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Micha­el Over­mann fragt: In unse­rem Alten­heim wer­den Über­stun­den nicht aus­be­zahlt, son­dern mit Frei­zeit aus­ge­gli­chen. Bleibt der Frei­zeit­aus­gleich erhal­ten, wenn ich an den geplan­ten frei­en Tagen plötz­lich erkranke?

Ant­wort der Redak­ti­on: Ist statt der Abgel­tung der Über­stun­den in Geld mit dem Arbeit­neh­mer ein Frei­zeit­aus­gleich ver­ein­bart wor­den, kann der Arbeit­neh­mer in Abspra­che mit dem Arbeit­ge­ber an bestimm­ten Tagen das Über­stun­den­gut­ha­ben unter Fort­zah­lung der Ver­gü­tung in Frei­zeit umwan­deln. Erkrankt der Arbeit­neh­mer wäh­rend die­ser vor­ge­se­he­nen bezahl­ten Arbeits­be­frei­ung, wird in der juris­ti­schen Lite­ra­tur zum Teil die Mei­nung ver­tre­ten, das Frei­zeit­gut­ha­ben blei­be erhal­ten und kön­ne noch­mals in Anspruch genom­men werden.

Die­se Ansicht deckt sich nicht mit der ein­schlä­gi­gen Recht­spre­chung. Bei­spiels­wei­se urteil­te das LAG Ber­lin, dass kein Recht auf wei­te­ren bezahl­ten Frei­zeit­aus­gleich besteht, wenn der Arbeit­neh­mer nach der Fest­le­gung des durch Vor­ar­beit erwor­be­nen Frei­zeit­aus­glei­ches an dem dafür vor­ge­se­he­nen Arbeits­tag arbeits­un­fä­hig erkrankt (Az.: 13 Sa 113/90). Eine vor­ge­se­he­ne Arbeits­be­frei­ung auf­grund geleis­te­ter Über­stun­den dient hier­nach nicht der Ver­schaf­fung einer zu Erho­lungs­zwe­cken nutz­ba­ren arbeits­frei­en Zeit.

Das Risi­ko einer Erkran­kung wäh­rend des Frei­zeit­aus­glei­ches wegen Über­stun­den trägt damit der Arbeit­neh­mer. Dabei ist aller­dings zu beach­ten, dass im Rah­men von tarif­li­chen Arbeits­zeit­kon­ten abwei­chen­de – und damit arbeit­neh­mer­güns­ti­ge – Rege­lun­gen bestehen kön­nen. Gemäß § 10 Abs. 4 TVöD bleibt bei­spiels­wei­se das Zeit­gut­ha­ben aus­drück­lich erhal­ten, wenn der Arbeit­neh­mer in einem öffent­lich-recht­li­chen Dienst­ver­hält­nis wäh­rend des Frei­zeit­aus­gleichs erkrankt.

Vor­aus­set­zung ist natür­lich, dass der Tarif­ver­trag für die Bewer­tung des Arbeits­ver­hält­nis­ses über­haupt ange­wen­det wer­den kann.