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Für sys­tem­re­le­vant erklärt: pro­fes­sio­nel­le Wäsche­rei­en.Bild: DTV

Das von der Bun­des­re­gie­rung beauf­trag­te Bun­des­amt für Bevöl­ke­rungs­schutz und Kata­stro­phen­hil­fe (BBK) hat zur Vor­be­rei­tung auf Groß­scha­dens­la­gen und ander­wei­ti­ge Kata­stro­phen zu die­sem The­ma eine ein­deu­ti­ge Emp­feh­lung aus­ge­spro­chen. Es unter­schei­det dabei zwei For­men der kri­ti­schen Ver­sor­gung: „Kri­ti­sche Infra­struk­tu­ren“ und „Sys­tem­re­le­vanz in Bezug zu Kri­ti­schen Infrastrukturen“.

„Kri­ti­sche Infra­struk­tu­ren“ sind Orga­ni­sa­tio­nen und Ein­rich­tun­gen mit wich­ti­ger Bedeu­tung für das staat­li­che Gemein­we­sen, bei deren Aus­fall oder Beeinträchtigung nach­hal­tig wir­ken­de Versorgungsengpässe, erheb­li­che Störungen der öffentlichen Sicher­heit oder ande­re dra­ma­ti­sche Fol­gen ein­tre­ten würden.“ (BMI, 2009, KRITIS-Strategie).

Gemeint sind hier z.B. auch Kran­ken­häu­ser, Pfle­ge­hei­me oder ande­re wich­ti­ge orga­ni­sa­to­ri­sche Ein­hei­ten des Gesund­heits­we­sens. Die „Sys­tem­re­le­vanz“ beschreibt die Bedeu­tung ein­zel­ner Ein­rich­tun­gen zur Auf­recht­erhal­tung von Kri­ti­schen Infra­struk­tu­ren. Also ein­fach gesagt: Ohne sol­che Ein­rich­tun­gen oder Dienst­leis­ter kann das Kran­ken­haus oder Pfle­ge­heim den Betrieb nicht stö­rungs­frei auf­recht erhal­ten. Sys­tem­re­le­van­te Dienst­leis­ter leis­ten dem­nach einen wich­ti­gen Bei­trag zur Sicher­stel­lung der Ver­sor­gung der Bevölkerung mit (lebens-)wichtigen Gütern und Dienstleistungen.

Das BBK prä­zi­siert: „An der Bereit­stel­lung kri­ti­scher Dienst­leis­tun­gen können wei­te­re Ein­rich­tun­gen mit­tel­bar betei­ligt sein, die den Betrei­bern Kri­ti­scher Infra­struk­tu­ren die Bereit­stel­lung ermöglichen (z.B. pri­va­te Wäsche­rei­en und tex­ti­le Dienst­leis­ter). Die­se Ein­rich­tun­gen gel­ten nicht als kri­tisch, aber den­noch als sys­tem­re­le­vant.“ Das Attri­but „sys­tem­re­le­vant“ gilt nicht per se für bestimm­te Ein­rich­tungs­ty­pen, son­dern bezieht sich aus­schließ­lich auf die Betei­li­gung einer Ein­rich­tung an der Bereit­stel­lung einer kri­ti­schen Dienstleistung.

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Eine Wäsche­rei, die als exter­ner Dienst­leis­ter für ein Kran­ken­haus tätig ist, kann mit­tel­bar an der medi­zi­ni­schen Ver­sor­gung betei­ligt und damit sys­tem­re­le­vant sein. Hier zum Bei­spiel wer­den wie­der­ver­wend­ba­re OP Abdeck­sys­te­me zur erneu­ten Nut­zung bereit­ge­stellt.Bild: DTV

Als Bei­spiel für eine sol­che sys­tem­re­le­van­te Ein­rich­tung nennt das BBK kon­kret eine Kran­ken­haus­wä­sche­rei, die als exter­ner Dienst­leis­ter für ein Kran­ken­haus tätig ist. Die­se kön­ne mit­tel­bar an der medi­zi­ni­schen Ver­sor­gung betei­ligt und damit sys­tem­re­le­vant sein, so das BBK. Alle Wäsche­rei­en, die kri­ti­sche Infra­struk­tu­ren ver­sor­gen, zäh­len aus Sicht des BBK also zu den sys­tem­re­le­van­ten Versorgern.

