Bei der Klä­ge­rin han­delt es sich um eine in Essen nie­der­ge­las­se­ne Zahn­ärz­tin, die bei dem Ärz­te­be­wer­tungs­por­tal jame­da mit einem soge­nann­ten „Gold-Pro­fil“ regis­triert ist. Anders als bei einem kos­ten­lo­sen Basis­pro­fil hat sie so die Mög­lich­keit über die Basis­in­for­ma­tio­nen hin­aus Daten sowie Bil­der ein­zu­tra­gen, die den Nut­zer umfas­send über ihre Arzt­pra­xis infor­mie­ren. Pati­en­ten kön­nen per Noten­ge­bung und Kom­men­tar­funk­ti­on Bewer­tun­gen auf den Arzt­pro­fi­len hin­ter­las­sen. Dabei gilt im Rah­men der Nut­zungs­richt­li­ni­en, dass kei­ne schwer­wie­gen­den Vor­wür­fe ver­öf­fent­licht wer­den, da das Por­tal nicht dem Zweck einer schwer­wie­gen­den Aus­ein­an­der­set­zung zwi­schen Arzt und Pati­ent dient.

Falschaussagen nicht genehmigt

Nach­dem im Juni 2017 eine anony­me Pati­en­tin eine Bewer­tung bei der besag­ten Zahn­ärz­tin ein­ge­stellt hat, hat die Zahn­ärz­tin mit­tels eines Ver­fü­gungs­an­trags von dem Port­al­be­trei­ber ver­langt, die Ver­öf­fent­li­chung die­ser Bewer­tung zu unter­las­sen, da sie sie für rechts­wid­rig emp­fand.

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Aus­zugs­wei­se lau­te­te die Bewer­tung fol­gen­der­ma­ßen:

Nicht ver­trau­ens­wür­dig!

Die Kom­mu­ni­ka­ti­on von Frau … ist pro­ble­ma­tisch: Sie ver­zich­tet auf die ein­fa­chen Komm. Grund­re­geln und eine Auf­klä­rung / Bera­tung. Die Pro­the­tik Lösun­gen von Frau… waren zum Teil falsch … Ich habe die Zahn­ärz­tin als eine her­ri­sche, sehr emo­tio­nal auf Kri­tik reagie­ren­de Per­sön­lich­keit ken­nen­ge­lernt.

Dar­über hin­aus sind die Noten „Behand­lung 5,0“, Auf­klä­rung 5,0″ sowie Ver­trau­ens­ver­hält­nis 6,0″ abge­ge­ben wor­den. Im Urteil vom Land­ge­richt (LG) Essen (Az.: 9 O 254/17) wur­de ent­schie­den, dass Tei­le die­ser Bewer­tung zu unter­sa­gen sind, da sie als Rechts­ver­let­zung zu bewer­ten sind. Dabei han­del­te es sich um die Aus­sa­gen, dass die Ärz­tin „auf eine Aufklärung/ Bewer­tung ver­zich­te“ und „ihre Pro­the­tik­lö­sun­gen zum Teil falsch sei­en“. Dem Gericht zufol­ge han­delt es sich hier­bei um Tat­sa­chen­be­haup­tun­gen, die durch die hin­rei­chen­de Dar­stel­lung der Ärz­tin als falsch zu beur­tei­len sind. Dar­über hin­aus han­delt es sich bei die­sen als falsch bewer­te­ten Aus­sa­gen um erheb­li­che ärzt­li­che Ver­feh­lun­gen, die ihr vor­ge­wor­fen wer­den. Sol­che Inhal­te darf das Por­tal bereits nach den eige­nen Nut­zungs­be­din­gun­gen nicht ver­öf­fent­li­chen, heißt es wei­ter im Urteil des LG Essen. Die Tat­sa­chen­be­haup­tun­gen ver­let­zen zudem die Klä­ge­rin rechts­wid­rig in ihrem Per­sön­lich­keits­recht. Die rest­li­chen Inhal­te des Kom­men­tars hin­ge­gen wur­den nicht unter­sagt, da es sich dabei um legi­ti­me sub­jek­ti­ve Wahr­neh­mun­gen der Pati­en­tin han­delt.

Der Port­al­be­trei­ber hat gegen das Urteil des Land­ge­richts Essen Beru­fung ein­ge­legt und möch­te damit die voll­stän­di­ge Abwei­sung des Ver­fü­gungs­an­trags errei­chen. Dar­über wird der 26. Zivil­se­nat des OLG Hamm in der kom­men­den Woche münd­lich ver­han­deln.

Löschung des Profils einer Dermatologin

Erst kürz­lich hat es einen ande­ren Rechts­streit zwi­schen einer Der­ma­to­lo­gin und dem Port­al­be­trei­ber von jame­da gege­ben, bei dem es um die Löschung ihres Pro­fils auf dem Ärz­te­be­wer­tungs­por­tal ging. Wegen der Schal­tung von Wer­bung kon­kur­rie­ren­der bezahl­ter Ärz­te­pro­fi­le auf ihrem Basis­pro­fil war die Funk­ti­on von jame­da als „neu­tra­ler Infor­ma­ti­ons­mit­t­ler“ nicht hin­rei­chend gege­ben. Umge­kehrt wur­den näm­lich auf Pro­fi­len zah­len­der kei­ne Anzei­gen von Ärz­ten mit einem kos­ten­lo­sen Basis­pro­fi­le geschal­tet. Daher hat der Bun­des­ge­richts­hof (BGH) ent­schie­den, dass das Pro­fil der Der­ma­to­lo­gin auf ihr Ver­lan­gen hin zu löschen sei (Az.: VI ZR 30/17).