Plenarsaal im Bundestag
Mit jeder Bundes­tags­wahl ändert sich die Sitzver­tei­lung im Parla­ment. Des Weite­ren werden die für die politi­sche Arbeit wichti­gen Ausschüsse neu besetzt. Bild: clareich/Pixabay.com

709 Abgeord­nete sind nach der Bundes­tags­wahl am 24. Septem­ber in den 19. Deutschen Bundes­tag gezogen, die Reihen im Saal sind also mehr als gefüllt. Aber wer von den gesund­heits­po­li­ti­schen Akteu­ren kommt auch tatsäch­lich aus dem Gesund­heits­sek­tor, sind Ärzte oder Pfleger? Wir haben die aktuelle Gesund­heits­po­li­tik und die Lebens­läufe der Abgeord­ne­ten etwas unter die Lupe genom­men.

Das Gesund­heits­mi­nis­te­rium

Maßgeb­lich relevant für die politi­sche Arbeit im Gesund­heits­sek­tor ist das Bundes­mi­nis­te­rium für Gesund­heit, das seit 2013 von Bundes­ge­sund­heits­mi­nis­ter Hermann Gröhe (CDU) gelei­tet wird. In dieser Legis­la­tur­pe­ri­ode wurde er wieder direkt in den Bundes­tag gewählt, bei der Wahl erhielt er 44 Prozent der Erststim­men in seinem Wahlkreis. Gröhe ist seit 1994 Abgeord­ne­ter im Bundes­tag und hat mittler­weile langjäh­rige politi­sche Erfah­rung, kommt als Jurist jedoch beruf­lich nicht aus dem Gesund­heits­sek­tor.

Der Stab des Gesund­heits­mi­nis­te­ri­ums besteht darüber hinaus aus der erst kürzlich ernann­ten Patien­ten­be­auf­trag­ten und Pflege­be­voll­mäch­tig­ten Ingrid Fisch­bach, die zugleich mit Annette Widmann-Mauz das Amt als Parla­men­ta­ri­sche Staats­se­kre­tä­rin besetzt. Ingrid Fisch­bach hat nach ihrem Lehramts­stu­dium an einer Polizei­schule gearbei­tet und ist seit 1990 Mitglied in der CDU, sie ist über die Landes­liste in den Bundes­tag gezogen. Zuletzt sind noch der beamtete Staats­se­kre­tär Lutz Stroppe (Lehrer) und die Drogen­be­auf­tragte Marlene Mortler (Landwirt­schaf­te­rin) in dem Minis­te­rium tätig. Das Bundes­mi­nis­te­rium für Arbeit und Sozia­les wird seit der Wahl von der deutsch-briti­schen Juris­tin Katarina Barley geführt, nachdem ihre Vorgän­ge­rin Andrea Nahles zur Frakti­ons­vor­sit­zen­den gewählt wurde.

Der Ausschuss für Gesund­heit und seine politi­schen Sprecher

Für wichtige gesund­heits­po­li­ti­sche Fragen rund um Quali­tät der medizi­ni­schen und pflege­ri­schen Versor­gung, die Finan­zie­rung der gesetz­li­chen Kranken­ver­si­che­rung sowie ethisch-medizi­ni­sche Themen, ist der Ausschuss für Gesund­heit zustän­dig. In der letzten Wahlpe­ri­ode bestand der Ausschuss aus 37 Mitglie­dern, die aktuelle Zusam­men­stel­lung ist noch nicht bekannt gegeben. Eine wichtige Funktion im Ausschuss kommt den Bericht­erstat­tern der jewei­li­gen Parteien zu, die zu spezi­el­len gesund­heits­po­li­ti­schen Themen für ihre Fraktion Stellung nehmen.

Darun­ter sind die meisten Gesich­ter bereits aus der 18. Wahlpe­ri­ode bekannt, so etwa die gesund­heits­po­li­ti­sche Spreche­rin der SPD, Hilde Mattheis, welche über Listen­platz 5 wieder im Bundes­tag vertre­ten ist. Auch die Spreche­rin der Grünen, Maria Klein-Schmeink, sowie von den Linken, Kathrin Vogler, sind ebenfalls über die Landes­liste in den Bundes­tag gekom­men. Als Haupt­schul­leh­re­rin und Sozio­lo­gin­nen haben sie aller­dings alle keine beruf­li­che Karriere im Gesund­heits­be­reich hinter sich, ebenso wenig wie Maria Michalk, gesund­heits­po­li­ti­sche Spreche­rin der CDU/CSU und gelernte Indus­trie­kauf­frau. Susanne Schnei­der, die Spreche­rin der FDP, ist hinge­gen gelernte Kranken­schwes­ter und hat als Stati­ons­lei­te­rin sowie als Pharma-Referen­tin gearbei­tet. Inwie­fern sich die Beset­zung für diese politi­schen Positio­nen neu aufstellt, bleibt abzuwar­ten.

Ärzte und Pfleger unter den Abgeord­ne­ten

Viele der Politi­ker engagie­ren sich unabhän­gig davon in diver­sen Verei­nen oder beset­zen ein Ehren­amt in sozia­len Einrich­tun­gen. Aber wer von den 709 Abgeord­ne­ten im Bundes­tag kommt denn beruf­lich tatsäch­lich aus dem ärztli­chen oder pflege­ri­schen Bereich? Als größte Partei im Bundes­tag hat die CDU/CSU am meisten Ärzte in ihren Reihen, insge­samt fünf an der Zahl. Sowohl bei den Grünen, der FDP sowie der SPD befin­det sich je ein Arzt, in der AfD sind zwei Ärzte vertre­ten. Pflege­risch schei­nen die Abgeord­ne­ten der Linken und der SPD am stärks­ten aufge­stellt zu sein: Je eine Alten­pfle­ge­rin und eine Gesund­heits- und Kranken­pfle­ge­rin (sowie eine Kinder­pfle­ge­rin im erzie­he­ri­schen Bereich) befin­den sich unter den Kandi­da­ten der SPD, die Linken sind mit je einer Angehö­ri­gen­pfle­ge­rin, einer Sozial­ar­bei­te­rin und einem Heiler­zie­hungs­pfle­ger aufge­stellt. Unter den AfD-Abgeord­ne­ten befin­det sich ein Medizin­tech­ni­ker und inner­halb der CDU/CSU ein Physio­the­ra­peut.

Quelle: Deutscher Bundes­tag