Pflege

Wer selbstständig tätig ist, Arbeitszeit, -platz und -gestaltung selbst bestimmt und keinen Einzelweisungen unterliegt, der fällt auch nicht in die sozialversicherungspflichtigen Berufsgruppen, wie ein Gerichtsurteil über eine freie Pflegekraft aufdeckt.

Schmuck ist für viele Menschen von großer Bedeutung. Für viele ist er schön, für viele birgt er Symbole und Geschichten. Doch im Gesundheitswesen wird schnell ein Riegel vor das Tragen von Ringen, Ketten oder Piercings geschoben. Dies ist vor allem auf hygienische Gründe zurückzuführen.

Es gibt nun erstmals bundesweite Rahmenlehrpläne für die Ausbildung in der Pflege. Vergangene Woche wurden sie an das Bundesgesundheitsministerium und Bundesfamilienministerium übergeben.

Man stelle sich vor, ein Patient liegt im Bett und möchte die Toilette aufsuchen. Er ruft eine Pflegekraft zur Unterstützung herbei, doch diese entgegnet ihm: „Bleiben Sie doch im Bett liegen, Sie haben doch eine Windel an“. Welcher Behandlungsumfang steht dem Patient zu und wie kann man auf eine solche Situation aus juristischer Sicht reagieren?

Trotz aller Warnungen von Medizinern hat nun auch der Bundesrat dem Gesetz zur Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV) zugestimmt. Durch einen Passus dieses Gesetzes könnten Verbandmittel mit antiseptischem Zusatznutzen nicht mehr verordnet werden. Das würde eine Versorgungslücke erzeugen – und könnte sich auch an anderer Stelle rächen...

Wann darf Rufbereitschaft angeordnet werden? Wann muss der Arbeitnehmer den Bereitschaftsdienst antreten? Häufig ist nicht klar, in welchen Fällen welche Arbeitsform verrichtet werden muss. Ein Blick in das Arbeitszeitgesetz und die flankierenden Tarifverträge gibt Aufschluss.

Häufig ereignen sich Stürze im Altenheim am Bewohnerbett. Um dieses Sturzrisiko zu kompensieren, werden oft Seitensicherungen zum Einsatz gebracht. Welche rechtlichen Folgen dies haben kann und welche anderweitigen Möglichkeiten zur Verfügung stehen erläuert Prof. Dr. Volker Großkopf im nachfolgenden Interview.