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Der Krankschreibung durch eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung kommt grundsätzlich ein hoher Beweiswert zu.
Der Krank­schrei­bung durch eine Arbeits­un­fä­hig­keits­be­schei­ni­gung kommt grund­sätz­lich ein hoher Beweis­wert zu.© Ralf Lieb­hold | Dreamstime.com [Dream­sti­me RF]

AU-Bescheinigung als ausreichender Beweis für Krankheit

Laut Gesetz ist die ord­nungs­ge­mäß aus­ge­stell­te Arbeits­un­fä­hig­keits­be­schei­ni­gung der not­wen­di­ge Nach­weis für die Krank­heit, die den Arbeit­neh­mer an der Aus­übung sei­ner Tätig­kei­ten hin­dert. Ord­nungs­ge­mäß bedeu­tet hier, dass der Arzt, im Bereich der gesetz­li­chen Kran­ken­ver­si­che­rung, mit­tels der Arbeits­un­fä­hig­keits-Richt­li­ni­en des Bun­des­aus­schuss der Ärz­te und Kran­ken­kas­sen die Arbeits­un­fä­hig­keit des Pati­en­ten bewer­tet und anhand die­ser Bewer­tung eine Krank­schrei­bung aus­hän­digt. Wird dem Erkrank­ten sei­tens des Arbeit­ge­bers vor­ge­wor­fen, die Krank­heit ledig­lich vor­zu­täu­schen, so dient die AU-Beschei­ni­gung vor Gericht im Regel­fall als aus­rei­chen­der Beweis für eine tat­säch­li­che Erkran­kung. Daher kommt dem gel­ben Schein ein beson­ders hoher Beweis­wert zu.

Das­sel­be gilt für Krank­schrei­bun­gen, die von aus­län­di­schen Ärz­ten aus­ge­schrie­ben wer­den. Nach einem Urteil des BAG gilt für außer­halb der EU aus­ge­stell­te AU-Beschei­ni­gun­gen der glei­che Beweis­wert, wie für eine inlän­disch aus­ge­hän­dig­te Krank­schrei­bung (BAG vom 19.2.1997 – 5 AZR 83/96). Aller­dings muss ersicht­lich sein, dass der Arzt zwi­schen einer blo­ßen Erkran­kung und einer mit Arbeits­un­fä­hig­keit ver­bun­de­nen Krank­heit unter­schie­den hat, damit die Beur­tei­lung dem deut­schen Arbeits­- und Sozi­al­ver­si­che­rungs­recht entspricht.

In welchen Fällen ist der Beweiswert problematisch?

Schöpft der Arbeit­ge­ber trotz vor­ge­leg­ter AU-Beschei­ni­gung den Ver­dacht, der Arbeit­neh­mer spie­le sei­ne Krank­heit bloß vor, so muss er den Beweis­wert der Krank­schrei­bung wider­le­gen. Erschei­nen dem Arbeit­ge­ber die Umstän­de im Zusam­men­hang mit der Krank­schrei­bung selt­sam, oder wirft das Ver­hal­ten des Ange­stell­ten im Vor­feld der Krank­heit ernst­haf­te Zwei­fel an des­sen Arbeits­un­fä­hig­keit auf, so kann die­ser den Beweis­wert der AU-Beschei­ni­gung erschüt­tern. Legt er die Tat­sa­chen offen, die Anlass dazu geben, den Erkrank­ten sei­nes Betrugs zu ver­däch­ti­gen, so liegt die Beweis­last nun wie­der beim Arbeitnehmer.

Ein Urteil des LAG Hamm (10.9.2003 – 18 Sa 721703) zeigt, dass selbst meh­re­re Krank­schrei­bun­gen nicht immer Beweis genug für eine arbeits­ver­hin­dern­de Erkran­kung sind. Im Jahr 2002 begann eine Arbeit­neh­me­rin nach län­ge­rer Erkran­kung wie­der mit ihrer Arbeit, jedoch nur für kur­ze Dau­er. Bereits zwei Tage spä­ter mel­de­te sie sich wie­der­holt für einen mehr­tä­gi­gen Zeit­raum krank. Dabei leg­te sie AU-Beschei­ni­gun­gen von fünf unter­schied­li­chen Ärz­ten vor.

Auf­grund des Ver­dachts des Arbeit­ge­bers, sei­ne Ange­stell­te sei gar nicht wirk­lich erkrankt, kün­dig­te die­ser das Arbeits­ver­hält­nis außer­or­dent­lich mit Ver­wei­ge­rung der Ent­gelt­fort­zah­lung. Der Krank­heit sei zuvor ein Streit der bei­den Per­so­nen vor­aus­ge­gan­gen, wel­cher laut Arbeit­ge­ber die Ursa­che für die vor­ge­täusch­te Arbeits­un­fä­hig­keit sei­ner Mit­ar­bei­te­rin gewe­sen sei. Die gegen ihn erho­be­ne Kla­ge sei­tens der Arbeit­neh­me­rin wies das LAG aller­dings ab. Die Begrün­dung: Die Anhäu­fung von meh­re­ren Krank­hei­ten nach einer Aus­ein­an­der­set­zung mit dem Chef stellt berech­tig­ter­wei­se die Ver­mu­tung eines vor­ge­täusch­ten Arbeits­aus­falls dar.

Die Arbeit­neh­me­rin war dem­nach in der Pflicht, ihre Erkran­kung ander­wei­tig zu bewei­sen. Dafür ent­band sie ihre Ärz­te von ihrer Schwei­ge­pflicht und ließ die­se vor Gericht aus­sa­gen. Da zwei Ärz­te jedoch – da ihnen nun die Umstän­de des Sach­ver­halts nahe­ge­legt wur­den – eben­falls Zwei­fel an ihrer eigens aus­ge­stell­ten Krank­schrei­bung heg­ten, ver­lor die Arbeit­neh­me­rin den Pro­zess – und ihren Job. Die Kün­di­gung des Arbeit­ge­bers war in die­sem Fall berech­tigt und rechtswirksam.

Wich­tig: Das Vor­täu­schen einer krank­heits­be­ding­ten Arbeits­un­fä­hig­keit stellt eine Pflicht­ver­let­zung dar und gilt als Grund für eine außer­or­dent­li­che Kün­di­gung im Sin­ne des § 626 BGB.