Alle Beiträge mit dem Schlagwort: Verkehrssicherungspflicht

Eine Kranken­haus-Besuche­rin stürzte, da sie den Verbin­dungs­holm zwischen zwei Sitzbank­grup­pen in Nähe des Aufzug­be­reichs übersah. Hat der Betrei­ber des Kranken­hau­ses seine Verkehrs­si­che­rungs­pflicht verletzt und hätte er diese Gefah­ren­quelle besei­ti­gen müssen? Die Besuche­rin war jeden­falls dieser Auffas­sung und ließ das Landge­richt Köln über diesen Sachver­halt entschei­den.

Wie ist damit umzuge­hen, wenn Bewoh­ner Raucher sind, aber eigen­stän­dig nicht mehr vollstän­dig für die erfor­der­li­che Sicher­heit beim Tabak­kon­sum sorgen können? Wer haftet im Schaden­fall? Mit dieser Frage sah sich das OLG Düssel­dorf in einem Fall konfron­tiert, bei dem ein Pflege­heim­be­woh­ner durch sein Tabak­ge­nuss folgen­schwere Brand­ver­let­zun­gen erlitt.

Eine an Demenz erkrankte Patien­tin sprang aus dem Fenster ihres Kranken­zim­mers in Winter­berg und stürzte dabei in die Tiefe. Nach den opera­ti­ven Eingrif­fen starb sie später im Pflege­heim. Gegen das Kranken­haus wurde geklagt, nun hat das Oberlan­des­ge­richt Hamm über diesen Fall entschie­den.

Ein fehlen­der Hinweis auf eine Stufe, Nässe im Bereich der Anmel­dung, ein Defekt an einem Stuhl im Warte­zim­mer oder ein gewell­ter Teppich, der zur Stolper­falle wird. Ein Verstoß gegen Verkehrs­si­che­rungs­pflich­ten kann sowohl zivil- als auch straf­recht­li­che Folgen für den Betrei­ber der Arztpra­xis haben.

Die Verkehrs­si­che­rungs­pflich­ten bergen ein nicht gering zu schät­zen­des Haftungs­po­ten­zial für die Betrei­ber von Pflege­ein­rich­tun­gen.