Die Fest­le­gung, wel­che Ein­rich­tun­gen und Unter­neh­men als Betrei­ber Kri­ti­scher Infra­struk­tu­ren bzw. als „sys­tem­re­le­vant“ gel­ten, erfolgt in der Pan­de­miela­ge durch die Bun­des­län­der und rich­tet sich nach den Kri­te­ri­en der Lan­des- und Kom­mu­nal­be­hör­den. Die neue Ein­stu­fung der sys­tem­re­le­van­ten Ver­sor­gung durch das BBK soll es den betrof­fe­nen Wäsche­rei­en erleich­tern, bei Lock­down-Maß­nah­men zukünf­tig ein­fa­cher eine Ein­stu­fung der regio­na­len Behör­den als sys­tem­re­le­vant zu erhalten.

Den Wäsche­rei­en wird es damit mög­lich, bei­spiels­wei­se im Pan­de­mie­fall von staat­lich ver­or­den­tem Lock­downs aus­ge­nom­men zu sein, die Not­be­treu­ung der Kin­der von Wäsche­rei­mit­ar­bei­te­rIn­nen zu gewähr­leis­ten oder auch mit Hygie­ne­ar­ti­keln oder Des­in­fek­ti­ons­mit­teln aus­rei­chend ver­sorgt zu wer­den, um die Ver­sor­gung sicher­zu­stel­len. Denn das Früh­jahr 2020 hat­te gezeigt, dass durch die Per­so­nal­ver­knap­pung und die teils schwie­ri­ge Ver­sor­gungs­la­ge von Kran­ken­haus- und Pfle­ge­heim­wä­sche­rei­en die Tex­til­ver­sor­gung der Ein­rich­tun­gen ernst­haft gefähr­det war.

Das BBK erläu­tert die Begriff­lich­kei­ten und Ein­stel­lun­gen in der fol­gen­den Übersicht:

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Kri­ti­sche Dienst­leis­tun­gen sind Dienst­leis­tun­gen zur Ver­sor­gung der All­ge­mein­heitBild: DTV

Die Aner­ken­nung des Eti­ketts der „Sys­tem­re­le­vanz“ für pri­va­te Wäsche­rei­en und tex­ti­le Dienst­leis­tungs­un­ter­neh­men ver­spricht den Betrei­bern von Kran­ken­häu­sern und Pfle­ge­hei­men also die Auf­recht­erhal­tung ihrer Ver­sor­gungs­leis­tun­gen im Diens­te der Gesund­heits­für­sor­ge im Kri­sen­fall. Die Beschaf­fung von Tex­ti­li­en und deren Wie­der­auf­be­rei­tung sind für Ein­rich­tun­gen des Gesund­heits­we­sens von essen­ti­el­ler Bedeutung.

Immer­hin wer­den 95 Pro­zent aller Kran­ken­häu­ser in Deutsch­land von pri­va­ten tex­ti­len Dienst­leis­tern und Wäsche­rei­en ver­sorgt. Auf den Sta­tio­nen stün­den kei­ne Bett­wä­sche, Hand­tü­cher und Inkon­ti­nenz­un­ter­la­gen zur Ver­fü­gung; die Beklei­dung der Ärz­te und Pfle­ge­kräf­te wür­de feh­len. Der Betrieb der Gesund­heits­ein­rich­tun­gen wäre mit unüber­seh­ba­ren Infek­ti­ons­ri­si­ken ver­bun­den und stün­de inner­halb weni­ger Tage vor dem Aus. Die Aner­ken­nung der Sys­tem­re­le­vanz dient also den zen­tra­len Zwe­cken der Maß­nah­men zur Ein­däm­mung der Coro­na-Pan­de­mie: dem Schutz von Leben und Gesund­heit der Bevöl­ke­rung und der Funk­ti­ons­fä­hig­keit des Gesundheitssystems.

(Quel­le: Bun­des­amt für Bevöl­ke­rungs­schutz und Kata­stro­phen­hil­fe (2021): COVID–19: Übersicht Kri­ti­scher Dienst­leis­tun­gen – Sek­tor­spe­zi­fi­sche Hin­wei­se und Infor­ma­tio­nen mit KRITIS-Relevanz)