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Bei der Kabinettssitzung am Dienstag hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) seine Vorhaben in die Tat umgesetzt und ein umfassendes Pflegepaket auf den Weg gebracht. „Wir wollen, dass jeder Mensch sein Leben in Würde leben kann. Die Pflege ist eine Frage der sozialen Sicherheit. Wir werden sowohl pflegebedürftige Menschen als auch die Pflegenden deutlich stärker als bisher unterstützen“, erklärte Söder abschließend nach der Sitzung des Ministerrats.

Landesamt für Pflege

So soll ein eigenständiges bayerisches Landesamt für Pflege errichtet werden, mit dem Ziel pflegerische relevante Aufgaben und Themen in einem Amt zu bündeln. Ab Sommer 2018 soll das Amt aufgebaut werden, derzeit werden noch die rechtlichen Grundlagen von dem Bundesministerium für Gesundheit erarbeitet.

Staatliche Förderung für Pflegeplätze

Auch für mehr Pflegeplätze soll gesorgt werden: Mit einer staatlichen Förderung von 60 Millionen Euro jährlich sollen 1000 stationäre Pflegeplätze pro Jahr neu geschaffen werden und zudem sollen mit 5 Millionen Euro 500 neue Plätze für die Kurzzeitpflege in Bayern geschaffen werden. Pflegebedürftige, die mindestens einen Pflegegrad 2 haben, sollen mit einem Landespflegegeld unterstützt werden. Dazu können sie einmal jährlich 1000 Euro ausgezahlt bekommen. Bei insgesamt rund 360.000 Personen, die das betrifft, macht das etwa eine Fördersumme von 400 Millionen Euro pro Jahr.

Ausbau der Versorgungsangebote

Ebenso soll die Hospiz- und Palliativversorgung ausgebaut werden, indem innerhalb der nächsten fünf Jahre die Versorgungsangebote verdoppelt werden. Zuletzt möchte man dafür sorgen, dass der Pflegeberuf durch bessere Arbeits- und Ausbildungsbedingungen sowie durch die nötige Wertschätzung ihrer wertvollen Arbeit wieder mehr an Attraktivität gewinnt. Dazu fordert Bayern den Bund auf, für eine flächendeckende tarifliche Bezahlung in der Altenpflege zu sorgen.

Positive Reaktionen

Der Bundesverband privater Anbieter (bpa) ist erfreut über das Vorhaben Bayerns: „Ministerpräsident Söder und Ministerin Huml haben die Bedeutung einer sicheren und umfassenden pflegerischen Versorgung erkannt und wichtige Verbesserungen für Pflegebedürftige und deren Familien auf den Weg gebracht. Das Kabinett hat klar gemacht, dass es jede Bürgerin und jeden Bürger in Bayern dabei unterstützen will, seine individuelle Vorstellung vom Leben im Alter zu verwirklich – ambulant betreut zuhause oder auch in einem Pflegeheim. Das bringt allen Bereichen der Pflege Wertschätzung entgegen“, so der bayerische Landesvorsitzende des bpa, Kai A. Kasri.