Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW, hat dem Landtag den Haushaltsentwurf 2019 des Ministeriums vorgestellt. 251 Millionen Euro mehr als im Jahr 2018 sind darin vorgesehen und somit insgesamt 6,33 Milliarden Euro, die zur Verfügung gestellt werden. Insbesondere in die Bereiche Krankenhausförderung sowie „Pflege, Alter, demografische Entwicklung“ sollen die zusätzlichen Gelder fließen.
Die Krankenhausförderung bildet mit Ausgaben von rund 721,2 Millionen Euro einen finanziellen Schwerpunkt des Ressorts. Davon werden 66 Millionen Euro für die Einzelförderung von Investitionen in Krankenhäusern genutzt. Weitere 95 Millionen Euro sind als Landesanteil des vom Bund ab 2019 geplanten Krankenhausstrukturfonds vorgesehen. Der zusätzliche Bundesanteil wird voraussichtlich 105 Millionen Euro betragen, so dass insgesamt zusätzliche 266 Millionen Euro für Einzelmaßnahmen in Krankenhäusern zur Verfügung stehen. Laumann: „An der Krankenhausinfrastruktur wurde zu lange gespart. Wir haben eine glaubwürdige Trendwende eingeleitet, damit die Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen auf einem soliden finanziellen Fundament steht.“
Laumann will klares Signal setzen
Darüber hinaus sollen zusätzliche Mittel zur Steigerung der Attraktivität von Gesundheits- und Pflegeberufen eingesetzt werden. Vor allem durch die Schulgeldfreiheit soll dafür gesorgt werden, dass sich mehr Menschen für eine entsprechende Ausbildung entscheiden. Wie das Ministerium in einer Pressemitteilung darlegt, soll daher noch in diesem Jahr die Förderung von Schulkosten bei nicht-ärztlichen Gesundheitsfachberufen begonnen werden, im Jahr 2019 werden diese mit zusätzlichen 9,5 Millionen Euro verstetigt. Zudem erhalten Pflegeschulen für die Altenpflege künftig eine höhere monatliche Pauschale vom Land – sie wird von 280 auf 380 Euro erhöht. Insgesamt stehen für die Ausbildung in der Altenpflege 85,5 Millionen Euro zur Verfügung.
„Der Haushalt 2019 setzt ein klares Signal: Wir möchten eine qualitativ hochwertige Pflege, eine flächendeckende gute Versorgung der Menschen im Land und eine zukunftsfähige Krankenhauslandschaft“, erklärt Laumann. „Gleichzeitig verlieren wir aber die Schwächsten nicht aus den Augen und setzen weiterhin Akzente in der Armutsbekämpfung. Das gelingt am besten, indem wir in die Köpfe junger Menschen investieren. So stellen wir auch im nächsten Jahr allein 47,7 Millionen Euro für Soziale Arbeit in Schulen bereit und ermöglichen die Fortführung dieser Förderung bis zum Jahr 2022“, so der Minister abschließend.