Ges­tern hat der 5. Straf­se­nat des Ober­lan­des­ge­richts Hamm den Beschluss bekannt gege­ben, dass der Apo­the­ker aus Bot­trop, der in über 50.000 Fäl­len gegen das Arz­nei­mit­tel­ge­setz ver­sto­ßen haben soll, wei­ter­hin in Unter­su­chungs­haft sit­zen muss. Bereits Ende Novem­ber 2016 wur­de infol­ge eines Haft­be­fehls des Amts­ge­richts Essen eine Unter­su­chungs­haft von 6 Mona­ten ange­setzt. Die­se wird nun mit Beschluss des Ober­lan­des­ge­richts Hamm fort­ge­führt.

Der Beschul­dig­te soll gewerbs­mä­ßig Arz­nei­mit­tel oder Wirk­stof­fe her­ge­stellt haben, die qua­li­ta­tiv stark von den phar­ma­zeu­ti­schen Regeln abge­wi­chen sein sol­len. So hat er Krebs­prä­pa­ra­te nicht nur unter Miss­ach­tung der Hygie­ne­re­geln her­ge­stellt, son­dern sie auch mit zu gerin­gen Men­gen der ver­ord­ne­ten Wirk­stof­fe ver­se­hen haben. Hin­zu kommt, dass er in 59 Fäl­len die falsch her­ge­stell­ten Prä­pa­ra­te nicht kor­rekt bei den gesetz­li­chen Kran­ken­kas­sen abge­rech­net haben soll.

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Es besteht Fluchtgefahr

Die bis­he­ri­gen Ermitt­lun­gen begrün­den einen drin­gen­den Ver­dacht, dass er die Taten tat­säch­lich so began­gen hat. Die sicher­ge­stell­ten Prä­pa­ra­te wur­den unter­sucht und es konn­ten mas­si­ve Män­gel bezüg­lich der Wirk­stoff­men­ge fest­ge­stellt wer­den. Zeu­gen­aus­sa­gen bestä­ti­gen, dass er für das Anmi­schen die­ser Prä­pa­ra­te ver­ant­wort­lich sein soll.

Auch die Kran­ken­kas­sen und Pati­en­ten selbst gehen bereits zivil­ge­richt­lich gegen den Apo­the­ker vor. Wegen der enor­men Viel­zahl und der Schwe­re der Vor­wür­fe kann von einer Haft­stra­fe von meh­re­ren Jah­ren aus­ge­gan­gen wer­den. Zudem bestehe Flucht­ge­fahr. Aus die­sen Grün­den sieht das Ober­lan­des­ge­richt Hamm eine Ver­län­ge­rung der Unter­su­chungs­haft, um die Ermitt­lun­gen fort­zu­füh­ren, gerecht­fer­tigt und begrün­det. Die bis­he­ri­gen Ermitt­lun­gen sei­en zügig vor­ge­nom­men wor­den, schnel­ler hät­ten sie nicht betrie­ben wer­den kön­nen.