Laut einer Bundesratsinitiative des Landes Berlin soll die Leiharbeit in der Pflege verboten werden.
Laut einer Bun­des­rats­in­itia­ti­ve des Lan­des Ber­lin soll die Leih­ar­beit in der ver­bo­ten wer­den.Geor­ge Hodan [CC0 1.0]

Redak­ti­on Rechts­de­pe­sche: Was hal­ten Sie von der Bun­des­rats­in­itia­ti­ve des Lan­des Ber­lin, Leih­ar­beit in der nach dem Bei­spiel des Bau­ge­wer­bes weit­ge­hend zu ver­bie­ten?

Basche: Das ist lei­der nur wie­der Sym­bol­po­li­tik. Gleich der ers­te Satz des Ent­wurfs ist eigent­lich eine Belei­di­gung des gesun­den Men­schen­ver­stan­des. Da wird, weil es poli­tisch oppor­tun ist, kom­plett die Kau­sa­li­tät ver­dreht. Nicht die Leih­ar­beit führt zu „nega­ti­ven Aus­wir­kun­gen (…) auf die Arbeits­be­din­gun­gen der fest­an­ge­stell­ten Pfle­ge­fach­kräf­te“, son­dern die schlech­ten Arbeits­be­din­gun­gen der Stamm­be­leg­schaf­ten sind es, die zur Flucht in die Leih­ar­beit füh­ren.

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Schon die Beschrän­kung allein auf die nega­ti­ven Aus­wir­kun­gen ist eine der Kom­ple­xi­tät des Sach­ver­halts völ­lig unan­ge­mes­se­ne Ver­kür­zung. Die Leih­ar­beit ist Fluch und Segen glei­cher­ma­ßen. Was glau­ben Sie, was pas­sie­ren wür­de, wenn es plötz­lich kei­ne Leih­ar­beit mehr geben wür­de? Gut‘ Nacht, lieb‘ Vater­land! Ohne die Fach­kräf­te aus dem Lea­sing wür­de vie­len Ein­rich­tun­gen der ein­zi­ge Ret­tungs­ring aus der Hand genom­men, wenn ihnen bei der Per­so­nal­vor­hal­tung das Was­ser Ober­kan­te Unter­lip­pe steht. Die­se Not­la­gen sind nicht immer auf struk­tu­rel­les Ver­sa­gen des Manage­ments zurück­zu­füh­ren. Manch­mal hat man als Ein­rich­tung auch ein­fach Pech, wenn ein gan­zes Team hus­tet und schnieft und aus­fällt. An wen wen­det man sich dann? Hat der Senat eine stra­te­gi­sche Per­so­nal­re­ser­ve zur Hand? Natür­lich nicht.

Redak­ti­on Rechts­de­pe­sche: Wie zeigt sich das in Ber­lin, des­sen Lan­des­re­gie­rung die Initia­ti­ve auf den Weg brin­gen will?

Basche: Der Arbeits­markt der Pfle­ge ist längst über­all ein Arbeit­neh­mer­markt gewor­den. Er ist tat­säch­lich seit lan­gem über­hitzt. Und dazu tra­gen auch die öffent­li­chen Pfle­ge­ein­rich­tun­gen mas­siv bei. In Ber­lin etwa wirbt gera­de der kom­mu­na­le Kran­ken­haus­kon­zern Vivan­tes auf einer gro­ßen Stell­ta­fel für sein Span­dau­er Kli­ni­kum mit „9.000 Euro Start­prä­mie“ für Pfle­ge­fach­kräf­te. Wie gesagt – Vivan­tes gehört dem Land Ber­lin. Auf Face­book heißt es unter #gönn­dir­vi­van­tes wort­wört­lich: „anfan­gen und absah­nen“. Dass ein Lan­des­un­ter­neh­men zum Absah­nen auf­ruft, geht gar nicht, denn woher sol­len die Pfle­ge­kräf­te kom­men, die dort anfan­gen? Die fal­len ja nicht vom Him­mel, son­dern wer­den von ande­ren Ein­rich­tun­gen abge­wor­ben, die kei­ne 9000 Euro als Prä­mie für eine Neu­ein­stel­lung in der Kas­se haben. Das ist staat­lich sub­ven­tio­nier­te Wett­be­werbs­ver­zer­rung. Und jetzt raten Sie mal, wer im Auf­sichts­rat von Vivan­tes sitzt: der Finanz­se­na­tor und die Gesund­heits­se­na­to­rin!

