Pflegeberufereform
Der Bun­des­rat hat über die Pfle­ge­be­ru­fe­re­form ent­schie­den.LoboStudioHamburg/Pixabay.com [CC0 1.0]

Am Ende gin­ge es dann doch ganz schnell: Nach nur drei Rede­bei­trä­gen stimm­te der Bun­des­rat der Reform der Pfle­ge­be­ru­fe zu. Damit steht fest: Ab 2020 wird es eine neue geben.

Hin­zu kom­men Vor­be­halts­tä­tig­kei­ten, eine prim­är­aqua­li­fi­zie­ren­de an Hoch­schu­len sowie Ver­än­de­run­gen im Bereich der Modell­vor­ha­ben nach § 63 Abs. 3c SGB V zur Erpro­bung der Über­tra­gung von Heil­kun­de auf Pfle­ge­kräf­te. Des Wei­te­ren wird mit der Geset­zes­no­vel­le auch das Schul­geld bun­des­weit abge­schafft.

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Die Zustim­mung des Län­der­kam­mer galt als sicher. Immer­hin hat­te der Bun­des­rat selbst noch im Febru­ar die­sen Jah­res den Bun­des­tag aus­drück­lich zum Abschluss des Gesetz­ge­bungs­ver­fah­rens auf­ge­for­dert. Nach der jetzt erfolg­ten Zustim­mung ist zur Inkraft­set­zung nur noch die Ver­öf­fent­li­chung im Bun­des­ge­setz­blatt not­wen­dig.

Doch damit steht die eigent­li­che Arbeit an der Novel­lie­rung der Pfle­ge­aus­bil­dung erst am Anfang: So exis­tiert bis­lang kei­ne neue Aus­bil­dungs- und Prü­fungs­ver­ord­nung. Die­se soll erst mit Beginn der neu­en Legis­la­tur­pe­ri­ode fer­tig gestellt und in die poli­ti­sche Debat­te ein­ge­bracht wer­den.