrar­beit verpflich­tet werden, auch wenn ich daheim eine Famili­en­an­ge­hö­rige pflegen muss?“
Minute 20:54: „Die Pflege­kam­mern rufen freiwil­lige Pflege­kräfte und Berufs­aus­stei­ger dazu auf, sich zu melden, um im Falle einer Notsi­tua­tion einzu­sprin­gen. Wie ist hier die recht­li­che Absiche­rung (Haftpflicht etc.) und wie sieht es mit den Gehalts­for­de­run­gen aus?“
Minute 23:25: „Ich arbeite in einem Hotspot und wohne außer­halb. Muss ich mich jedes Mal in Quaran­täne begeben, wenn ich im Büro war?“, „Sind Kranken­häu­ser verpflich­tet, auch asympto­mi­sches Perso­nal in der aktuel­len Situa­tion zu auf Corona zu testen?“
Minute 26:16: „Im Alltag leiden COVID-19-Patien­ten teilweise unter großen Schmer­zen aus beson­de­ren Gründen. Sie versu­chen sich dann aus der Not heraus den Beatmungs­schlauch aus dem Mund zu reißen. Ist bei diesen Menschen eine zwang­hafte Fixie­rung zu deren Selbst­schutz zuläs­sig?, „Wie sieht es mit Zwangs­me­di­ka­tion bei COVID-19-Patien­ten aus?“
Minute 32:00: „Wie sieht es im Hinblick auf die neue Entschei­dung des Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt aus, muss ich mich inner­halb einer halben Stunde an das Betreu­ungs­ge­richt wenden, um eine Fixie­rungs­ge­neh­mi­gung zu erhalten?“
Minute 33:25: „Wie sieht es mit der Aufklä­rungs- bzw. Schulungs­pflicht der Mitar­bei­ter aus? (Im Hinblick auf das Arbeitsschutzgesetz)“
Minute 34:25: „Sind Schich­ten von zwölf Stunden zuläs­sig? Wie verhält es sich mit der zuläs­si­gen Gesamt­ar­beits­zeit und wie viel Pause müsste der Arbeit­ge­ber gewähren?“
Minute 39:35: „Eine Vorge­setzte hat eine Mitar­bei­te­rin, die aus Asien zurück­ge­kom­men ist, direkt in eine 14-tägige Quaran­täne geschickt. Von diesen 14 Tagen konnte sie fünf Tage Urlaub benut­zen. Wie sieht es mit den restli­chen Arbeits­ta­gen aus?“
Minute 41:00: „Ein Arbeit­ge­ber will eine Fortbil­dung mit 20 Teilneh­mern unbedingt durch­füh­ren. Ist das möglich?“
Minute 43:38: „Wenn es eine tägli­che Sitzung zwischen Klinik­lei­tung, Hygie­nekom­mis­sion und Ärzten gibt, in denen über das Thema Corona gespro­chen wird, ist dann dazu der Betriebs­rat einzuladen?“
Minute 44:35: „Der Arbeit­ge­ber will die vorhan­dene Schutz­klei­dung zur Behand­lung von Corona-Patien­ten anspa­ren und andere Behand­lun­gen (hier: MRSA-Patient) ohne diese durch­füh­ren lassen. Ist dies zuläs­sig?“, „Mein Arbeit­ge­ber hält sich nicht an die Fürsor­ge­pflich­ten und veran­stal­tet u.a. nach wie vor Meetings. Wie kann ich mich verweigern?“
Minute 48:27: „In welche Grund­rechte wird einge­grif­fen? Von welchen Vorschrif­ten des Arbeits­zeit­rechts kann im Moment abgewi­chen werden?“, nochma­lige Bezug­nahme auf die (einmal-)Schutzkleidung.
Minute 52:48: Schluss­worte und Verabschiedung