Redak­ti­on Rechts­de­pe­sche: Kön­nen Sie in dem Ent­wurf gar kei­ne posi­ti­ven Aspek­te erken­nen?

Basche: Bis­her nicht. Viel­leicht wird er noch nach­ge­bes­sert. Das, was ich aktu­ell lese, fällt für mich unter die Kate­go­rie Veg­gie Day. Statt das Fleisch sau­be­rer zu machen, wird es ver­bo­ten. Es feh­len die gro­ßen Lini­en. Der Ent­wurf spricht davon, dass Lea­sing­kräf­ten die „län­ger­fris­ti­ge Bin­dung zum Pfle­ge­be­dürf­ti­gen“ fehlt. Das stimmt. Pfle­ge ist tra­di­tio­nell nicht nur Hand­werk, son­dern auch Bezie­hungs­ar­beit. Aber die Zei­ten ändern sich. Die Genera­ti­on Y kommt in die Pfle­ge. Nicht jeder hat Inter­es­se an Team­ar­beit. Teams sind eben oft auch Intri­gan­ten­sta­del. Das gilt für Pfle­ge­hei­me wie für Senats­ver­wal­tun­gen. Immer mehr Hoch­qua­li­fi­zier­te arbei­ten frei­be­ruf­lich. Und gera­de für die Kran­ken­pfle­ge­fach­kräf­te sind die Ein­sät­ze in den Kran­ken­häu­sern eine span­nen­de und wert­vol­le Erwei­te­rung und Auf­fri­schung ihres Wis­sens, die ihnen kei­ne Fort­bil­dung bie­ten könn­te.

Redak­ti­on Rechts­de­pe­sche: Sie sag­ten ja schon: Leih­ar­beit ist Fluch und Segen. Für Lea­sing­kräf­te ist die Leih­ar­beit also über­wie­gend ein Segen?

Basche: Ganz offen­sicht­lich. In der Zeit gab es vor ein paar Tagen als Reak­ti­on auf die geplan­te Bun­des­rats­in­itia­ti­ve einen sehr instruk­ti­ven Arti­kel. Die dort inter­view­te Alten­pfle­ge­rin hat es auf den Punkt gebracht: Es geht nicht nur um die Mit­be­stim­mung bei den Ein­satz­zei­ten und das bes­se­re Gehalt. Es geht auch um den Erfah­rungs­schatz. Aber das Pro­blem ist ein ganz ande­res. Selbst die jeder Sym­pa­thie für die Pri­vat­wirt­schaft unver­däch­ti­ge, stolz von „2220 Genos­sin­nen her­aus­ge­ge­be­ne“ Jun­ge Welt erkann­te die­ser Tage zu Recht, dass sich immer mehr Pfle­ge­kräf­te „fra­gen, ob sie den fal­schen Beruf gewählt haben und wie sie ihr Leben lang in die­sem Sys­tem arbei­ten sol­len“. Zen­tral ist doch: Wer ein­mal ins Lea­sing gegan­gen ist, geht nicht mehr auf Sta­ti­on zurück. Wir haben jetzt schon viel zu hohe Quo­ten von Mit­ar­bei­te­rin­nen, die ganz aus der Pfle­ge aus­stei­gen. Da ist die Behaup­tung im Ent­wurf der Sena­to­rin, die Pfle­ge­fach­kräf­te sei­en vor­han­den und hät­ten „nur den Arbeit­ge­ber gewech­selt“, ent­we­der blau­äu­gig oder blind für die Wahr­heit. Ich weiß nicht, was schlim­mer ist. Wenn Lea­sing wirk­lich ver­bo­ten wird, sind die­se Men­schen für die Pfle­ge ver­lo­ren.

Was ich auch nicht ver­ste­he: Da geht es Pfle­ge­fach­kräf­ten end­lich ein­mal rich­tig gut, sie haben so viel Geld und so viel Frei­heit wie nie zuvor, und statt sich über die­sen Erfolg der Arbeit­neh­me­rin­nen der Pfle­ge zu freu­en, führt der alte sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Traum von der Gleich­heit nur zum Ver­bot. Hier wird ein Sym­ptom kuriert, nicht die Ursa­che des Übels.

Redak­ti­on Rechts­de­pe­sche: Was ist denn das Grund­übel?

