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Dr. Andreas Gassen, Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), hat gemahnt, dass in Sachen Telematikinfrastruktur konkrete Ansagen getroffen werden müssen. Hintergrund seien diverse Medienberichte zu Äußerungen seitens der Politik, wonach es ein eventuelles Aus der elektronischen Gesundheitskarte geben solle.

BSN

Das habe große Verunsicherungen bei niedergelassenen Ärzten und Psychotherapeuten verursacht, erklärte Gassen. „Gelten bestehende Gesetze nun nicht mehr? Ich verlange Klarheit von der Politik – und zwar nicht nur für uns, sondern in erster Linie für die niedergelassenen Kolleginnen und Kollegen“, forderte Gassen am Montag in Berlin.

„Zwar hat Minister Spahn mittlerweile erklärt, dass in jedem Falle ein sicheres Netz gebraucht wird, an das alle Ärzte, Krankenhäuser und Apotheken angeschlossen sind. Nach diesem öffentlichen Hin und Her steht fest: Wir brauchen eine verbindliche Aussage des Ministers, ob das derzeit geltende Gesetz Bestand haben wird, oder ob es geändert werden soll“, forderte Gassen.

Offen zeigte sich der KBV-Chef für neue digitale Anwendungen, die für Ärzte und Patienten nutzbringend sind und beispielsweise via App funktionieren.

Zum Hintergrund

Seit Idee und Planung sind rund über zehn Jahre vergangen, bis die elektronische Gesundheitskarte seit 2011 stufenweise eingeführt wurde, unter anderem mit dem Ziel, wichtige Notfalldaten digital abzuspeichern, die so auch im Notfall schnell abgerufen werden können. Durch die Karte mit Lichtbild soll außerdem die missbräuchliche Verwendung Dritter verhindert werden. Mit der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte verbunden ist auch die Anbindung der Praxen an die Telematikinfrastruktur. Bis Sommer 2018 sollen alle Praxen der Vertragsärzte und Vertragspsychotherapeuten über sogenannte Konnektoren und Kartenterminals verfügen, mittlerweile sind bereits rund 20.000 Praxen an die Telematikinfrastruktur angeschlossen. Hierbei hat es auch schon den ersten technischen Fauxpas gegeben: Im März 2018 ist ein bundesweiter Fehler innerhalb der Telematikinfrastruktur aufgetreten, bei dem das System ausgefallen ist. Das geplante Versichertenstammdatenmanagement konnte von zahlreichen Arztpraxen aufgrund dessen nicht durchgeführt werden. Die Vizevorsitzende der Freien Ärzteschaft, Dr. Silke Lüder, hatte den Vorfall als „Systemversagen“ bezeichnet.

Insgesamt hat man schon rund eine Milliarde Euro in das langjährige Projekt der elektronischen Gesundheitskarte gesteckt.