In den letz­ten Wochen beschäf­tig­te uns alle nur eines: Das . Um etwas Licht in die dunk­le Welt der Fra­gen rund um das Virus zu brin­gen, haben Prof. Dr. Vol­ker Groß­kopf und Rechts­an­walt Hubert Klein dazu auf­ge­ru­fen, recht­li­che Fra­gen zu allen mög­li­chen The­men in Bezug auf zu stel­len.
Die Fra­gen wur­den zunächst grup­piert und dann in einem Live­stream beant­wor­tet. Die­ser ist immer noch auf der Face­book-Sei­te von Vol­ker Groß­kopf nach­zu­schau­en. Nach­fol­gend haben wir den Stream in vol­ler Län­ge auch bei uns ver­öf­fent­licht, um Ihnen mög­li­che Ant­wor­ten auf Ihre Fra­gen zum The­ma Schutz­klei­dung, Mehr­ar­beit & Co nicht vor­zu­ent­hal­ten.

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Die Fragen des Livestreams im Überblick:

Minu­te 00:06: Begrü­ßung durch Prof. Dr. Vol­ker Groß­kopf und Rechts­an­walt Hubert Klein
Minu­te 02:37: „Ist es zuläs­sig, eine FFP2-Mas­ke (Atem­schutz­mas­ke) über meh­re­re Tage zu ver­wen­den?“
Minu­te 04:15: „Was sind die Rech­te und Pflich­ten einer , wenn der Arbeit­ge­ber kei­ne per­sön­li­chen Schutz­aus­rüs­tun­gen mehr stel­len kann?“, „Kann eine die Arbeit an einem an -erkrank­ten Pati­en­ten ver­wei­gern?“
Minu­te 05:48: „Kann ich als frei­wil­lig an einem an COVID-19-erkrank­ten Pati­en­ten arbei­ten? Kön­nen hier­bei Pro­ble­me mit der Unfall­ver­si­che­rung oder für den Arbeit­ge­ber ent­ste­hen?“
Minu­te 09:04: „Wie sieht es mit der Ver­hält­nis­mä­ßig­keit von Grenz­kon­trol­len aus, spe­zi­ell hin­sicht­lich des Ver­bots, dass sich Fami­li­en­an­ge­hö­ri­ge län­der­über­grei­fend nicht sehen dür­fen?“
Minu­te 10:48: „Ste­hen mir für die ers­te Woche Kin­der­be­treu­ung freie Tage zu, obwohl ich noch genü­gend Urlaub habe?“
Minu­te 12:37: „Sind Arbeit­ge­ber ver­pflich­tet, ihre Arbeit­neh­mer nach Mög­lich­keit ins Home-Office zu schi­cken?“
Minu­te 14:10: „Wie kön­nen wir uns in die­ser Zeit bei einer Unter­be­set­zung absi­chern? Ist die eine Opti­on? Soll­te man dies zusätz­lich in der Pati­en­ten­ak­te ver­mer­ken?“
Minu­te 17:25: „Kann ich wäh­rend der Coro­na-Zeit zu Mehr­ar­beit ver­pflich­tet wer­den, auch wenn ich daheim eine Fami­li­en­an­ge­hö­ri­ge pfle­gen muss?“
Minu­te 20:54: „Die Pfle­ge­kam­mern rufen frei­wil­li­ge Pfle­ge­kräf­te und Berufs­aus­stei­ger dazu auf, sich zu mel­den, um im Fal­le einer Not­si­tua­ti­on ein­zu­sprin­gen. Wie ist hier die recht­li­che Absi­che­rung (Haft­pflicht etc.) und wie sieht es mit den Gehalts­for­de­run­gen aus?“
Minu­te 23:25: „Ich arbei­te in einem Hot­spot und woh­ne außer­halb. Muss ich mich jedes Mal in bege­ben, wenn ich im Büro war?“, „Sind Kran­ken­häu­ser ver­pflich­tet, auch asym­pto­mi­sches Per­so­nal in der aktu­el­len Situa­ti­on zu auf Coro­na zu tes­ten?“
Minu­te 26:16: „Im All­tag lei­den Covid-19-Pati­en­ten teil­wei­se unter gro­ßen Schmer­zen aus beson­de­ren Grün­den. Sie ver­su­chen sich dann aus der Not her­aus den Beatmungs­schlauch aus dem Mund zu rei­ßen. Ist bei die­sen Men­schen eine zwang­haf­te zu deren Selbst­schutz zuläs­sig?, „Wie sieht es mit Zwangs­me­di­ka­ti­on bei Covid-19-Pati­en­ten aus?“
Minu­te 32:00: „Wie sieht es im Hin­blick auf die neue Ent­schei­dung des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt aus, muss ich mich inner­halb einer hal­ben Stun­de an das Betreu­ungs­ge­richt wen­den, um eine Fixie­rungs­ge­neh­mi­gung zu erhal­ten?“
Minu­te 33:25: „Wie sieht es mit der Auf­klä­rungs- bzw. Schu­lungs­pflicht der Mit­ar­bei­ter aus? (Im Hin­blick auf das Arbeits­schutz­ge­setz)“
Minu­te 34:25: „Sind Schich­ten von zwölf Stun­den zuläs­sig? Wie ver­hält es sich mit der zuläs­si­gen Gesamt­ar­beits­zeit und wie viel Pau­se müss­te der Arbeit­ge­ber gewäh­ren?“
Minu­te 39:35: „Eine Vor­ge­setz­te hat eine Mit­ar­bei­te­rin, die aus Asi­en zurück­ge­kom­men ist, direkt in eine 14-tägi­ge geschickt. Von die­sen 14 Tagen konn­te sie fünf Tage Urlaub benut­zen. Wie sieht es mit den rest­li­chen Arbeits­ta­gen aus?“
Minu­te 41:00: „Ein Arbeit­ge­ber will eine Fort­bil­dung mit 20 Teil­neh­mern unbe­dingt durch­füh­ren. Ist das mög­lich?“
Minu­te 43:38: „Wenn es eine täg­li­che Sit­zung zwi­schen Kli­nik­lei­tung, Hygie­nekom­mis­si­on und Ärz­ten gibt, in denen über das The­ma Coro­na gespro­chen wird, ist dann dazu der Betriebs­rat ein­zu­la­den?“
Minu­te 44:35: „Der Arbeit­ge­ber will die vor­han­de­ne Schutz­klei­dung zur Behand­lung von Coro­na-Pati­en­ten anspa­ren und ande­re Behand­lun­gen (hier: MRSA-Pati­ent) ohne die­se durch­füh­ren las­sen. Ist dies zuläs­sig?“, „Mein Arbeit­ge­ber hält sich nicht an die Für­sor­ge­pflich­ten und ver­an­stal­tet u.a. nach wie vor Mee­tings. Wie kann ich mich ver­wei­gern?“
Minu­te 48:27: „In wel­che Grund­rech­te wird ein­ge­grif­fen? Von wel­chen Vor­schrif­ten des Arbeits­zeit­rechts kann im Moment abge­wi­chen wer­den?“, noch­ma­li­ge Bezug­nah­me auf die (einmal-)Schutzkleidung.
Minu­te 52:48: Schluss­wor­te und Ver­ab­schie­dung