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groko-2018-deutsch­landBild: Marco Di Bella

Spitzen­ver­bände: Tenden­zi­ell optimistisch

Der Verband der Ersatz­kas­sen e.V. (vdek) zeigte sich insge­samt zufrie­den mit den Ergeb­nis­sen, die für die Gesund­heits­po­li­tik aus dem Koali­ti­ons­pa­pier hervor­ge­gan­gen sind. Insbe­son­dere die Stärkung der statio­nä­ren Pflege sowie der Alten­pflege hob der vdek als positiv hervor. Der Koali­ti­ons­ver­trag stelle die richti­gen Weichen, um für bessere Arbeits­be­din­gun­gen in der Pflege und ein besse­res Image des Berufes zu sorgen. Die Wieder­ein­füh­rung der paritä­ti­schen Finan­zie­rung hält der Verband für einen wichti­gen Schritt, um eine gerechte Belas­tung in der Finan­zie­rung der Kranken­ver­si­che­rung zu schaf­fen. Positiv seien zudem die Ausein­an­der­set­zung mit der Warte­zei­ten­pro­ble­ma­tik sowie die Absicht, den Morbi­di­täts­struk­tur­aus­gleich (Morbi-RSA) weiterzuentwickeln.

Tenden­zi­ell optimis­ti­sche, aber auch noch skepti­sche Worte, fand die Kassen­ärzt­li­che Bundes­ver­ei­ni­gung (KBV). Wichtige Punkte seien vor allem die sekto­ren­über­grei­fende Notfall­ver­sor­gung, der Ausbau der Termin­ser­vice­stel­len sowie des Mindest­sprech­stun­den­an­ge­bots, die Erhöhung der Inves­ti­tio­nen in Kranken­häu­ser und der Struk­tur­fonds der Kassen­ärzt­li­chen Verei­ni­gun­gen (KVen). Aller­dings will die KBV noch abwar­ten, bis Klarheit in den Reihen der SPD besteht, bevor die gesund­heits­po­li­ti­schen Punkte bewer­tet werden. „Gut Ding will bekannt­lich Weile haben. Ich hoffe, dass diese Volks­weis­heit auch für das Ergeb­nis der Verhand­lun­gen der Koali­tio­näre gilt“, sagte KBV-Vorstands­vor­sit­zen­der Dr. Andreas Gassen. Auch der GKV-Spitzen­ver­band sieht wichtige Themen, wie Digita­li­sie­rung, Notfall­ver­sor­gung und Präven­tion sowie die Stärkung der Pflege, berücksichtigt.

Positi­ves und Enttäu­schen­des für den Ärztesektor

Prof. Frank U. Montgo­mery, Präsi­dent der Bundes­ärz­te­kam­mer (BÄK), begrüßte, dass sich dem Problem des Ärzte­man­gels angenom­men wird, indem Landärzte geför­dert und der Struk­tur­fonds ausge­baut werden soll. Positiv seien unter anderem auch die Stärkung der Hospiz- und Pallia­tiv­ver­sor­gung und die Reform des Medizin­stu­di­ums. Wichtig sei, dass vernünf­tige Lösun­gen in Bezug das Vergü­tungs­sys­tem gefun­den werden.

„Die im Entwurf des Koali­ti­ons­ver­tra­ges dokumen­tierte Absicht, die Pflege­per­so­nal­kos­ten vom Fallpau­scha­len-System auszu­neh­men, kann der Auftakt zu einer tatsäch­lich bedarfs­ori­en­tier­ten und weniger rein erlös­ori­en­tier­ten Perso­nal­ermitt­lung der Kranken­häu­ser sein“, kommen­tierte Dr. Andreas Botzlar vom Marbur­ger Bund den Koali­ti­ons­ver­trag. Dass keine Maßnah­men zur Entbü­ro­kra­ti­sie­rung beschlos­sen wurden, sei hinge­gen enttäu­schend. „Die Bürokra­tie beglei­tet uns Ärzte im Arbeits­all­tag auf Schritt und Tritt. Der Aufwand für adminis­tra­tive Tätig­kei­ten beansprucht immer mehr Arbeits­zeit, die an anderer Stelle fehlt, wo sie im Sinne des Patien­ten besser einge­setzt ist. Die Politik hat es selbst in der Hand, die Bürokra­tiel­ast zu minimie­ren“, erklärte Botzlar weiter.

Skepsis aus dem Pflegesektor

Skeptisch, ob die Ergeb­nisse aus dem Koali­ti­ons­ver­trag tatsäch­lich auch so im Regie­rungs­pro­gramm umgesetzt werden, war der Deutsche Berufs­ver­band für Pflege­be­rufe (DBfK). Grund­sätz­lich gut seien die Vorha­ben trotz­dem, wie eine bessere Bezah­lung in der Pflege oder die Aufsto­ckung der Perso­nal­aus­stat­tung. Für den DBfK unbeant­wor­tet blieb aller­dings die konkrete Umset­zung dieser Vorha­ben, schließ­lich seien bereits in der Vergan­gen­heit etliche solcher Lösungs­an­sätze gescheitert.

Konkrete Aussa­gen vermisste auch der Deutsche Pflegerat (DPR). Der Dachver­band wird die „GroKo“ wegen der schlech­ten Erfah­rung mit unver­bind­li­chen Verspre­chun­gen aus der Vergan­gen­heit kritisch beglei­ten. Zwar berge der Koali­ti­ons­ver­trag Poten­ziale, wenn es beispiels­wiese um den Perso­nal­aus­bau gehe. 8.000 Stellen seien aller­dings auf lange Sicht eindeu­tig zu wenig: Der DPR sieht einen Bedarf von 50.000 Stellen für die Langezeitpflege.