Basche: Das Grund­übel hat drei Wur­zeln. Ers­tens ist die Soli­dar­ge­mein­schaft der Ver­si­cher­ten ganz offen­sicht­lich nicht soli­da­risch genug, um den Pfle­ge­kräf­ten über eine ange­mes­sen hohe Ver­gü­tung der Leis­tun­gen auch ange­mes­se­ne Gehäl­ter zu sichern. Für Pfle­ge wird von den Kos­ten­trä­gern, also den Kas­sen und den Kom­mu­nen, ein­fach zu wenig bezahlt. Da geht es den Pfle­ge­fach­kräf­ten wie den Poli­zis­ten: Sie haben eine buch­stäb­lich über­le­bens­wich­ti­ge Funk­ti­on für unse­re Gesell­schaft, kön­nen aber mit ihren Net­to­löh­nen kei­ne gro­ßen Sprün­ge machen. Zwei­tens ist der Pfle­ge­be­ruf bis heu­te über wei­te Stre­cken fach­lich nicht her­aus­for­dernd genug. Pfle­ge­fach­kräf­te lau­fen viel zu oft immer noch mit dem Spei­se­ta­blett über die Wohn­be­rei­che oder waschen im Akkord. Die Ver­schrei­bungs­be­fug­nis für Pfle­ge­fach­kräf­te, also die Über­tra­gung heil­kund­li­cher Tätig­kei­ten, steht bis­her nur auf dem Papier. Für die neu­en Vor­be­halts­tä­tig­kei­ten nach dem Pfle­ge­be­ru­fe­ge­setz gibt es kei­nen Cent. Und drit­tens fehlt nach wie vor die gesell­schaft­li­che Aner­ken­nung. Hier bedürf­te es einer nach­hal­ti­gen, fan­ta­sie­vol­len Kam­pa­gne. Wer in der Pfle­ge arbei­tet, bekommt immer noch zu oft eine nur abs­trak­te, kei­ne fak­ti­sche Wert­schät­zung.

Redak­ti­on Rechts­de­pe­sche: Das The­ma Per­so­nal­lea­sing in der Pfle­ge erfährt in der inter­es­sier­ten Öffent­lich­keit gera­de außer­ge­wöhn­li­che Auf­merk­sam­keit. Ist die­se Auf­merk­sam­keit empi­risch gerecht­fer­tigt oder ein Hype?

Basche: Wir beschäf­ti­gen uns hier mit einem 1%-Phänomen. Das müss­te der Sena­to­rin, die immer­hin ein­mal Arbeits­se­na­to­rin war, bekannt sein, denn das sind die Zah­len der Bun­des­agen­tur für Arbeit. Die Agen­tur spricht für 2018 von einem Anteil der Leih­ar­beit von 2%, und jeder weiß oder soll­te wis­sen, dass davon etwa die Hälf­te in trä­ger­ei­ge­nen Toch­ter­ge­sell­schaf­ten ange­stellt sind, es sich also eigent­lich um Inhouse-Lea­sing han­delt. Dabei geht es nicht nur um einen bun­des­wei­ten Durch­schnitt. Die­se 1% sind z.B. erklär­ter­ma­ßen auch die durch­schnitt­li­che Lea­sing­quo­te für die Ber­li­ner Cha­ri­té. 1% sind unter­halb der sta­tis­ti­schen Feh­ler­quo­te. Nie­mand muss sich also scheu­en, von einem Hype zu spre­chen.

Redak­ti­on Rechts­de­pe­sche: Die höhe­ren Kos­ten für den Ein­satz von Lea­sing­kräf­ten in der Pfle­ge bestrei­ten Sie aber nicht?

