Ampullen
Ist die Kühl­ket­te unter­bro­chen, kön­nen unter Umstän­den sen­si­ble Medi­ka­men­te nicht mehr ver­wen­det wer­den und ver­der­ben.multifacetedgirl/Pixabay.com [CC0 1.0]

Häufige Schadenursachen

In der Regel ent­fällt die Küh­lung des Auf­be­wah­rungs­be­hält­nis­ses, sei es durch Kurz­schluss, Strom­aus­fall oder – bei­na­he schon ein Klas­si­ker – weil durch die Rei­ni­gungs­fach­kraft der Ste­cker gezo­gen wird, um den Staub­sauger an den Strom anzu­schlie­ßen. Wird nun ver­ges­sen, die Strom­ver­sor­gung für die Medi­ka­men­ten­küh­lung wie­der­her­zu­stel­len, bemerkt dies meist erst ein Anwen­der am nächs­ten Tag. Durch die Unter­bre­chung der Kühl­ket­te kön­nen emp­find­li­che Pro­duk­te nicht mehr ver­wen­det wer­den und sind zu ent­sor­gen. Die Ver­ur­sa­chung des Scha­dens dürf­te dem Ver­si­che­rungs­neh­mer recht­lich meist zuzu­rech­nen sein, sodass der oft erheb­li­che Scha­den ein Fall für die wird. Hier kann es im Ein­zel­fall zu Lücken im Ver­si­che­rungs­schutz kom­men, wes­halb ein Blick in die ver­ein­bar­ten Bedin­gun­gen sinn­voll ist.

Wer hat den Schaden?

Geschä­digt sein kann im Sinn der anzu­wen­den­den Ver­si­che­rungs­be­din­gun­gen nur der Eigen­tü­mer der zer­stör­ten Sache. Ist der Ver­si­che­rungs­neh­mer selbst Eigen­tü­mer der betrof­fe­nen Impf­stof­fe bezie­hungs­wei­se Medi­ka­men­te, liegt ein nicht ver­si­cher­ter soge­nann­ter Eigen­scha­den vor. Da eine ori­gi­när gegen Ansprü­che Drit­ter schützt, ist sie für die­sen Fall nicht ein­schlä­gig.

Der Regel­fall sieht jedoch anders aus: Die bezo­ge­nen Pro­duk­te gehö­ren Drit­ten, die wegen des Ver­derbs Ansprü­che stel­len. Hier­bei han­delt es sich teil­wei­se um Pati­en­ten, die die Stof­fe selbst bezahlt und zur Ver­ab­rei­chung beim Ver­si­che­rungs­neh­mer in der Pra­xis belas­sen haben. Es besteht ein Behand­lungs­ver­hält­nis, in wel­chem der Stoff regel­mä­ßig ver­ab­reicht wird.
Häu­fig ver­blei­ben die Stof­fe jedoch im Eigen­tum einer Kran­ken­kas­se, die die­se dem Ver­si­che­rungs­neh­mer zur Ver­wen­dung im Bedarfs­fall über­lässt und mit die­sem sodann abrech­net.

In bei­den Fäl­len lie­gen zwar jeweils Dritt­schä­den vor, Ver­si­che­rungs­schutz besteht aller­dings nicht immer für bei­de Kon­stel­la­tio­nen.

Ausschluss „Besonderer Verwahrungsvertrag“

In den stan­dar­di­sier­ten älte­ren Ver­si­che­rungs­be­din­gun­gen zur Haft­pflicht­ver­si­che­rung fin­det sich grund­sätz­lich der Aus­schluss für Ansprü­che wegen Schä­den an Sachen, die Gegen­stand eines soge­nann­ten beson­de­ren Ver­wah­rungs­ver­trags sind. Ähn­lich wie bei gemie­te­ten oder gelie­he­nen Sachen ist Hin­ter­grund der, dass Schä­den an die­sen wie ein unver­si­cher­ter Eigen­scha­den behan­delt wer­den sol­len.

Worum handelt es sich hierbei?

