Dürfen Arztbesuche während der Arbeitszeit erfolgen ohne den Vergütungsanspruch zu verlieren?
Dür­fen Arzt­be­su­che wäh­rend der Arbeits­zeit erfol­gen ohne den Ver­gü­tungs­an­spruch zu ver­lie­ren?© And­rey Popov | Dreamstime.com

Sei­ne Arzt­be­su­che vor oder nach der Arbeits­zeit zu erle­di­gen, ist für vie­le Beschäf­tig­te nicht mög­lich. Doch die Urlaubs­ta­ge möch­te man eben­so ungern her­ge­ben, nur um der einen oder ande­ren Rou­ti­ne­un­ter­su­chung nach­ge­hen zu kön­nen. Unter dem Vor­wand der Dring­lich­keit und Not­wen­dig­keit wird der Arzt­ter­min dann ger­ne inner­halb der regu­lä­ren Arbeits­zeit gelegt. Je nach Beruf herrscht schließ­lich auch ein gewis­ser Spiel­raum, zu wel­cher Uhr­zeit die Arbeit begon­nen wer­den muss. Die Fra­ge ist, ob für die durch den Arzt­be­such ver­säum­ten Stun­den wei­ter­hin ein Ver­gü­tungs­an­spruch besteht oder ob die­se nach­ge­holt wer­den müs­sen?

Grund­sätz­lich muss per­sön­li­chen Ange­le­gen­hei­ten – zu denen Arzt­be­su­che zäh­len – außer­halb der Arbeits­zeit nach­ge­gan­gen wer­den (§ 616 BGB bzw. § 29 TVöD). Ein Ver­gü­tungs­an­spruch für die ver­säum­ten Stun­den besteht also erst­mal nicht. Wie so oft gibt es aber auch in die­ser Hin­sicht Aus­nah­men. So besteht der Ver­gü­tungs­an­spruch wei­ter­hin, wenn das Fern­blei­ben von ver­hält­nis­mä­ßi­ger und uner­heb­li­cher Dau­er ist und man durch einen in sei­ner Per­son lie­gen­den Grund ohne eige­nes Ver­schul­den ver­hin­dert ist. Kon­kre­ter gesagt: Etwa die eige­ne Ehe­schlie­ßung oder Beer­di­gun­gen von Fami­li­en­an­ge­hö­ri­gen sind aner­kann­te Ver­hin­de­rungs­grün­de.

Was Arzt­be­su­che betrifft, so kön­nen die­se wäh­rend der Arbeits­zeit und bei Ent­gelt­fort­zah­lung getä­tigt wer­den, wenn sie aus zwin­gen­den medi­zi­ni­schen Grün­den zu kei­nem ande­ren Zeit­punkt erfol­gen kön­nen. Bei­spiels­wei­se sind hier die Blut­ab­nah­me im nüch­ter­nen Zustand oder sons­ti­ge Beschwer­den, die sofort behand­lungs­be­dürf­tig sind, zu nen­nen. Han­delt es sich nicht um einen der­art drin­gen­den Fall und will der Arzt­be­such den­noch wahr­ge­nom­men wer­den, so kön­nen sich Arbeit­ge­ber und Arbeit­neh­mer natür­lich im Ein­zel­fall dar­auf eini­gen, dass die ver­säum­ten Stun­den zu einem ande­ren Zeit­punkt nach­ge­holt wer­den.

Auf­ge­passt: Im Arbeits­ver­trag, per Betriebs­ver­ein­ba­rung oder durch Tarif­ver­trag kann fest­ge­hal­ten wer­den, dass selbst bei den genann­ten Bei­spie­len, also in kurz­zei­ti­gen Ver­hin­de­rungs­fäl­len, kein oder nur ein begrenz­ter Anspruch auf Ent­gelt­fort­zah­lung besteht.