Aus der Rechtsprechung

Gewalt in der PflegeTabuthema: Wenn Patienten gewalttätig werden

Es kommt durchaus vor, dass von Patienten oder Heimbewohnern eine Gewaltbereitschaft gegenüber dem (Pflege-)Personal ausgeht. Auf der Arbeitgeberseite ist mitunter der Hang zur Bagatellisierung und Tabuisierung zu erkennen. Welche rechtlichen Aspekte sind beim Thema „Gewalt gegen Pflege“ zu beachten? Darf sich eine Pflegekraft gegen den Patienten gewalttätig zur Wehr setzen?


Sozialgericht MünchenVersäumnis der Krankenkasse: Anspruch auf Krankengeld

Grundsätzlich obliegt es dem Versicherten, bei Arbeitsunfähigkeit die Krankenkasse rechtzeitig zu informieren, um den Anspruch auf das gesetzliche Krankengeld kenntlich zu machen. Allerdings wird der Anspruch nicht aufgehoben, wenn die Krankenkasse die Krankmeldung durch Eigenverschulden erst nach der Frist erhält. Dies ergab die jüngste Rechtssprechung des SG München.


Rechtstalk (Teil 3)Genießen Pflegeschüler „Welpenschutz“?

Im dritten Teil des Videointerviews zwischen Altenpfleger Tobias Plonka und Prof. Dr. Volker Großkopf geht es um die haftungsrechtliche Verantwortung von Auszubildenden in der Pflege. Häufig stellt sich nämlich die Frage, ob Pflegeschüler vor einer Haftung im Schadensfall geschützt sind.


Rechtstalk (Teil 2)Die Verantwortungsbereiche von Arzt und Pflegekraft

Der Arzt delegiert eine Behandlungsmaßnahme und die Pflegekraft führt diese aus - so eine klassische Situation im Arbeitsalltag von Ärzten und Pflegekräften. Wer ist dann aber dafür verantwortlich, wenn dabei ein Schaden am Patienten entsteht? Diese Frage beantwortet Prof. Dr. Volker Großkopf im Videointerview mit Tobias Plonka.


Landgericht KölnSturz einer Besucherin im Krankenhaus

Eine Krankenhaus-Besucherin stürzte, da sie den Verbindungsholm zwischen zwei Sitzbankgruppen in Nähe des Aufzugbereichs übersah. Hat der Betreiber des Krankenhauses seine Verkehrssicherungspflicht verletzt und hätte er diese Gefahrenquelle beseitigen müssen? Die Besucherin war jedenfalls dieser Auffassung und ließ das Landgericht Köln über diesen Sachverhalt entscheiden.




BGH bestätigt UrteilHaftstrafe für Apotheker wegen gestreckter Krebsmedikamente

Ein selbstständiger Apothekenbetreiber streckte über vier Jahre lang die Dosierung von Krebs-Medikamenten und verdiente mit diesen anschließend Millionen. 2018 wurde der Apotheker wegen der Manipulation zu 12 Jahren Gefängnisstrafe verurteilt. Der BGH hat jüngst die Revision des Mannes abgelehnt und das ursprüngliche Urteil wegen Verstoßes gegen die Arzneimittelrichtlinie bestätigt.