Vie­le Dienst- oder Werk­ver­trä­ge beinhal­ten Ele­men­te einer Ver­wah­rung, zum Bei­spiel wenn ein Som­mer­kleid in die Rei­ni­gung gege­ben wird. Neben der Rei­ni­gung als Haupt­ver­trags­be­stand­teil wird das Kleid so lan­ge im Anschluss ver­wahrt, bis es abge­holt wird. Eine beson­de­re Ver­wah­rung liegt hier­in aber nicht.

Anders wird es, wenn auf Wunsch des Kun­den das Kleid bis zum Som­mer ein­ge­la­gert und dann erst abge­holt wer­den soll. Dies stellt für den rele­van­ten Zeit­raum nach der Rei­ni­gung die Ver­wah­rung in den Vor­der­grund mit der Pflicht, das Kleid fach­ge­recht und scha­den­frei vor­zu­hal­ten und sodann aus­zu­hän­di­gen.

Ansprü­che wegen Schä­den an dem Kleid, die wäh­rend der Ver­wah­rung ein­tre­ten (etwa Mot­ten­be­fall), wären bedin­gungs­ge­mäß nicht ver­si­chert.

Was bedeutet dies für den Verderb von Medikamenten oder Impfstoffen?

Besteht ein kon­kre­tes Behand­lungs­ver­hält­nis, in wel­chem der Ver­si­che­rungs­neh­mer bestimm­te Stof­fe lagert, um sie im Rah­men der fort­lau­fen­den Behand­lung zu ver­ab­rei­chen, liegt kei­ne beson­de­re Ver­wah­rung vor. Der Schwer­punkt sei­ner Ver­pflich­tung liegt hier dar­in, die fach­ge­rech­te Behand­lung durch­zu­füh­ren und in die­sem Zusam­men­hang – als Neben­pflicht – eben­falls die Lage­rung der Stof­fe fach­ge­recht zu gewähr­leis­ten. Es kommt hier­bei nicht dar­auf an, ob der Pati­ent oder eine Kran­ken­kas­se Eigen­tü­mer der Stof­fe ist.

Lagert der Ver­si­che­rungs­neh­mer die Stof­fe jedoch qua­si „auf Vor­rat“, um im nicht vor­her­seh­ba­ren Bedarfs­fall Pati­en­ten hier­mit zu ver­sor­gen, besteht noch kein kon­kre­tes Behand­lungs­ver­hält­nis. Dann aber beschränkt sich sei­ne Haupt­pflicht dar­auf, die Ver­wah­rung der Stof­fe bis zu dem Zeit­punkt, wo sie im Ein­zel­fall benö­tigt wer­den, fach­ge­recht vor­zu­neh­men. Die Ver­wah­rung steht somit im Vor­der­grund, es han­delt sich um einen „Beson­de­ren Ver­wah­rungs­ver­trag“. Die­ser kommt grund­sätz­lich zustan­de zwi­schen dem Eigen­tü­mer (meist eine Kran­ken­kas­se) und dem Ver­si­che­rungs­neh­mer durch die Über­las­sung der Stof­fe für den noch nicht bekann­ten Bedarfs­fall. Ver­si­che­rungs­schutz für Ansprü­che wegen Schä­den an sol­chen Stof­fen besteht grund­sätz­lich nicht.

Fazit

Es emp­fiehlt sich, für die dar­ge­stell­te Pro­ble­ma­tik zum Ver­si­che­rungs­schutz beim Impf­stoff- oder Medi­ka­men­ten­ver­derb sen­si­bel zu sein. Beinhal­tet die Haft­pflicht­ver­si­che­rung den Aus­schluss für Schä­den im Zusam­men­hang mit „Beson­de­ren Ver­wah­rungs­ver­trä­gen“, besteht gege­be­nen­falls Anpas­sungs­be­darf. HDI hat einen arzt­freund­li­chen Lösungs­an­satz geschaf­fen: Bei aktu­el­lem Bedin­gungs­werk gilt der Medi­ka­men­ten­ver­derb – auch als Eigen­scha­den – mit einer Deckungs­sum­me bis zu 5.000 Euro auto­ma­tisch und prä­mi­en­frei mit­ver­si­chert.