Der Pflegebonus für die erhöhten Anstrengungen während der Coronapandemie kommt: Das Bundeskabinett hat am Mittwochabend den entsprechenden Gesetzesentwurf von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf den Weg gebracht. Nun wird der Bundestag über die Einmalzahlung beraten, die sich der Bund eine Milliarde Euro kosten lässt. Eine Zustimmung gilt aber als sicher.
Die Steuerfreiheit für Bonuszahlungen wird auf 3.000 Euro angehoben. Bis zu dieser Höhe sind die Prämien dann auch sozialabgabenfrei.
„Aber wir werden es nicht bei diesem Bonus belassen. Arbeitsbedingungen und Bezahlung von Pflegekräften müssen insgesamt deutlich besser werden. Gute Pflege ist eine immer wichtiger werdende Stütze unserer Gesellschaft. Für den Aufbau der Pflege werden wir uns weiter einsetzen“, betont Lauterbach.
Pflegebonus: Gestaffelt nach Qualifikation
Laut des Gesetzentwurfs können Altenpflegekräfte in Vollzeit mit bis zu 550 Euro rechnen. Übrige Pflegekräfte, so etwa in der Krankenpflege mit bis zu 370 Euro. Die Prämien sind gestaffelt nach dem Umfang der wöchentlichen Arbeitszeit, der Nähe zur Versorgung sowie der Qualifikation. Grundvoraussetzung, um einen Bonus zu bekommen, ist, dass Beschäftigte mindestens 25 Prozent ihrer Arbeitszeit mit Pflegetätigkeiten verbringen müssen, wozu auch soziale Aufgaben wie Tagesstrukturierung oder Aktivierung zählen.
Auszubildende und Freiwilligendienst-Leistende, Menschen im Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ) sowie Leiharbeitende sollen ebenfalls zum Zuge kommen. Die Mindestvoraussetzung ist, um die Prämie zu bekommen, dass die Beschäftigten zwischen November 2020 und Juni 2022 mindestens drei Monate in der Pflege tätig gewesen sein müssen. Wichtig: Laut der Ankündigungen des Ministeriums wird die Zahlung frei von Steuern und Sozialabgaben sein.
Die Altenpflege soll mit 500 Millionen Euro von der Hälfte der Prämiengelder profitieren. Auch für die Kliniken will der Bund 500 Millionen Euro auszahlen, damit diese die Boni finanzieren können. Kriterium ist, dass die Häuser im vergangenen Jahr mindestens zehn beatmete Corona-Patientinnen und ‑Patienten versorgt haben müssen, was auf 837 der rund 1900 Krankenhäuser zutrifft. Diese stehen zusammen für rund 95 Prozent der im Jahr 2021 versorgten Corona-Fälle. Intensiv-Pflegekräfte sollen einen 1,5‑mal höheren Satz erhalten als solche auf der Normalstation. Bereits Ende Februar waren einzelne Eckpunkte des neuen Corona-Pflegebonus bekannt geworden.
Laut Minister Lauterbach werde es die Bundesregierung aber nicht bei dem Corona-Bonus belassen, sondern man werde sich weiter für bessere Konditionen in der Pflege einsetzen. Arbeitsbedingungen und Bezahlung von Pflegekräften müssten noch in dieser Legislaturperiode deutlich besser werden, bemerkte er. Als Beispiele nannte er die Personalplanung und Finanzierung für zusätzliche Pflegekräfte in den Kliniken, sowie Verbesserungen in der Altenpflege.