Basche: Nein, natür­lich nicht. In der Pfle­ge erle­ben wir tat­säch­lich die para­do­xe Situa­ti­on, dass Leih­ar­beit­neh­mer teu­rer sind als die Stamm­be­leg­schaft. Das ist aber Aus­druck der Ver­zweif­lung in den Ein­rich­tun­gen, kein Markt­ver­sa­gen. Ich emp­feh­le drin­gend, mit dem Begriff Kos­ten­ex­plo­si­on sehr zurück­hal­tend umzu­ge­hen. Wenn ein­fach die Brut­to­stun­den­löh­ne der Stamm­be­leg­schaf­ten und der Lea­sing­kräf­te neben­ein­an­der gestellt wer­den, ist das bes­ten­falls eine Milch­mäd­chen­rech­nung, schlimms­ten­falls nur inter­es­se­ge­lei­te­ter Popu­lis­mus. Die Ent­lei­her, also die Kli­ni­ken und Hei­me, spa­ren sich ja die erheb­li­chen Kos­ten für Krank­heit, Urlaub, Fort­bil­dung und Vor­hal­tung bei den Stamm­be­leg­schaf­ten. Und mal ganz neben­bei: Die Kos­ten für Lea­sing wer­den aus den bestehen­den Bud­gets der Ein­rich­tun­gen finan­ziert. Weder die Kas­sen noch die Kom­mu­nen wer­den durch die Mehr­kos­ten aus dem Lea­sing belas­tet. Mich über­rascht schon, wer sich da in der Poli­tik plötz­lich Sor­gen um die Wirt­schaft­lich­keit von Kran­ken­haus- und Pfle­ge­kon­zer­nen macht.

Und ja, es kommt zu „erheb­lich höhere[n] Kos­ten für den Ein­satz von Leih­ar­beits­kräf­ten“, wie es im Ent­wurf für die Bun­des­rats­in­itia­ti­ve heißt. Hat aber schon ein­mal jemand dar­an gedacht, dass die Kos­ten für Leih­ar­beit auch des­halb so hoch sind, weil dort 19 % Umsatz­steu­er fäl­lig wer­den? Mit dem dras­tisch höhe­ren Steu­er­so­ckel stei­gen Kör­per­schafts- und Gewer­be­steu­er. Das addiert sich. Damit ist Leih­ar­beit nicht wegen der Gier der Lea­sing­un­ter­neh­men, son­dern nach dem Wil­len des Gesetz­ge­bers von vorn­her­ein um ein Fünf­tel teu­rer als die Per­so­nal­kos­ten für die Stamm­be­leg­schaf­ten, für die bekann­ter­ma­ßen kei­ne Umsatz­steu­er anfällt. Wenn Steu­ern nicht nur Abschöp­fen bedeu­ten soll, son­dern auch ins Ruder grei­fen, also Umsteu­ern, wäre es sinn­vol­ler, eine Bun­des­rats­in­itia­ti­ve zu star­ten, die Leih­ar­beit von der Umsatz­steu­er befreit. Aber das wer­den wir wohl nicht erle­ben.

Redak­ti­on Rechts­de­pe­sche: Sie sind Geschäfts­füh­rer meh­re­rer ambu­lan­ter Pfle­ge­diens­te. Was bedeu­tet die Idee, Lea­sing in der Pfle­ge zu ver­bie­ten, ganz kon­kret für Sie?

Basche: Für mich per­sön­lich wenig. Ich lea­se nur zur Weih­nachts­fei­er, damit auch der Spät­dienst teil­neh­men kann, und ein­mal im Som­mer zur jähr­li­chen Damp­fer­fahrt. Und drei‑, vier­mal im Jahr, wenn es wirk­lich gar nicht mehr anders geht. Für die ambu­lan­te Pfle­ge ins­ge­samt bedeu­tet die­se Idee aber ein ech­tes Pro­blem, auch wenn die Diens­te oft zu klein sind, um sich Lea­sing im gro­ßen Stil leis­ten zu kön­nen. Ein Pfle­ge­dienst kann sein nicht wie ein Kli­ni­kum quer­sub­ven­tio­nie­ren, indem ein paar Hüf­ten und Kniee mehr ope­riert wer­den. Im Bun­des­durch­schnitt haben Pfle­ge­diens­te nur weni­ge Dut­zend Ange­stell­te und Kun­den und ent­spre­chend gerin­ge Umsät­ze. Was aber pas­siert, wenn krank­heits­be­dingt meh­re­re Tou­ren weg­bre­chen? Anders als eine Bäcke­rei oder ein Fri­seur­sa­lon kann ein Pfle­ge­dienst nicht ein­fach die Tür zuschlie­ßen, weil das Per­so­nal nicht kommt. Die Pfle­ge steht ja auch des­halb unter einem so star­ken Druck, weil man die Pfle­ge­be­dürf­ti­gen zu Hau­se nicht sich selbst über­las­sen kann. Man muss los­fah­ren und Insu­lin sprit­zen. Was dann, wenn wirk­lich kei­ner mehr da ist? Wenn alle Kol­le­gin­nen schon ange­ru­fen wor­den sind? Wer Lea­sing ein­fach ver­bie­ten möch­te, ohne die ganz prak­ti­schen Fol­gen zu beden­ken, han­delt grob fahr­läs­sig.

