Bei der Kabinetts­sit­zung am Diens­tag hat Minis­ter­prä­si­dent Markus Söder (CSU) seine Vorha­ben in die Tat umgesetzt und ein umfas­sen­des Pflege­pa­ket auf den Weg gebracht. „Wir wollen, dass jeder Mensch sein Leben in Würde leben kann. Die Pflege ist eine Frage der sozia­len Sicher­heit. Wir werden sowohl pflege­be­dürf­tige Menschen als auch die Pflegen­den deutlich stärker als bisher unter­stüt­zen“, erklärte Söder abschlie­ßend nach der Sitzung des Minis­ter­rats.

Landes­amt für Pflege

So soll ein eigen­stän­di­ges bayeri­sches Landes­amt für Pflege errich­tet werden, mit dem Ziel pflege­ri­sche relevante Aufga­ben und Themen in einem Amt zu bündeln. Ab Sommer 2018 soll das Amt aufge­baut werden, derzeit werden noch die recht­li­chen Grund­la­gen von dem Bundes­mi­nis­te­rium für Gesund­heit erarbei­tet.

Staat­li­che Förde­rung für Pflege­plätze

Auch für mehr Pflege­plätze soll gesorgt werden: Mit einer staat­li­chen Förde­rung von 60 Millio­nen Euro jährlich sollen 1000 statio­näre Pflege­plätze pro Jahr neu geschaf­fen werden und zudem sollen mit 5 Millio­nen Euro 500 neue Plätze für die Kurzzeit­pflege in Bayern geschaf­fen werden. Pflege­be­dürf­tige, die mindes­tens einen Pflege­grad 2 haben, sollen mit einem Landes­pfle­ge­geld unter­stützt werden. Dazu können sie einmal jährlich 1000 Euro ausge­zahlt bekom­men. Bei insge­samt rund 360.000 Perso­nen, die das betrifft, macht das etwa eine Förder­summe von 400 Millio­nen Euro pro Jahr.

Ausbau der Versor­gungs­an­ge­bote

Ebenso soll die Hospiz- und Pallia­tiv­ver­sor­gung ausge­baut werden, indem inner­halb der nächs­ten fünf Jahre die Versor­gungs­an­ge­bote verdop­pelt werden. Zuletzt möchte man dafür sorgen, dass der Pflege­be­ruf durch bessere Arbeits- und Ausbil­dungs­be­din­gun­gen sowie durch die nötige Wertschät­zung ihrer wertvol­len Arbeit wieder mehr an Attrak­ti­vi­tät gewinnt. Dazu fordert Bayern den Bund auf, für eine flächen­de­ckende tarif­li­che Bezah­lung in der Alten­pflege zu sorgen.

Positive Reaktio­nen

Der Bundes­ver­band priva­ter Anbie­ter (bpa) ist erfreut über das Vorha­ben Bayerns: „Minis­ter­prä­si­dent Söder und Minis­te­rin Huml haben die Bedeu­tung einer siche­ren und umfas­sen­den pflege­ri­schen Versor­gung erkannt und wichtige Verbes­se­run­gen für Pflege­be­dürf­tige und deren Familien auf den Weg gebracht. Das Kabinett hat klar gemacht, dass es jede Bürge­rin und jeden Bürger in Bayern dabei unter­stüt­zen will, seine indivi­du­elle Vorstel­lung vom Leben im Alter zu verwirk­lich – ambulant betreut zuhause oder auch in einem Pflege­heim. Das bringt allen Berei­chen der Pflege Wertschät­zung entge­gen“, so der bayeri­sche Landes­vor­sit­zende des bpa, Kai A. Kasri.