Zwangsbehandlung

Wegen der zwangsweisen Körperpflege eines Demenz-Bewohners kam es zur Kündigung einer Altenpflegehelferin.

Wie muss sich ein Arzt oder eine Pflegekraft verhalten, wenn ein Patient eine nach Expertenstandard empfohlene Behandlung ablehnt?

Wenn eine Person eine Gefahr für die Allgemeinheit darstellt, darf sie trotz gegenteiliger Patientenverfügung eingewiesen und psychiatrisch behandelt werden. Das entschied das Landgericht Osnabrück. Der Beschwerdeführer hatte die Online-Vorlage einer Initiative verwendet, die sich gegen Zwangsbehandlungen wendet.

Wenn eine betreute Person, die sich nicht in einer geschlossenen Anstalt befindet, einer medizinischen Maßnahme mit natürlichem Willen widerspricht, so ist eine medizinische Zwangsbehandlung nicht ohne weiteres möglich. Auch nicht, wenn der Betreute die daraus entstehenden gesundheitlichen oder gar tödlichen Folgen aufgrund seelischer oder psychischer Einschränkungen nicht erkennt oder nicht nach dieser Einsicht handeln kann. Diese Gesetzeslücke soll geschlossen werden.

Der Betreuer muss der alljährlichen Grippeimpfung des betreuten Patienten in einer Einrichtung zustimmen. Man spricht von Rechtfertigungsgrund. Aber auch der Bewohner muss zustimmen, er ist nicht entrechtet.