Gesundheitspolitik


Zur Bundestagswahl 2021Welche Wahlversprechen wurden definitiv umgesetzt?

Ob mehr Geld, Rente, Sicherheit oder besserer Klimaschutz - auch bei der kommenden Bundestagswahl versuchen die Parteien wieder mit wohl formulierten Wahlversprechen von sich zu überzeugen und Stimmen zu gewinnen. Coronabedingt spielt in diesem Jahr auch das Thema "Pflege" eine nicht zu unterschätzende Rolle. Aber wo wir schon beim Thema "Pflege" sind: Was haben eigentlich die Parteien 2017 gefordert, was wurde davon umgesetzt und welche Wahlversprechen sind gescheitert?


Zur Bundestagswahl 2021Was will welche Partei für die Pflege tun?

Wie soll die Pflege in den nächsten Jahren in Deutschland aussehen und wie wollen die einzelnen Parteien ihre Ziele in puncto Pflege erreichen? Genau diese Frage wollen wir in einer kleinen Artikelserie für die fünf größten Parteien in Deutschland einmal beleuchten:




Interview mit dem Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung„Pflegefachpersonen können nun endlich zeigen was sie können“

Mit höheren Löhnen, mehr Kompetenzen und mehr Personal will die Bundesregierung die Pflege attraktiver machen. Zugleich sollen Pflegebedürfige und ihre Familien finanziell entlastet werden. Prof. Dr. Volker Großkopf, Herausgeber der Rechtsdepesche, hat dem Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung ein paar Fragen zum neuen, umstrittenen Gesetz gestellt. Dem sogenannten Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (GVWG).




PflegepetitionGroße Resonanz auf Pflegepetition des „Stern“

Patientenfürsorge statt Bürokratie, eine Aufwertung des Berufsbildes und Abkehr von ökonomischen Fehlanreizen: Das fordert die vom Nachrichtenmagazin "Stern" lancierte Petition an den Bundestag. Sie läuft noch bis 11. Februar; das Quorum von 50.000 Unterschriften ist bereits bei weitem überschritten.


Gesetzesentwurf zurückgenommenKeine Dienstverpflichtung von Pflegekräften und Ärzten

Erst vor wenigen Wochen hat die niedersächsische Koalition aus CDU und SPD einen Gesetzesentwurf im Landtag vorgelegt, der Pflegekräfte und Ärzte für zukünftige Pandemien zum Dienst verpflichten sollte. Der Marburger Bund und die Pflegekammer Niedersachsen gingen mit herber Kritik auf den Vorschlag ein. Eine solcher Zwang führe zum Berufsausstieg und zu Rechtsverletzungen. Tatsächlich zeigten die Reaktionen Wirkung, der Gesetzesentwurf wurde von den Fraktionen wieder zurückgezogen.