Wie gesagt: Es geht bei der Pfle­ge sehr oft ums Über­le­ben von Men­schen. Und wenn im vor­lie­gen­den Ent­wurf mit Alar­mie­rungs­plä­nen und Hygie­ne­plä­nen argu­men­tiert wird, die Lea­sing­kräf­te in Kran­ken­häu­sern nicht ken­nen, fas­se ich mir an den Kopf. Für den Alarm­fall kann man eine obli­ga­to­ri­sche Ein­wei­sung vor Dienst­an­tritt ver­ein­ba­ren, und für Hygie­ne­be­stim­mun­gen gibt es bun­des­ein­heit­li­che Rege­lun­gen, die ihre Wirk­sam­keit in jeder Ein­rich­tung ent­fal­ten. Was die Pati­en­ten­si­cher­heit gefähr­det, sind nicht die Leih­ar­beit­neh­me­rin­nen, son­dern wenn es gar kei­ne Pfle­ge­fach­kräf­te mehr auf den Sta­tio­nen und Wohn­be­rei­chen gibt.

Redak­ti­on Rechts­de­pe­sche: Führt denn der häu­fi­ge Per­so­nal­wech­sel nicht tat­säch­lich zu Qua­li­täts­ver­lus­ten?

Basche: Da bit­te ich um Beweis­an­tritt. Aus der Pra­xis höre ich etwas ganz ande­res: dass näm­lich die Lea­sing­kräf­te aus den häu­fi­gen Wech­seln eine ganz eige­ne Kom­pe­tenz ent­wi­ckeln, auf Ver­än­de­run­gen zu reagie­ren. Mit einer lang­jäh­ri­gen Lea­sing­kraft muss man kei­nen Alarm­fall mehr üben. Die hat so vie­le Häu­ser von innen gese­hen, dass sie kaum noch etwas über­ra­schen kann.

Redak­ti­on Rechts­de­pe­sche: Was emp­feh­len Sie statt eines Ver­bots?

Basche: Ange­mes­se­ne Regu­lie­rung. Leih­ar­beit braucht neue Regeln. Der­zeit machen vie­le Ver­lei­her, was sie wol­len. Das ist ein ver­trags­recht­lich unhalt­ba­rer Zustand. Die Ein­rich­tun­gen buchen, blei­ben aber auf dem Risi­ko sit­zen. Wenn näm­lich der Lea­sing­fir­ma selbst die Mit­ar­bei­te­rin­nen aus­fal­len, weil sie krank wer­den, stellt sie gewöhn­lich kei­nen Ersatz. Die Ver­trä­ge sind bis­her ein­sei­tig zu Guns­ten der Ver­lei­her und zu Las­ten der Ent­lei­her gestal­tet. Das muss sich ändern.

Redak­ti­on Rechts­de­pe­sche: Und was noch?

Basche: Kei­ne Quo­ten! Die wür­den in der Pra­xis abseh­bar nur dazu füh­ren, dass die Ein­rich­tun­gen sie unter Nor­mal­last voll nut­zen und dann im wirk­li­chen Alarm­fall kei­ne Lea­sing­kräf­te mehr hin­zu­ho­len dürf­ten. Sol­che Rou­ti­nen darf man als kurz­sich­tig kri­ti­sie­ren. Man darf dabei aber nicht ver­ges­sen, dass kei­ne Ein­rich­tung frei­wil­lig auf Lea­sing­kräf­te zurück­greift. Die­se wir­ken oft wie ein hoch­an­ste­cken­der Virus und ver­ur­sa­chen in der Stamm­be­leg­schaft Abwan­de­rungs­phan­ta­sien. Die Mit­ar­bei­te­rin­nen hören, um wie­viel bes­ser es ande­ren Kol­le­gin­nen geht, und wol­len das auch ein­mal aus­pro­bie­ren. Das liegt in der Natur des Men­schen.

Redak­ti­on Rechts­de­pe­sche: Vie­len Dank, Dr. Basche, für die­sen aus­führ­li­chen Ein­blick.

Dr. Jan Basche ist Pfle­ge­ex­per­te und Geschäfts­füh­rer meh­re­rer ambu­lan­ter Pfle­ge­diens­te.