Bettgurt

Patien­tin nach Unfall ans Bett gefes­selt Willens­wid­rige Fixie­rung recht­fer­tigt effek­tive Straf­ver­fol­gung

Eine zwang­hafte Fixie­rung gilt als Freiheits­be­rau­bung und schränkt damit die Grund­rechte des Menschen ein. Im Fall einer Patien­tin, die gegen ihren Willen fixiert worden war und Straf­an­zeige erstat­tete, wurden die Ermitt­lun­gen einge­stellt. Hierge­gen legte sie Verfas­sungs­be­schwerde beim Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt ein – mit Erfolg.

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Betreu­ungs­pra­xis Wann ist das Fesseln im Bett doch erlaubt?

Unter welchen Umstän­den ein Bettgurt zum Einsatz gebracht werden kann, wenn der unter Betreu­ung stehende Betrof­fene sturz­ge­fähr­det ist, zeigt auf instruk­ti­ver Weise die nachfol­gende Entschei­dung.