Vergan­gene Woche hat Gernot Kiefer, Vorstand des GKV-Spitzen­ver­ban­des, die aktuel­len Zahlen zu den Ausga­ben der Pflege­ver­si­che­rung bekannt gegeben. Dem zufolge ist die Zahl der Menschen, die Leistun­gen aus der Pflege­ver­si­che­rung bezie­hen, deutlich gestie­gen. Während etwa 2016 noch 2,95 Millio­nen Menschen entspre­chende Leistun­gen erhiel­ten, so wird bis Ende 2018 mit rund 3,46 Millio­nen Empfän­gern gerech­net. Ebenso angestie­gen ist die Höhe der Beitrags­sätze.

Grund für den Anstieg sind der neue Pflege­be­dürf­tig­keits­be­griff, der seit 2017 gilt, sowie die Umstel­lung von drei Pflege­stu­fen auf fünf Pflege­grade. Kiefer bezeich­net dies als ein „Boom“ der Pflege­leis­tun­gen. „Es erhal­ten so viele Menschen wie noch nie Leistun­gen aus der Pflege­ver­si­che­rung und diese sind insge­samt auch höher als prognos­ti­ziert.“

So sind rund 115.000 Menschen mehr im Bereich der ambulan­ten Pflege in die Pflege­ver­si­che­rung gekom­men als eigent­lich erwar­tet. Sie machen Mehraus­ga­ben in Höhe von 0,9 Milli­ar­den Euro aus. Zudem zeigen die Begut­ach­tungs­er­geb­nisse, dass der Anteil an höheren Pflege­gra­den zuneh­men werde, erklärte Kiefer weiter. Damit verbun­den seien dem entspre­chend höhere Ausga­ben für die Pflege­ver­si­che­rung.

Defizit der Pflege­ver­si­che­rung bei rund drei Milli­ar­den Euro bis Ende 2018

Je höher der Pflege­grad einer ambulant zu pflegen­den Person ist, desto höher sind auch die Leistun­gen zur sozia­len Siche­rung, die die pflegen­den Angehö­ri­gen dafür erhal­ten. Dies sind beispiels­weise zusätz­li­che Zahlun­gen von der Pflege­ver­si­che­rung an die Renten‑, und Arbeits­lo­sen­ver­si­che­rung. Die Höhe dieser Zusatz­aus­ga­ben liegt im laufen­den Jahr vermut­lich bei einem hohen dreistel­li­gen Millio­nen­be­trag.

„Der unerwar­tet hohe Anstieg an Leistungs­emp­fän­gern und die höheren Leistungs­be­züge der Pflege­be­dürf­ti­gen führen zu höheren Ausga­ben der Pflege­ver­si­che­rung, als für dieses Jahr kalku­liert waren. Deshalb erwar­ten wir im laufen­den Jahr Mehraus­ga­ben von rund zwei Milli­ar­den Euro. Damit wird sich das Defizit der Pflege­ver­si­che­rung über die bisher einge­plante gut eine Milli­arde Euro auf eine Größen­ord­nung von rund drei Milli­ar­den Euro bis Ende 2018 erhöhen“, so Kiefer.

In der Presse­mit­tei­lung betonte Kiefer bereits, dass in den kommen­den Wochen und Monaten weitere Analy­sen folgen müssen, um Entschei­dun­gen in Bezug auf die Pflege­ver­si­che­rung zu treffen. Gesund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn war jedoch deutlich schnel­ler in seinen Reaktio­nen und hatte noch vergan­gene Woche als Maßnahme angekün­digt, dass die Beiträge der Pflege­ver­si­che­rung erhöht werden sollten. Wie Kiefer anschlie­ßend in einem State­ment klarstellte, hält er diesen Ansatz für vorei­lig. Vorerst müssten gründ­li­che Auswer­tun­gen zur Finanz­si­tua­tion der Pflege­ver­si­che­rung vorge­nom­men werden. „Statt reflex­haft einen höheren Beitrags­satz als einzige Lösungs­mög­lich­keit anzukün­di­gen, sollte auch über die Einfüh­rung eines Bundes­zu­schus­ses zur Pflege­ver­si­che­rung nachge­dacht werden. Beispiels­weise bei der Renten- und Kranken­ver­si­che­rung ist dieser seit Jahren selbst­ver­ständ­lich“, so Kiefer.

Quelle: GKV