Berechtige Brandmeldung oder nur ein Falschalarm?
Berech­ti­ge Brand­mel­dung oder nur ein Falsch­alarm?Tobi­as Arhel­ger | Dreamstime.com [Dream­sti­me RF]

Wer muss dafür auf­kom­men, wenn die Feu­er­wehr wegen aus­ge­lös­ter Brand­mel­der anrückt, obwohl let­zen Endes kein Brand­scha­den vor­liegt? Um die­se Fra­ge ging es bei einem Rechts­streit vor dem Ver­wal­tungs­ge­richt Koblenz.

Bei der Klä­ge­rin han­delt es sich um eine Betrei­be­rin zwei­er Senio­ren­zen­tren in Bad Kreu­zen­ach, in denen sie meh­re­re Appar­te­ments für betreu­tes Woh­nen zur Ver­fü­gung stellt. Die Woh­nun­gen sind jeweils mit Brand­mel­dern aus­ge­stat­tet und wur­den in der Ver­gan­gen­heit fünf Mal aus­ge­löst. Ursa­che war ange­brann­tes Essen bzw. ver­brann­te Toasts oder Waf­feln in einem Toas­ter. In drei Fäl­len waren die Bewoh­ner nicht in ihren Woh­nun­gen, in einem Fall ist die Bewoh­ne­rin ein­ge­schla­fen und befand sich inner­halb ihres Appar­te­ments. Zwar konn­te die Situa­ti­on stets in Ord­nung gebracht wer­den und der Alarm abge­schal­tet wer­den, jedes Mal rück­te aller­dings die Feu­er­wehr an, ohne dass tat­säch­lich ein Brand vor­lag.

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Nun ver­lang­te die Stadt für jeden der Feu­er­wehr­ein­sät­ze etwa 600 Euro – das sei die Kos­ten­pau­scha­le bei einem Fehl­alarm. Hier­ge­gen rich­te­te sich die Kla­ge der Heim­be­trei­be­rin.

Laut Ent­schei­dung des Koblen­zer Ver­wal­tungs­ge­richts han­del­te es sich jeweils nicht um einen Falsch­alarm. Gera­de wenn bei­spiels­wei­se das Essen anbrennt, sei es rich­tig und dem Sinn der Brand­an­la­ge ent­spre­chend, dass ein Brand­alarm aus­ge­löst wer­de. Schließ­lich wäre es auch durch­aus denk­bar, dass eine sol­che Situa­ti­on zu einer erheb­li­chen Rauch­ent­wick­lung füh­ren könn­te, was gera­de für die älte­ren und teil­wei­se gebrech­li­che­ren Men­schen eine gesund­heit­li­che Gefahr dar­stel­le. Die Betrei­be­rin der Senio­ren­zen­tren hat­te mit ihrer Kla­ge also Erfolg (Urteil vom 9. Janu­ar 2018, Az.: 3 K 376/17 O), ein Beru­fungs­ver­fah­ren kann bean­tragt wer­den.