Alle Beiträge mit dem Schlagwort: Impfpflicht

Wer im Gesund­heits­we­sen arbei­tet, trägt Verant­wor­tung – auch beim Impfschutz. Welche Impfun­gen für welche Tätig­keit erfor­der­lich sind und welche nur empfoh­len werden, zeigt dieser Überblick.

Das Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt hat Zweifel an der Recht­mä­ßig­keit der einrich­tungs­be­zo­ge­nen Corona-Impfpflicht zurück­ge­wie­sen. Es würden neue, fachwis­sen­schaft­li­che Feststel­lun­gen zum Übertra­gungs­schutz der Impfun­gen fehlen, so das Gericht. Die Einzel­hei­ten zum Beschluss, finden Sie hier.

Die einrich­tungs­be­zo­gene Impfpflicht gegen Corona galt im Jahr 2022 auch für Alten­pfle­ge­heime. Weil sie sich nicht impfen lassen wollte, wurde eine Alten­pfle­ge­rin deshalb kurzer­hand freige­stellt – ohne Lohn. Nach Meinung der Pflege­rin sei das nicht rechtens. Nun hat das Gericht eine Entschei­dung gefällt.

Das Verwal­tungs­ge­richt Osnabrück zweifelt in einer aktuel­len Entschei­dung an der Recht­mä­ßig­keit der einrich­tungs­be­zo­ge­nen Impfpflicht, die im Jahr 2022 galt. Grund dafür: Neue Erkennt­nisse aus den RKI-Proto­kol­len. Jetzt müsste das Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt wieder ran.

Die Tage der einrich­tungs­be­zo­ge­nen Impfpflicht schei­nen gezählt: Das Bundes­ge­sund­heits­mi­nis­te­rium will die hochum­strit­tene Regelung nicht übers Jahres­ende hinaus vom Bundes­tag verlän­gern lassen. Die seit Mitte März geltende Impfpflicht in Gesund­heit und Pflege läuft Ende Dezem­ber aus.

Die Unikli­nik Regens­burg sorgt sich um die Gewähr­leis­tung der Versor­gungs­si­cher­heit ihrer Patien­ten. Deshalb appel­liert die Klinik­lei­tung an die Mitar­bei­ter, nicht zu kündi­gen.

Erstmals sind in Branden­burg Betre­tungs­ver­bote für zwei nicht gegen das Corona­vi­rus geimpfte Mitar­bei­ter in der Gesund­heits­bran­che verhängt worden. Die beiden können damit nicht mehr in ihrer Arbeits­stätte tätig sein.

Bayerns Gesund­heits- und Pflege­mi­nis­ter Klaus Holet­schek hat die Bundes­re­gie­rung aufge­for­dert, die einrich­tungs­be­zo­gene Impfpflicht vorzei­tig aufzu­he­ben.

Ein Gesund­heits­amt, dass per Verwal­tungs­akt zur Beibrin­gung eines Impf- oder Genese­nen­nach­wei­ses bzw. eines Attests über medizi­ni­sche Kontra­in­di­ka­tio­nen einer COVID-19-Schutz­imp­fung auffor­dert, handelt offen­sicht­lich rechts­wid­rig. Das entschied jetzt das VG Schles­wig.

Das Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt hat die einrich­tungs­be­zo­gene Impfpflicht für verfas­sungs­ge­mäß erklärt. Entspre­chende Klagen von betrof­fe­nen Pflege­kräf­ten wurden damit verwor­fen. Was bedeu­tet das für die Beschäf­tig­ten in der Branche? Ein Insider gibt Auskunft.