Verkehrssicherungspflicht

Wie ist damit umzugehen, wenn Bewohner Raucher sind, aber eigenständig nicht mehr vollständig für die erforderliche Sicherheit beim Tabakkonsum sorgen können? Wer haftet im Schadenfall? Mit dieser Frage sah sich das OLG Düsseldorf in einem Fall konfrontiert, bei dem ein Pflegeheimbewohner durch sein Tabakgenuss folgenschwere Brandverletzungen erlitt.

Eine an Demenz erkrankte Patientin sprang aus dem Fenster ihres Krankenzimmers in Winterberg und stürzte dabei in die Tiefe. Nach den operativen Eingriffen starb sie später im Pflegeheim. Gegen das Krankenhaus wurde geklagt, nun hat das Oberlandesgericht Hamm über diesen Fall entschieden.

Ein fehlender Hinweis auf eine Stufe, Nässe im Bereich der Anmeldung, ein Defekt an einem Stuhl im Wartezimmer oder ein gewellter Teppich, der zur Stolperfalle wird. Ein Verstoß gegen Verkehrssicherungspflichten kann sowohl zivil- als auch strafrechtliche Folgen für den Betreiber der Arztpraxis haben.