Claudia Moll
Claudia Moll (SPD), Mitglied des Bundes­tags und Pflege­be­voll­mäch­tigte der Bundes­re­gie­rung.Bild: Pflege­be­voll­mäch­tigte, Thomas Ecke

Claudia Moll gilt als Hoffnungs­trä­ge­rin der Pflege­kräfte. Seit dem 12. Januar setzt sie sich als Pflege­be­voll­mäch­tigte der Bundes­re­gie­rung für die Pflege ein. Dabei baut sie auf ihre Erfah­run­gen aus 30 Jahren als Alten­pfle­ge­rin. Angetre­ten ist sie mit dem Ziel, schnellst­mög­lich spürbare Verbes­se­run­gen für Pflege­kräfte zu schaf­fen. Mit der Rechts­de­pe­sche hat sie über Pflege­re­form und faire Bezah­lung gesprochen.

Rechts­de­pe­sche: Inzwi­schen sind Sie seit einigen Monaten im Amt. Wie beurtei­len Sie die Zeit bisher?

Claudia Moll: In den letzten Wochen und Monaten hatte uns die Pande­mie fest im Griff und bestimmte einen Großteil unserer Handlun­gen. Nun ist es an der Zeit, sich auch anderen Themen zuzuwen­den – insbe­son­dere den anderen Heraus­for­de­run­gen in der Pflege. Um hier für Tempo zu sorgen, habe ich dies zum Beispiel zum Tag der Pflegen­den Mitte Mai öffent­lich eingefordert.

Rechts­de­pe­sche: Sind die Maßnah­men zur Pflege im Koali­ti­ons­ver­trag ausrei­chend? Wie sieht es mit der Umset­zung aus? Wie weit sind Sie?

Moll: Im Koali­ti­ons­ver­trag sind viele wichtige Vorha­ben enthal­ten, die die Pflege voran­brin­gen und auch die Pflege­be­dürf­ti­gen und ihre pflegen­den An- und Zugehö­ri­gen deutlich entlas­ten werden. Exempla­risch möchte ich hier die Dynami­sie­rung des Pflege­gel­des, die Entwick­lung eines Entlas­tungs­bud­gets und auch die Lohner­satz­leis­tung für pflegende Angehö­rige nennen. 

Mit Blick auf die Eigen­an­teile in der vollsta­tio­nä­ren Pflege sind ebenso Entlas­tun­gen geplant, durch die Heraus­nahme der medizi­ni­schen Behand­lungs­pflege und der Ausbil­dungs­um­lage aus den Heiment­gel­ten. Diese und weitere Themen werden und müssen mit der Pflege­re­form umgesetzt werden. 

Es wird an einer neuen Pflege­re­form gearbeitet

Rechts­de­pe­sche: Wie sieht es mit der Umset­zung aus? Wie weit sind Sie?

Moll: Der Bundes­ge­sund­heits­mi­nis­ter hat diese für das zweite Halbjahr angekün­digt. Klar ist, dass dabei auch die finan­zi­elle Stabi­li­tät der Pflege­ver­si­che­rung im Mittel­punkt stehen wird und wir einen gesun­den Ausgleich zwischen gewoll­ten Ausga­ben­stei­ge­run­gen und deren Gegen­fi­nan­zie­rung finden müssen. Das werden sicher­lich keine einfa­chen Diskus­sio­nen – aber sie müssen für die Pflege engagiert geführt werden.

Rechts­de­pe­sche: An welcher Stelle steht die Pflege aktuell überhaupt? Ist neben dem Krieg in der Ukraine überhaupt noch Zeit?

Moll: Bei mir stehen die Pflege und das Wohl der Pflege­be­dürf­ti­gen natür­lich ganz klar an erster Stelle. Ich weiß auch, dass der Bundes­ge­sund­heits­mi­nis­ter die Pflege­the­men fest im Blick hat und an einem entspre­chen­den Referen­ten­ent­wurf gearbei­tet wird.

Claudia Moll: Pflege wünscht sich mehr Zeit für ihre Patienten

Rechts­de­pe­sche: Stich­wort Pflege attrak­ti­ver machen: Gehalt oder Arbeits­be­din­gun­gen – was ist wichtiger?

Moll: Für mich ist das ein und dieselbe Seite der Medaille. Eine faire Bezah­lung ist ein wesent­li­cher Teil, der gute Arbeits­be­din­gun­gen auszeich­net – aber bei weitem nicht alles. 

Pflege­kräfte wünschen sich viel häufi­ger mehr Zeit für ihre Pflege­be­dürf­ti­gen. Mit der vom Gesetz­ge­ber bereits auf den Weg gebrach­ten Perso­nal­be­mes­sung kommen wir diesem Ziel ein gutes Stück näher. 

Außer­dem gibt es schon heute Förder­mit­tel für Pflege­ein­rich­tun­gen, die ihre Arbeits­be­din­gun­gen hinsicht­lich der Verein­bar­keit von Pflege, Familie und Beruf verbes­sern wollen. Ich selbst habe dazu ein Projekt, dass Pflege­ein­rich­tun­gen auf ihrem Weg zu besse­ren Arbeits­be­din­gun­gen unter­stützt, zu finden unter gap-pflege.de. Ich bin davon überzeugt: Gute Arbeits­be­din­gun­gen einschließ­lich guter Löhne sind der Schlüs­sel im Kampf gegen den Fachkräftemangel.