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Die­se Fra­ge hat Rechts­an­walt Prof. Dr. Vol­ker Groß­kopf in einem Vor­trag vor rund 40 Neu­ro­lo­gen beant­wor­tet, der im Rah­men des Deut­schen Kon­gres­ses für Par­kin­son und Bewe­gungs­stö­run­gen in Düs­sel­dorf statt­ge­fun­den hat.

sind keine kleinen Polizisten“

Wann eine Fahr­un­tüch­tig­keit vor­liegt, ist natür­lich erst­mal eine rein medi­zi­ni­sche Fra­ge. Die Fest­stel­lung also, ob eine Fahr­un­tüch­tig­keit vor­liegt, ist zunächst ein­mal Sache des Arz­tes.

Hat er die­se ein­deu­tig beim Pati­en­ten fest­ge­stellt, muss er dies auch nicht der Stra­ßen­ver­kehrs­be­hör­de oder der Poli­zei mit­tei­len, sei­en schließ­lich kei­ne klei­nen Poli­zis­ten, so Prof. Groß­kopf.

Ent­schei­dend aus haf­tungs­recht­li­cher Sicht ist nun aber, dass Ärz­te den Pati­en­ten unbe­dingt über sei­ne Fahr­un­tüch­tig­keit auf­klä­ren und ihn dar­über infor­mie­ren müs­sen, dass nicht mehr gefah­ren wer­den darf. Die­se Ver­pflich­tung zur Siche­rungs- bzw. the­ra­peu­ti­schen ergibt sich aus § 630 c Abs. 2 BGB. Das Auf­klä­rungs­ge­spräch soll­te außer­dem immer doku­men­tiert wer­den, so der abschlie­ßen­de und ein­dring­li­che Rat­schlag von Prof. Groß­kopf.