Arbeitsausfälle wegen Krankheit.
Krank­heits­be­ding­ter Arbeits­aus­fall.Pho­to 173707049 © Mil­kos – Dreamstime.com [Dream­sti­me RF]

Ist es vor dem Hin­ter­grund also rech­tens, wenn der Arbeit­ge­ber die durch beding­ten als Über­stun­den­ab­bau wer­tet oder durch ein nach­träg­li­ches Arbeits-Soll nach­ho­len lässt? Zur Beant­wor­tung die­ser Fra­ge muss erst ein­mal begut­ach­tet wer­den, wie ver­bind­lich der Dienst­plan eigent­lich ist:

Tat­säch­lich obliegt die Fest­le­gung der Arbeits­zei­ten dem Arbeit­ge­ber. Er übt damit das ihm zuste­hen­de arbeit­ge­ber­sei­ti­ge Wei­sungs­recht aus, das in § 106 Gewer­be­ord­nung (GewO) gere­gelt ist. Aller­dings darf er die­ses nur genau ein­mal aus­üben. Ist der Dienst­plan also ver­bind­lich fest­ge­legt wor­den, so lässt sich die­ser ein­sei­tig durch den Arbeit­ge­ber nicht so ein­fach wie­der ändern. Man könn­te sagen, sein Wei­sungs­recht wur­de damit „ver­braucht“. Das schließt jedoch nicht aus, dass sich Arbeit­neh­mer und Arbeit­ge­ber auf eine gemein­sa­me Lösung zur Umge­stal­tung des Dienst­pla­nes eini­gen kön­nen.

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Überstundenabbau oder zusätzliches Arbeits-Soll wegen krankheitsbedingtem Arbeitsausfall?

Die Fra­ge, ob krank­heits­be­ding­te nach­ge­holt wer­den müs­sen oder gar als Über­stun­den­ab­bau gewer­tet wer­den dür­fen, ist ganz klar zu ver­nei­nen. Sobald der Dienst­plan ein­mal ver­bind­lich fest­ge­schrie­ben ist, sind auch die zu leis­ten­den Arbeits­zei­ten ver­bind­lich. Dies ist im heu­ti­gen Ent­gelt­fort­zah­lungs­ge­setz (Ent­gFG) kon­kre­ter bestimmt: Fällt die Arbeit unver­schul­det auf­grund von aus, so besteht ein Recht auf Ent­gelt­fort­zah­lung gemäß § 3 Ent­gFG. Die ver­säum­ten Arbeits­stun­den wer­den also wei­ter­hin bezahlt, ohne dass sie nach­ge­holt wer­den muss.