709 Abgeordnete sind nach der Bundestagswahl am 24. September in den 19. Deutschen Bundestag gezogen, die Reihen im Saal sind also mehr als gefüllt. Aber wer von den gesundheitspolitischen Akteuren kommt auch tatsächlich aus dem Gesundheitssektor, sind Ärzte oder Pfleger? Wir haben die aktuelle Gesundheitspolitik und die Lebensläufe der Abgeordneten etwas unter die Lupe genommen.
Das Gesundheitsministerium
Maßgeblich relevant für die politische Arbeit im Gesundheitssektor ist das Bundesministerium für Gesundheit, das seit 2013 von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) geleitet wird. In dieser Legislaturperiode wurde er wieder direkt in den Bundestag gewählt, bei der Wahl erhielt er 44 Prozent der Erststimmen in seinem Wahlkreis. Gröhe ist seit 1994 Abgeordneter im Bundestag und hat mittlerweile langjährige politische Erfahrung, kommt als Jurist jedoch beruflich nicht aus dem Gesundheitssektor.
Der Stab des Gesundheitsministeriums besteht darüber hinaus aus der erst kürzlich ernannten Patientenbeauftragten und Pflegebevollmächtigten Ingrid Fischbach, die zugleich mit Annette Widmann-Mauz das Amt als Parlamentarische Staatssekretärin besetzt. Ingrid Fischbach hat nach ihrem Lehramtsstudium an einer Polizeischule gearbeitet und ist seit 1990 Mitglied in der CDU, sie ist über die Landesliste in den Bundestag gezogen. Zuletzt sind noch der beamtete Staatssekretär Lutz Stroppe (Lehrer) und die Drogenbeauftragte Marlene Mortler (Landwirtschafterin) in dem Ministerium tätig. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird seit der Wahl von der deutsch-britischen Juristin Katarina Barley geführt, nachdem ihre Vorgängerin Andrea Nahles zur Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde.
Der Ausschuss für Gesundheit und seine politischen Sprecher
Für wichtige gesundheitspolitische Fragen rund um Qualität der medizinischen und pflegerischen Versorgung, die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung sowie ethisch-medizinische Themen, ist der Ausschuss für Gesundheit zuständig. In der letzten Wahlperiode bestand der Ausschuss aus 37 Mitgliedern, die aktuelle Zusammenstellung ist noch nicht bekannt gegeben. Eine wichtige Funktion im Ausschuss kommt den Berichterstattern der jeweiligen Parteien zu, die zu speziellen gesundheitspolitischen Themen für ihre Fraktion Stellung nehmen.
Darunter sind die meisten Gesichter bereits aus der 18. Wahlperiode bekannt, so etwa die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD, Hilde Mattheis, welche über Listenplatz 5 wieder im Bundestag vertreten ist. Auch die Sprecherin der Grünen, Maria Klein-Schmeink, sowie von den Linken, Kathrin Vogler, sind ebenfalls über die Landesliste in den Bundestag gekommen. Als Hauptschullehrerin und Soziologinnen haben sie allerdings alle keine berufliche Karriere im Gesundheitsbereich hinter sich, ebenso wenig wie Maria Michalk, gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU und gelernte Industriekauffrau. Susanne Schneider, die Sprecherin der FDP, ist hingegen gelernte Krankenschwester und hat als Stationsleiterin sowie als Pharma-Referentin gearbeitet. Inwiefern sich die Besetzung für diese politischen Positionen neu aufstellt, bleibt abzuwarten.
Ärzte und Pfleger unter den Abgeordneten
Viele der Politiker engagieren sich unabhängig davon in diversen Vereinen oder besetzen ein Ehrenamt in sozialen Einrichtungen. Aber wer von den 709 Abgeordneten im Bundestag kommt denn beruflich tatsächlich aus dem ärztlichen oder pflegerischen Bereich? Als größte Partei im Bundestag hat die CDU/CSU am meisten Ärzte in ihren Reihen, insgesamt fünf an der Zahl. Sowohl bei den Grünen, der FDP sowie der SPD befindet sich je ein Arzt, in der AfD sind zwei Ärzte vertreten. Pflegerisch scheinen die Abgeordneten der Linken und der SPD am stärksten aufgestellt zu sein: Je eine Altenpflegerin und eine Gesundheits- und Krankenpflegerin (sowie eine Kinderpflegerin im erzieherischen Bereich) befinden sich unter den Kandidaten der SPD, die Linken sind mit je einer Angehörigenpflegerin, einer Sozialarbeiterin und einem Heilerziehungspfleger aufgestellt. Unter den AfD-Abgeordneten befindet sich ein Medizintechniker und innerhalb der CDU/CSU ein Physiotherapeut.
Quelle: Deutscher Bundestag