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groko-2018-deutschlandMarco Di Bella

Spitzenverbände: Tendenziell optimistisch

Der Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek) zeigte sich insgesamt zufrieden mit den Ergebnissen, die für die Gesundheitspolitik aus dem Koalitionspapier hervorgegangen sind. Insbesondere die Stärkung der stationären Pflege sowie der Altenpflege hob der vdek als positiv hervor. Der Koalitionsvertrag stelle die richtigen Weichen, um für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege und ein besseres Image des Berufes zu sorgen. Die Wiedereinführung der paritätischen Finanzierung hält der Verband für einen wichtigen Schritt, um eine gerechte Belastung in der Finanzierung der Krankenversicherung zu schaffen. Positiv seien zudem die Auseinandersetzung mit der Wartezeitenproblematik sowie die Absicht, den Morbiditätsstrukturausgleich (Morbi-RSA) weiterzuentwickeln.

BSN

Tendenziell optimistische, aber auch noch skeptische Worte, fand die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV). Wichtige Punkte seien vor allem die sektorenübergreifende Notfallversorgung, der Ausbau der Terminservicestellen sowie des Mindestsprechstundenangebots, die Erhöhung der Investitionen in Krankenhäuser und der Strukturfonds der Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen). Allerdings will die KBV noch abwarten, bis Klarheit in den Reihen der SPD besteht, bevor die gesundheitspolitischen Punkte bewertet werden. „Gut Ding will bekanntlich Weile haben. Ich hoffe, dass diese Volksweisheit auch für das Ergebnis der Verhandlungen der Koalitionäre gilt“, sagte KBV-Vorstandsvorsitzender Dr. Andreas Gassen. Auch der GKV-Spitzenverband sieht wichtige Themen, wie Digitalisierung, Notfallversorgung und Prävention sowie die Stärkung der Pflege, berücksichtigt.

Positives und Enttäuschendes für den Ärztesektor

Prof. Frank U. Montgomery, Präsident der Bundesärztekammer (BÄK), begrüßte, dass sich dem Problem des Ärztemangels angenommen wird, indem Landärzte gefördert und der Strukturfonds ausgebaut werden soll. Positiv seien unter anderem auch die Stärkung der Hospiz- und Palliativversorgung und die Reform des Medizinstudiums. Wichtig sei, dass vernünftige Lösungen in Bezug das Vergütungssystem gefunden werden.

„Die im Entwurf des Koalitionsvertrages dokumentierte Absicht, die Pflegepersonalkosten vom Fallpauschalen-System auszunehmen, kann der Auftakt zu einer tatsächlich bedarfsorientierten und weniger rein erlösorientierten Personalermittlung der Krankenhäuser sein“, kommentierte Dr. Andreas Botzlar vom Marburger Bund den Koalitionsvertrag. Dass keine Maßnahmen zur Entbürokratisierung beschlossen wurden, sei hingegen enttäuschend. „Die Bürokratie begleitet uns Ärzte im Arbeitsalltag auf Schritt und Tritt. Der Aufwand für administrative Tätigkeiten beansprucht immer mehr Arbeitszeit, die an anderer Stelle fehlt, wo sie im Sinne des Patienten besser eingesetzt ist. Die Politik hat es selbst in der Hand, die Bürokratielast zu minimieren“, erklärte Botzlar weiter.

Skepsis aus dem Pflegesektor

Skeptisch, ob die Ergebnisse aus dem Koalitionsvertrag tatsächlich auch so im Regierungsprogramm umgesetzt werden, war der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK). Grundsätzlich gut seien die Vorhaben trotzdem, wie eine bessere Bezahlung in der Pflege oder die Aufstockung der Personalausstattung. Für den DBfK unbeantwortet blieb allerdings die konkrete Umsetzung dieser Vorhaben, schließlich seien bereits in der Vergangenheit etliche solcher Lösungsansätze gescheitert.

Konkrete Aussagen vermisste auch der Deutsche Pflegerat (DPR). Der Dachverband wird die „GroKo“ wegen der schlechten Erfahrung mit unverbindlichen Versprechungen aus der Vergangenheit kritisch begleiten. Zwar berge der Koalitionsvertrag Potenziale, wenn es beispielswiese um den Personalausbau gehe. 8.000 Stellen seien allerdings auf lange Sicht eindeutig zu wenig: Der DPR sieht einen Bedarf von 50.000 Stellen für die Langezeitpflege.

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