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System­re­le­vant, aber unter­be­zahlt: Beschäf­tige im Gesund­heits­we­sen kämpfen häufig mit Streiks für bessere Arbeits­be­din­gun­gen. Ein Blick auf Rechte, Regeln und Risiken im Arbeits­kampf.

In Deutsch­land genießt das Recht auf körper­li­che Unver­sehrt­heit und Gesund­heits­ver­sor­gung einen hohen verfas­sungs­recht­li­chen Stellen­wert. Daher stellt sich in Konflikt­fäl­len die Frage, ob ein Kranken­haus einem Patien­ten die Behand­lung verwei­gern darf, wenn ihm zuvor ein Hausver­bot erteilt wurde?

Ein Streit um 22.000 Euro, eine junge Frau mit schwe­ren psychi­schen Erkran­kun­gen und eine Kranken­kasse, die ihre Behand­lung nicht bezah­len will. Der Vorwurf: Für eine vollsta­tio­näre Behand­lung habe sie sich zu häufig außer­halb der Klinik aufge­hal­ten. Das Bundes­so­zi­al­ge­richt findet klare Worte.

Für Beschäf­tigte im Gesund­heits­we­sen bei öffent­li­chen Trägern gibt es mehrere Vertrags­werke: Bund und kommu­nale Träger wenden den TVöD an, Einrich­tun­gen der Bundes­län­der, wie Unikli­ni­ken oder Landes­kran­ken­häu­ser, den TV‑L. Hinsicht­lich der Arbeits­zeit gibt es zwischen den Verträ­gen Unter­schiede.

Ein Pfleger infiziert sich mit Covid-19 und kämpft um Anerken­nung seiner Langzeit­fol­gen als Berufs­krank­heit. Jetzt hat das Sozial­ge­richt ein klares Urteil gefällt.

Die Unter­schei­dung zwischen Rufbe­reit­schaft und Bereit­schafts­dienst ist entschei­dend, wenn es um die Einhal­tung arbeits­zeit­recht­li­cher Vorschrif­ten geht. Während Rufbe­reit­schaft grund­sätz­lich als Ruhezeit gilt, zählt der Bereit­schafts­dienst arbeits­zeit­recht­lich voll zur Arbeits­zeit. Arbeit­ge­ber müssen hier genau aufpas­sen, um Verstöße gegen das Arbeits­zeit­ge­setz zu vermei­den.

Ein Bericht zeigt das Ausmaß von Betrug im Gesund­heits­we­sen – im Brenn­punkt steht die Pflege. Das Vorge­hen der Betrü­ger ist komplex und verur­sacht Schäden in dreistel­li­ger Millio­nen­höhe. Eine Betrugs­ma­sche ermit­teln und aufde­cken soll zukünf­tig auch KI.

Streiks sind legiti­mes Mittel der Angestell­ten, um für ihre Arbeits­rechte zu kämpfen – gerade im Gesund­heits­we­sen. Doch wie wird der medizi­ni­sche Notdienst bestimmt, wenn alle strei­ken? Ein Urteil gibt Aufschluss.

Die Delega­tion ärztli­cher Aufga­ben auf nicht­ärzt­li­ches Perso­nal hat sich als ein vielver­spre­chen­der Ansatz zur Effizi­enz­stei­ge­rung in Arztpra­xen etabliert. Angesichts steigen­der Patien­ten­zah­len und des wachsen­den Fachkräf­te­man­gels erscheint die dauer­hafte Entlas­tung der Ärzte durch die Übertra­gung quali­fi­zier­ter medizi­ni­scher Aufga­ben auf Pflege­fach­per­so­nal unabding­bar. Doch Effizi­enz darf nicht auf Kosten der Sorgfalt gehen. Kleine Fehler in der Aufga­ben­ver­tei­lung können schwer­wie­gende Konse­quen­zen haben – sowohl medizi­nisch als auch juris­tisch.

Eine Pflege­dienst­lei­te­rin leistet Überstun­den, die sie sich selbst aufer­legt hat. Für die zusätz­li­che Arbeit möchte sie von ihrer Chefin einen entspre­chen­den Ausgleich erhal­ten. Doch die ist damit überhaupt nicht einver­stan­den und glaubt nicht, dass ihre Mitar­bei­te­rin überhaupt so viel mehr gearbei­tet haben kann – der Fall landet vor Gericht. Wie Überstun­den dokumen­tiert werden müssen, damit keine Zweifel aufkom­men, zeigt dieses Urteil.