Alle Beiträge mit dem Schlagwort: Pflegekammer Niedersachsen

Bleibt sie oder geht sie? Diese Frage kursiert seit Monaten um die Pflege­kam­mer Nieder­sach­sen. Am Montag sind die Ergeb­nisse der Online-Befra­gung zum Fortbe­stehen der Kammer bekannt­ge­ge­ben worden. Das Resul­tat ist eindeu­tig, knapp über 70 Prozent der Stimmen sprechen sich gegen die Pflege­kam­mer aus. Ein Gesetz zur Auflö­sung steht bereits in den Start­lö­chern. Damit ist die Zukunft der Kammer nun geklärt, sollte man meinen. So einfach hinneh­men möchte die Pflege­kam­mer den Beschluss des Minis­te­ri­ums jedoch nicht.

Die Unklar­heit um das Fortbe­stehen der Pflege­be­ru­fe­kam­mer Nieder­sach­sen könnte bald ein Ende haben. Nachdem der Antrag eines Kammer­mit­glieds auf Unter­las­sen der Befra­gung abgewie­sen wurde, könne die Umfrage nun endlich richtig starten. Es geht um das Fortbe­stehen der Pflege­kam­mer sowie unter anderem darum, ob die Pflege­kam­mer auch über das Jahr 2020 hinaus beitrags­frei bleiben soll.

Mit Nieder­sach­sen hat sich das nun 14. Bundes­land dazu entschie­den, den Pflege­bo­nus auf 1.500 Euro anzuhe­ben. Der Bonus wurde vieler­orts gefor­dert, schließt jedoch nahezu überall die Kranken­pflege aus. In Bayern und Schles­wig-Holstein will man jedoch für Gerech­tig­keit sorgen, indem man auch dem Perso­nal in Kranken­häu­sern, Rehas und Behin­der­ten­ein­rich­tun­gen einen Zuschuss gewährt.

„In letzter Minute“ haben sich vergan­ge­nen Montag­abend die Pflege­kam­mer Nieder­sach­sen und das Sozial­mi­nis­te­rium des Landes darauf geeinigt, dass die Kammer­mit­glie­der für das Jahr 2020 voraus­sicht­lich keine Beiträge zahlen müssen.

Erst vor wenigen Wochen hat die nieder­säch­si­sche Koali­tion aus CDU und SPD einen Geset­zes­ent­wurf im Landtag vorge­legt, der Pflege­kräfte und Ärzte für zukünf­tige Pande­mien zum Dienst verpflich­ten sollte. Der Marbur­ger Bund und die Pflege­kam­mer Nieder­sach­sen gingen mit herber Kritik auf den Vorschlag ein. Eine solcher Zwang führe zum Berufs­aus­stieg und zu Rechts­ver­let­zun­gen. Tatsäch­lich zeigten die Reaktio­nen Wirkung, der Geset­zes­ent­wurf wurde von den Fraktio­nen wieder zurück­ge­zo­gen.

Seit letzter Woche können Mitglie­der der nieder­säch­si­schen Pflege­be­ru­fe­kam­mer über die Zukunft der Kammer entschei­den. Mit einem offenen Brief an die Nieder­säch­si­sche Sozial­mi­nis­te­rin hat die Pflege­kam­mer Nieder­sach­sen um den Ausschluss einer doppel­deu­ti­gen Frage aus den politi­schen Entschei­dun­gen des Landes zur Zukunft der Pflege­kam­mer gebeten.

Heute ist die Online-Umfrage unter den Mitglie­dern der Pflege­be­ru­fe­kam­mer Nieder­sach­sens gestar­tet, die über das Fortbe­stehen der Kammer entschei­den soll.

Die Ethik­kom­mis­sion der Pflege­kam­mer Nieder­sach­sen fordert eine angemes­sene Beistands­mög­lich­keit für Angehö­rige eines sterben­den Heimbe­woh­ners. Unter der Einhal­tung der allge­mein gegebe­nen Umgangs­re­ge­lun­gen soll so das Besuchs­ver­bot während der Corona­pan­de­mie in Ausnah­me­fäl­len aufge­ho­ben werden können.

Für die Pflege wurden Lohnun­ter­gren­zen von der Pflege­min­dest­lohn­kom­mis­sion erarbei­tet. Die Ergeb­nisse wurden von der Pflege­kam­mer Nieder­sach­sen kriti­siert. Dr. Jan Basche, Pflege­ex­perte und Geschäfts­füh­rer mehre­rer ambulan­ter Pflege­dienste, dazu in einem Kommen­tar.

Während einer ausschuss­über­grei­fen­den Sitzung verkün­de­ten drei Mitglie­der der nieder­säch­si­schen Pflege­kam­mer ihren Rücktritt aus dem Vorstand. Die Ziele der Pflege­kam­mer sollen jedoch auch in 2020 energisch verfolgt und erarbei­tet werden.