Die Pflege von -Patienten und ihre rechtlichen Irrtürmer

Wie lau­ten die größ­ten recht­li­chen Irr­tür­mer in Bezug auf die Pfle­ge von demen­z­er­krank­ten Pati­en­ten? Dar­über spricht Alten­pfle­ger, Refe­rent, Autor und Redak­teur von Demenz im Kran­ken­haus, Jochen Gust, mit Prof. Dr. Vol­ker Groß­kopf, Pro­fes­sor für Rechts­wis­sen­schaf­ten an der Katho­li­schen Hoch­schu­le NRW, Fach­be­reich Gesund­heits­we­sen. Ein Irr­turm besteht bei­spiels­wei­se häu­fig bezüg­lich der Rech­te von Ehe­part­nern, wenn einer der Ehe­leu­te an erkrankt. Nicht auto­ma­tisch kann der jewei­li­ge Ehe­part­ner für die demen­z­er­krank­te Per­son eine rechts­ver­bind­li­che Wil­lens­er­klä­rung abge­ben, solan­ge sie nicht auch als Betreu­er bzw. Vor­sor­ge­be­voll­mäch­tig­ter bestimmt wor­den ist. Wei­te­re Irr­tür­mer bestehen häu­fig in Bezug auf die Ein­sichts­fä­hig­keit, ärzt­lich not­wen­di­ge Ein­grif­fe und den natür­li­chen Wil­len der demen­ten Per­son. Genaue­re Erläu­te­run­gen dazu sowie zu Aus­nah­me­fäl­len gibt Prof. Groß­kopf im Video.

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Demenz und die Aufsichtspflicht

Wie ist mit der Situa­ti­on umzu­ge­hen, wenn eine demen­te Per­son allei­ne nicht mehr zurecht­kommt und sich oder ande­re mög­li­cher­wei­se durch ihr Han­deln gefähr­det. Eine Auf­sichts­pflicht­ver­let­zung liegt dann vor, wenn die Kennt­nis einer Gefah­ren­si­tua­ti­on für den Demen­ten von der Pfle­ge­kraft oder der Betreu­ungs­per­son igno­riert wird. Zugleich ist das Recht auf Frei­heit der demen­ten Per­son zu wah­ren. Zudem fal­len nicht alle ihre Hand­lun­gen in den ver­trag­li­chen Auf­sichts­be­reich der Betreu­ungs­kraft. Darf die Auf­sichts­per­son Drit­te Per­so­nen um den Zustand der erkrank­ten Per­so­nen infor­mie­ren oder ist dies daten­schutz­recht­lich ver­bo­ten? Dar­über spre­chen Prof. Groß­kopf und Jochen Gust im zwei­ten Teil ihres Video­in­ter­views.

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