Alle Beiträge mit dem Schlagwort: Heimvertrag

Streit um Heiment­gelt nach Tod: Wer zahlt, wenn der Bewoh­ner verstirbt? Recht, Ethik und finan­zi­elle Belas­tung für die Hinter­blie­be­nen treffen aufein­an­der – eine Frage mit brisan­ten juris­ti­schen Hinter­grün­den.

Ein querschnitts­ge­lähm­ter Mann ist nicht in der Lage eigen­stän­dig zu trinken. Ein Vorfall sorgt dafür, dass sich ein Thermo­be­cher mit heißem Tee in seinen Schoß ergießt und ihn verbrüht. Der zustän­di­gen Pflege­rin wird die Verlet­zung ihrer Obhut­s­pflicht vorge­wor­fen und von ihr Schadens­er­satz gefor­dert. Was genau passiert ist und ob die Pflege­rin am Ende tatsäch­lich zahlen muss, lesen Sie hier.

Die Nachfrage nach Betreu­ungs­plät­zen ist riesig, dennoch geben immer mehr Heim-Betrei­ber auf: Die Zahl der Insol­ven­zen unter Senio­ren­heim-Trägern nimmt rasant zu. Einige Ursachen sind der Fachkräf­te­man­gel, steigende Gehäl­ter und die allge­meine Infla­tion.

Angesichts der sich verschlech­tern­den Rahmen­be­din­gun­gen hat der Arbeit­ge­ber­ver­band Pflege (AGVP) vor einem Heimster­ben und einer Versor­gungs­ka­ta­stro­phe in der Alten­pflege gewarnt. Bereits seit Jahres­an­fang seien rund 200 Pflege­heime insol­vent gegan­gen. Die Politik müsse helfen – mit realis­ti­schen Perso­nal­schlüs­seln, pünkt­li­che­ren Zahlun­gen und einer Finanz­spritze.

Es ist passiert – es passiert weiter­hin und es wird immer wieder passie­ren – wenn wir nicht hinschauen oder es „still­schwei­gend mittra­gen“. Zahlrei­che Dokumen­ta­tio­nen des inves­ti­ga­ti­ven Journa­lis­ten Günter Wallraff sind traurige Belege über die Missstände in deutschen Pflege­ein­rich­tun­gen. Dem Thema Pflege­skan­dal hat sich auch die ausge­bil­dete Kinder­kran­ken­schwes­ter Andrea Würtz angenom­men.

Eine demente Bewoh­ne­rin eines Pflege­heims soll aufgrund ihrer Verhal­tens­au­fäl­lig­kei­ten die Atmosphäre in der Einrich­tung so stark beein­träch­tigt haben, dass diese den Rauswurf der Bewoh­ne­rin veran­lasste. Aber ist die Kündi­gung des Heimver­trags in solchen Fällen überhaupt rechtens? Das Oberlan­des­ge­richt Olden­burg hat in so einem Fall entschie­den.

Wie sollte man vorge­hen, wenn sich ein Pflege­heim­be­woh­ner der allge­mein gelten­den Hausord­nung wider­setzt? Ein Urteil des LG Freiburg greift diese Frage in Bezuf auf das Rauch­ver­bot im Heim auf: