Blindenführhund
Eine 73-Jäh­ri­ger klag­te erfolg­reich gegen ihre Kran­ken­kas­se, die ihr bis­lang den Anspruch auf einen ver­wei­ger­te.lepale/Pixabay.com [CC0 1.0]

Geklagt hat­te eine heu­te 73-jäh­ri­ge Frau aus dem Land­kreis Uel­zen, die bis­her mit einem Blin­den­langstock und einem Rol­la­tor ver­sorgt war. Bei ihrer Kran­ken­kas­se bean­trag­te sie einen , da sie wegen der Kom­bi­na­ti­on aus Geh­be­hin­de­rung und Blind­heit Schwie­rig­kei­ten beim Fin­den von Ein­gän­gen, Brief­käs­ten, Geschäf­ten und Stra­ßen­über­que­rung habe. Auch kör­per­be­hin­der­te Men­schen könn­ten einen Führ­hund am Rol­la­tor ein­set­zen, sofern die­ser nur ent­spre­chend trai­niert wer­de.

Die beklag­te Kran­ken­kas­se hielt die Ver­sor­gung im Fal­le der Klä­ge­rin für unwirt­schaft­lich. Sie kön­ne auf­grund der schwer­wie­gen­den kör­per­li­chen Erkran­kun­gen kei­nen Blin­den­hund füh­ren. Sie habe nicht die nöti­ge Kon­di­ti­on und kön­ne auch kei­nen Hund adäquat ver­sor­gen.

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Es kommt auf die Versorgungsnotwendigkeit im Einzelfall an

Das LSG hat die Kran­ken­kas­se zur Bewil­li­gung des Blin­den­hunds ver­ur­teilt (Az.: L 16/1 KR 371/15). Es sei­ne Recht­spre­chung zur Mehr­fach­be­hin­de­rung bei Blind­heit fort­ge­setzt und im Ein­zel­nen aus­ge­führt, dass es für die Ver­sor­gung mit einem Hilfs­mit­tel in Form eines Blin­den­hun­des auf die medi­zi­ni­sche Ver­sor­gungs­not­wen­dig­keit im Ein­zel­fall ankommt. Hier­zu hat das Gericht Gut­ach­ten von Ärz­ten und Hun­de­füh­rern ein­ge­holt. Ein Langstock war hier­nach nicht aus­rei­chend nutz­bar, da die Klä­ge­rin zugleich eine Geh­hil­fe hal­ten muss­te. Dem­ge­gen­über war eine Kom­bi­na­ti­on aus Rol­la­tor und Führ­hund tech­nisch rea­li­sier­bar und für die Klä­ge­rin auch prak­ti­ka­bel. Die Gut­ach­ter beschei­nig­ten der Klä­ge­rin auch eine aus­rei­chen­de kör­per­li­che Grund­kon­sti­tu­ti­on und die Fähig­keit zur Ver­sor­gung eines Hun­des.

Gericht erinnert Kasse an ihre Pflichten

Da die Kran­ken­kas­se dies trotz vier anders­lau­ten­der Gut­ach­ten bis zuletzt in Zwei­fel zog, über­zeug­te sich der Senat auch selbst durch einen Geh­ver­such auf dem Gerichts­flur. Zugleich sah sich der Senat ver­an­lasst, die Kran­ken­kas­se an ihrer Pflicht zur huma­nen Kran­ken­be­hand­lung zu erin­nern. Denn die­se hat­te im Vor­feld zum Ver­hand­lungs­ter­min bei der Hun­de­schu­le ange­ru­fen, um sie von der kör­per­li­chen Unge­eig­net­heit der Klä­ge­rin zu über­zeu­gen und die Rea­li­sie­rung des Leis­tungs­an­spruchs zu behin­dern.