Die nicht uner­heb­li­che Nut­zung pri­va­ter Han­dys wäh­rend der ist vie­len Arbeit­ge­bern ein Dorn im Auge. Über den sind des­sen Arbeit­neh­mer ver­pflich­tet, die über­tra­ge­nen Arbei­ten ord­nungs­ge­mäß zu ver­rich­ten und die Arbeit – im Rah­men der gel­ten­den -/Pausenregelungen – nicht zu unter­bre­chen, um pri­va­ten Inter­es­sen nach­zu­ge­hen. Das Han­dy kann da ein Stör­fak­tor sein. Auf­grund des Direk­ti­ons­rechts (§ 106 GewO) steht es dem Arbeit­ge­ber frei die pri­va­te Nut­zung zu erlau­ben oder zu ver­bie­ten. Es emp­fiehlt sich der­ar­ti­ge Abspra­chen schrift­lich, etwa in einer Dienst­an­wei­sung, fest­zu­hal­ten.

Folgen eines Verstoßes

Bezüg­lich der pri­va­ten Inter­net­nut­zung folgt aus der stän­di­gen Recht­spre­chung des Bun­des­ar­beits­ge­richts, dass eine gra­vie­ren­de zeit­li­che Ver­nach­läs­si­gung der Arbeits­pflicht vor­liegt, wenn sich der Arbeit­neh­mer ver­bots­wid­rig über einen län­ge­ren Zeit­raum ca. 10 % der Arbeits­zeit (BAG vom 27.4.2006, Az.: 2 AZR 386/05) oder inner­halb eines Zwei­wo­chen­zeit­raums an zwei Arbeits­ta­gen jeweils ca. 1 ½ Stun­den (BAG 7.7.2005, Az.: 2 AZR 581/04) pri­va­ten Din­gen wid­met. In der Gesamt­ab­wä­gung recht­fer­tig­ten die­se Ver­stö­ße jeweils die Annah­me einer frist­lo­sen Kün­di­gung. Es ist denk­bar, dass auch ähn­lich zeit­in­ten­si­ve Tele­fo­na­te mit die­ser Kon­se­quenz belegt wer­den könn­ten. Klar ist auf jeden Fall, dass die abspra­che­wid­ri­ge pri­va­te Tele­fo­nie wäh­rend der Arbeits­zeit eine Ver­trags­ver­let­zung dar­stellt. Die­ses Ver­hal­ten bie­tet als sol­ches die Recht­fer­ti­gung für eine Abmah­nung, die im Wie­der­ho­lungs­fall zu einer Lohn­kür­zung oder zur ordent­li­chen (frist­ge­rech­ten) Kün­di­gung füh­ren kann (vgl. LAG Rhein­land-Pfalz vom 21.1.2010 – Az.: 10 Sa 562/09).