Aus der Rechtsprechung

Zum Schutze der PersonengruppeTrotz Behinderung durchstarten im Beruf

Eine Behinderung kann für viele Menschen das ungewollte Aus für ihr Berufsleben sein. Im öffentlichen Dienst sind Einrichtungen jedoch verpflichtet, auch schwerbehinderte Menschen einzustellen. Wir haben einige rechtliche Grundlagen zum Arbeitsrecht von schwerbehinderten Menschen kurz zusammengefasst:




Zur Beendigung des ArbeitsverhältnissesSchlussmachen per WhatsApp?!

Jeder kennt sie - die klassische Kündigung. Tippen, ausdrucken, unterschreiben, abgeben. So funktioniert eine Kündigung im Normalfall. Doch was ist, wenn eine Nachricht zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses per Handy übermittelt wird? Ist das "Schlussmachen per Whatsapp" genauso gültig? Wir klären auf!


Auch Demente haben ein Recht auf IntimsphäreSturz bei Toilettengang – Überwachung nicht verpflichtend

Eine ältere Pflegeheimbewohnerin ist dement, stürzt bei einem Toilettengang und verletzt sich. Die Krankenkasse klagte gegen das Pflegeheim auf Ersatz der Behandlungskosten. Dem Altenheim wurde vorgeworfen, die Sorgfaltspflicht verletzt zu haben. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat zu diesem Fall kürzlich ein Urteil gefällt und ausgeführt, dass eine Überwachung die Intimsphäre der Bewohnerin verletzt hätte.





Privatwohnung fällt nicht unter Gesetzesauslegung des BGBFreiheitsentziehende Maßnahmen in den eigenen vier Wänden – Wer zuhause pflegt darf alles?

Fällt ein Pflegeheimbewohner des Öfteren aus dem Bett, so greift die Pflege nicht selten zum Bettgitter. Für diese freiheitsentziehende Maßnahme muss man sich laut BGB eine richterliche Genehmigung einholen. Bei anderen Betroffenen, die sich daheim pflegen lassen, benötigt es diese nicht. Die Gesetzesvorlage beschränkt sich auf institutionelle Einrichtungen. So auch in einem aktuellen Fall: